Werbung

SPD verspielt Chance für einen Politikwechsel in Thüringen

„Wenn jetzt die SPD gemeinsam mit der Althaus-CDU die neue Thüringer Landesregierung bilden will, stellt dies das Wahlergebnis völlig auf den Kopf und missachtet zudem den Wählerwillen.“, so der LINKE-Landtagsabgeordnete Frank Kuschel.
Kuschel verweist darauf, 52,1 % der WählerInnen am 30. August 2009 Parteien gewählt haben, die explizit damit angetreten sind, die CDU in der Regierungsverantwortung abzulösen. „Die Bürgerinnen und Bürger wollten in Thüringen einen Politik- und Regierungswechsel und haben in den Thüringer Landtag eine entsprechende Mehrheit gewählt.“
Kuschel ist sich aber sicher, dass die Thüringer SPD nie ernsthaft eine Regierungsbildung mit der LINKEN und Grünen beabsichtigte: „Anders ist das Agieren von Christoph Matschie nicht erklärbar. Seine völlig unangemessene Forderung, als mit Abstand kleinerer Partner einer Rot-Rot-Grünen-Landesregierung Ministerpräsident werden zu wollen, musste letztlich zum Scheitern führen.“
Für den LINKEN-Politiker drängt sich der Eindruck auf, dass die SPD-Führung um Matschie mit den Sondierungsgesprächen mit der LINKEN und mit den Grünen lediglich die Zeit bis nach der Bundestagswahl vergehen lassen wollte, um dann zu erklären, was er von Anfang an beabsichtigte, Juniorpartner einer konservativ geführten CDU-Landesregierung zu werden.
„Das nenne ich eine Täuschung der Öffentlichkeit und die SPD hat zurecht die Quittung des Wählers bei der Wahl am vergangenen Sonntag für ihren angetäuschten aber niemals beabsichtigten Politikwechsel erhalten.“
Es bleibt abzuwarten, wie die Parteibasis der SPD reagiert. und ob die Entscheidung des Landesvorstandes der SPD das letzte Wort gewesen ist.

Werbung
Werbung
Top