SPD Wartburgkreis lädt zur Bündnisgründung ein

Die Sozialdemokraten des Wartburgkreises haben am 28. Juni zur Gründung eines Bündnisses auf Grundlage des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit nach Bad Salzungen ins Kurhaus eingeladen.

SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier hat zu diesem Gründungstreffen die Vorsitzenden der demokratischen Parteien, Abgeordnete des Bundes- und Landtages, Landrat Krebs, Bürgermeister des Wartburgkreises, sowie weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gebeten sich an der Gründung eines solchen Bündnisses zu beteiligen.

Im Einladungsschreiben, welches dieser Woche den oben genannten Personenkreis per Post zugegangen ist heißt es: «nicht erst mit dem Einzug der NPD in den Kreistag sehen wir uns im Wartburgkreis verstärkt mit öffentlichen Aktivitäten von Rechtsextremen konfrontiert.
In den letzten Jahren versuchten die Neonazis am 09. November über die Grenzen unseres Kreises hinaus Gleichgesinnte zu mobilisieren, um die Erinnerung an bedeutendste Ereignisse der deutschen Geschichte in den Dienst ihrer undemokratischen Sache zu stellen.

Um diesen und anderen antidemokratischen Umtrieben Einhalt zu gebieten, sollte sich wirksamer, öffentlicher Protest mit dem Ziel organisieren, den Neonazis nicht die Straßen und Plätze in unserem Landkreis, sowie die Deutungshoheit über die Geschichte zu überlassen.

Jedoch reicht es nicht aus, auf die öffentlichen Aktionen der Rechten zu reagieren. Es braucht verbindliche Strukturen, die sich über konkrete Anlässe hinaus der Auseinandersetzung mit antidemokratischen Einstellungspotentialen, lokaler Strategieentwicklung und langfristigem Engagement widmen.

Mit dieser Zielrichtung und auf der Basis bisheriger Strukturen und Erfahrungen, vor allem gestützt auf das Landesprogramm «Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit», rufen wir zur Gründung eines Bündnisses für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit im Wartburgkreis auf».

Mit der angestrebten Bündnisgründung will die SPD ihren Kreisvorstandsbeschluss vom Mai dieses ihres umsetzen.

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