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SPD Wartburgkreis lehnt Einführung des „Wassercents“ ab

Zur turnusmäßigen Januar-Sitzung des Vorstandes der SPD Wartburgkreis, sprachen sich alle Kreisvorstandsmitglieder auf Initiative von Schriftführer Rüdiger Christ gegen die Einführung des sogenannten „Wassercents“ durch Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis90/ Die Grünen) aus.
Hinter der harmlosen Bezeichnung „Wassercent“ verbirgt sich das Vorhaben, private Verbraucher, Landwirtschaft und Gewerbe für die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser abzukassieren.

Für einen 4-köpfigen privaten Haushalt würde das Mehrbelastungen von mindestens 15 Euro bedeuten, sowie weitere jährliche Steigerungen wie bei vielen Steuern und Abgaben in der Zukunft. Darin sieht die SPD Wartburgkreis eine unnötige Mehrbelastung und eine Benachteiligung der Bürger, Landwirtschaft und Gewerbe des ländlichen Raums.

Auf Zustimmung des SPD Kreisvorstandes trifft das Veto des Thüringischen Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee (SPD) gegen die Einführung des sogenannten „Wassercents“. SPD Kreisvorsitzender Jürgen Holland-Nell erinnerte an den gescheiterten Versuch der CDU geführten Landesregierung im Jahr 2012 den sogenannten Wassercent einzuführen. Damals stieß das Vorhaben auf massiven Widerstand der Opposition von Linke und Grüne im Thüringer Landtag.

Der SPD Kreisvorstand wird die SPD Landesminister und SPD Landtagsabgeordneten ansprechen, sich der Einführung des sogenannten „Wassercents“ zu widersetzen.

Für den  SPD Kreisverband Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell
SPD Kreisvorsitzender

Andrea T. | | Quelle:

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