Stammtisch der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung
Am Donnerstagabend (24.06.2010) trafen sich im Eisenacher Hotel «Glockenhof» die Mitglieder des gemeinsamen Kreisverbands Eisenach-Wartburgkreis der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Thüringen und zahlreiche Unternehmer der Region zu einem erweiterten Stammtisch.
Zusammen diskutierten sie mit Mike Mohring, CDU-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, zum Thema der künftigen Ausgestaltung des Thüringer Landeshaushalts.
Mike Mohring machte deutlich, wie wichtig es sei, die eigenen Finanzen im Griff zu halten. «Immer nur neue Schulden zu machen und die Rücklagen aufzuzehren, ist kein gangbarer Weg in die Zukunft. Die Ausgaben müssen mit der Einnahmeseite in Übereinklang sein, um Thüringen dauerhaft auf ein solides Fundament zu stellen. Solide und nachhaltige Haushaltspolitik – das ist der Markenkern der CDU.»
Auch der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte betonte in der angeregten Diskussion, dass 2010 ein schwieriges Jahr für Politik, Wirtschaft und unsere Bürger ist. «Es geht in Erfurt wie in Berlin darum, einen Mittelweg zwischen Haushaltsdisziplin, zukunftsgestaltenden Investitionen und Freiraum für Bürger und Unternehmer zu finden.», so Christian Hirte.
Der neue MIT-Kreisvorsitzende Andree Heinemann und die anwesenden Unternehmer waren sich einig über die Notwendigkeit einer nüchternen Analyse. «In der Tat ist die Situation alles andere als rosig. Weiter wie bisher geht nicht. Wir wissen, dass uns in Thüringen künftig ein Viertel des bisherigen Budgets unter anderem durch den Wegfall von EU-Mitteln fehlen wird. Durch eigene Steuerkraft kann dies nicht kompensiert werden. Unternehmer und Alle zuhause in ihren eigenen Haushalten wissen, dass in solch einer Situation, wo es sinkende Einnahmen gibt, alle Ausgaben genau überdacht sein müssen. In der Politik sollte dies nicht anders sein. Neben einem Bürokratieabbau und einer schlankeren Verwaltung sollte deshalb auch geprüft werden, ob wirklich alle staatlichen Aufgaben und damit Ausgaben notwendig sind. Ich danke deshalb Mike Mohring für seine klare Situationsanalyse und Denkanstösse.», so Andree Heinemann abschließend.