Thüringen auf Kurs 2020 – Haushaltsdefizit wurde um 40 Prozent gesenkt

Das Thüringer Kabinett hat sich auf den Entwurf des Haushalts 2011 verständigt. Insgesamt hat der Etat ein Volumen in Höhe von 9,482,4 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 619,9 Millionen Euro neue Schulden. «Mit diesem Haushaltsentwurf haben wir in Thüringen den Kurs 2020 eingeschlagen. Wir haben ausgabeseitig konsolidiert und werden ab dem 1.1.2011 die in neuer Form geltende Regelung in der Landeshaushaltsordnung zur Kreditaufnahme halten», sagt Finanzministerin Marion Walsmann. «Im Vergleich zum Vorjahr haben wir das Defizit um 40 Prozent gesenkt», unterstreicht die Ministerin. Im Haushaltsplan 2010 waren noch 821 Millionen Euro neue Kredite eingeplant worden. 223,1 Millionen Euro Rücklagen und Überschuss aus Vorjahren konnten zusätzlich als Einnahme eingesetzt werden.

Das Haushaltsvolumen insgesamt sinkt um 333,0 Millionen Euro im Vergleich zu 2010. Für teilungsbedingte Sonderlasten fließen aus dem Solidarpakt II rund 100 Millionen Euro weniger nach Thüringen.

Um diesen Haushaltsentwurf möglich zu machen, musste an vielen Stellen im Haushaltsplan eingespart werden. Die Investitionsquote beispielsweise sinkt von 18,8 Prozent im Haushaltsplan 2010 auf 16,5 Prozent im Etatentwurf 2011. «Wir steuern um, denn dort wo neue Infrastruktur geschaffen wurde, bedarf es keiner neuen Investitionen mehr, sondern eines Budgets für die Unterhaltung», erläutert Finanzministerin Walsmann exemplarisch. Es gehe darum, die Aufbauphase in Thüringen durch eine neue Phase zu ersetzen – dies spiegle sich in diesem ersten Konsolidierungshaushalt wider. «Wir haben uns dennoch dazu entschlossen, alle Programme aus der EU oder dem Bund kozufinanzieren, denn es geht bei dem Kurs 2020 auch darum, das Land weiterzuentwickeln und in Zukunft zu nachhaltigem Wachstum zu gelangen.»

Neben Einsparungen bei den Investitionen wird auch in der Verwaltung gespart. In allen Ressorts mussten zudem Einsparpotentiale in verschiedenen Bereichen erbracht werden. Die Liste reicht von Förderprogrammen, Zuschüssen bis hin zu Ausgaben für Sachkosten.

Neben zahlreichen definierten Ausgabenreduzierungen wird es eine globale Minderausgabe in Höhe von 60 Millionen Euro geben. «Diese 60 Millionen müssen von allen Ressorts nach eigenem Ermessen aus den Ausgabetiteln erbracht werden», so Walsmann.

Mit dem Kabinettsbeschluss liegt die Landesregierung im Zeitplan und wird das Gesetz – wie vorgesehen – im Oktober im Thüringer Landtag einbringen.