Thüringen mit rund 833 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen
Thüringen hat, nach Aussage von Finanzministerin Birgit Diezel, am Ende des vergangenen Jahres rund 833 Millionen Euro mehr aus Steuern, Länderfinanzausgleich sowie Fehlbetrags-Bundesergänzungszuweisungen (BEZ) in der Landeskasse gehabt als geplant. Damit habe Thüringen sogar über den Erwartungen der November-Steuerschätzung gelegen, so Diezel weiter. Der konjunkturelle Aufschwung spiegele sich in Thüringen vor allem beim örtlichen Aufkommen der Umsatz- sowie der Einkommensteuer wider. Auch habe sich die verbesserte Lage auf dem Arbeitsmarkt positiv auf die Lohnsteuereinnahmen ausgewirkt.
Zudem habe es neben weiteren Mehreinnahmen, wie beispielsweise den Rückflüssen von der Bayerischen Landesboden Kreditanstalt (ca.37 Millionen Euro) auch nicht unerhebliche Minderausgaben gegeben, wie beispielsweise verringerte Zinsausgaben (rd. 43 Millionen Euro). Anderseits seien die im Haushaltsplan ausgewiesenen Gesamtausgaben um rund 65 Millionen Euro überschritten worden. Diese Überschreitungen beruhten, laut Diezel, hauptsächlich auf zweckgebundene Mehrausgaben bei verschiedenen gesetzlichen Leistungen, die sich nicht vermeiden ließen. Als Beispiele nannte die Ministerin die Zuschüsse zu Beförderungsentgelten im öffentlichen Personennahverkehr (rd. 22,2 Millionen Euro) sowie der Erstattungen für die Träger der örtlichen Sozialhilfe (fast 22 Millionen Euro).
Im Saldo habe die Haushaltsrechnung aus Steuermehreinnahmen, Minderausgaben, weiteren nicht steuerbedingten Einnahmen sowie den Mehrausgaben zur Bildung einer Rücklage in Höhe von 203,6 Millionen geführt. Die im Landeshaushalt vorgesehene Neuverschuldung in Höhe von 850 Millionen Euro sei nicht in Anspruch genommen worden. Thüringen habe somit erstmals in seiner Geschichte einen Jahreshaushalt ohne neue Schuldenaufnahme abgeschlossen.
Die derzeit günstige Einnahmeentwicklung dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass nach wie vor Konsolidierungszwänge bestünden, so Diezel weiter. Die aktuelle Krise auf den Finanzmärkten und die damit verbundenen konjunkturellen Risiken könnten die günstige Steuereinnahmeentwicklung bremsen. Außerdem müsse allen klar sein, dass ab dem Jahr 2009 die Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten deutlich sinken würden. Mittelfristig dürfe man deshalb die Haushaltslage nicht zu euphorisch betrachten. Gesunder Optimismus sei angesichts des für Thüringen erfreulichen Ergebnisses aber erlaubt.
