Torsten Tikwe bleibt Chef der Eisenacher SPD
Ohne große Überraschungen lief die Mitgliederversammlung der Eisenacher SPD in der neuen Struktur ab. Fünfzehn Jahre nach der Wiedergründung schlossen sich die bis dato bestehenden sechs Ortsvereine zu einem Ortsverband zusammen, der gleichzeitig SPD-Kreisverband Eisenach heißt. Bündelung der Kräfte, mehr Effizienz, besserer und schnellerer Informationsfluss, Verzahnung von Fraktion und Vorstand, Einbinden von mehr Mitgliedern, heißt die Devise der momentan nur 87 Eisenacher mit Parteibuch der SPD.
Der Mitgliederaderlass in der jüngsten Vergangenheit, teilweise durch bundespolitische Themen hervorgerufen, aber auch dem Frust des Wahlergebnisses in der Stadt Eisenach geschuldet, soll zu einer kleinen aber schlagkräftigen Mannschaft führen. Dass nur 25 SPD-Mitglieder zur Hauptversammlung den Weg in den «Goldenen Löwen», der Wiege der Sozialdemokratie fanden, war wohl nicht nur dem Termin vor einer Woche und dem winterlichen Wetter anzurechnen. «Klein, aber fein», soll das Motto der Eisenacher SPD für die nahe Zukunft lauten.
Zu Jahresbeginn verzeichnete die Eisenacher SPD trotz der «Großwetterlage» zwei Neueintritte, was als Indiz für das Ende der Talsohle in den Mitgliederzahlen bezeichnet wird.
Ein Wahl-Marathon war nach der Entlastung des alten Vorstandes für die erschienenen Sozialdemokraten zu absolvieren. Im Mittelpunkt der verschiedenen Wahlgänge stand der neue Vorstand der Eisenacher SPD. Torsten Tikwe kandidierte erneut für den Chefposten. Er hatte alle aufgefordert, den Akku für das Wahljahr 2006 neu aufzuladen, um wie in den beiden vorangegangenen Bundestagswahlen, durch Eckhard Ohl und vier Jahre später durch Ernst Kranz den hiesigen Wahlkreis direkt für die SPD zu gewinnen. Er forderte alle auf, neue Ideen in den Kreisverband einzubringen. Er nannte die Aktivitäten der SPD hinsichtlich eines neuen Tourismuskonzeptes.
Von 25 abgegebenen Stimmen entfielen auf Torsten Tikwe 19 Ja- und 5-Neinstimmen bei einer Enthaltung. Drei Bewerber gingen ins Rennen um die zwei Stellvertreterposten. Es wurde letztendlich eine hauchdünne Entscheidung hinter Christiane Dornack, der Newcomerin in der Eisenacher SPD, die 15 Stimmen auf sich vereinigte. Die bisherige stellvertretende Vorsitzende Heike Bärwolff (10 Stimmen) musste Meinhard Golm aus dem Ortsteil Stockhausen mit 11 Stimmen knapp den Vortritt lassen.
Mit 100 % Zustimmung wurde Eckhard Lindner als Schatzmeister bestätigt. Neu im Vorstand als Schriftführerin fungiert Regina Stein. Beisitzer sind künftig der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Gentzel und Jutta Eisenach aus dem Ortsteil Hötzelsroda.
Christoph Matschie, Landes- und Fraktionsvorsitzender der Thüringer SPD, sprach zu den von der CDU-Landesregierung vorgesehenen radikalen Finanz-Einschnitten für die Kommunen. Finanzierungsvorschläge der SPD, um den Kommunen zu helfen, seien abgelehnt worden. Jetzt drohe, so Christoph Matschie, den Kommunen der finanzielle Garaus.
Hinsichtlich der zunehmenden rechtsradikalen Tendenzen forderte der Thüringer SPD-Chef neben dem «Aufstand der Anständigen» auch den «Aufstand der Zuständigen». Gemeinsam müsse die Thüringer SPD Anstrengungen unternehmen, um wieder mehr Menschen zur Mitarbeit in den eigenen Reihen zu gewinnen.
Grüße der Wartburgkreis-SPD überbrachte deren stellvertretender Kreisvorsitzender und Bürgermeister von Schweina, Jürgen Holland-Nell.
Auf die Politik im Eisenacher Stadtrat ging Matthias Doht, Vorsitzender der SPD-Fraktion, ein. Die Fraktion sei leider nach der letzten Kommunalwahl auf sechs Mitglieder geschrumpft, doch diese leisteten eine kompetente sachbezogene Arbeit. Ausführlich befasste sich Matthias Doht mit den Folgen der Finanzstreichungen der Landesregierung für Eisenach. Dadurch entstünde ein Haushaltsloch von 6,4 Millionen Euro. Vereine und Verbände, Kultur und Sport seien zuerst die Leidtragenden. Der öffentliche Personennahverkehr in der Stadt Eisenach könne in der jetzigen Form nicht mehr aufrecht erhalten werden. Um sparsamer und effektiver mit den geringen Finanzen umzugehen, könne sich die Stadt keine «elitären kostspieligen» Kulturveranstaltungen leisten. Die SPD-Stadtratsfraktion stehe mit Sachverstand der Lösung aller Probleme in Eisenach zur Verfügung.
Im Hinblick auf «braune Aufmärsche» sei ein parteiübergreifender Antrag als gemeinsames Bekenntnis aller Fraktionen gegen Rechts ein erster richtiger Schritt. Weitere Aktivitäten seien jedoch vonnöten, von den «Anständigen» und den «Zuständigen», damit nicht noch mit Steuergeldern Rechtsradikale, wie in Sachsen, unterstützt werden!
Als Delegierte zu SPD-Landesparteitagen wurden Matthias Doht, Christiane Dornack, Heike Bärwolff und Torsten Tikwe gewählt.
Die Schiedskommission bilden künftig Dr. Klaus Schmidt als Vorsitzender sowie Dr. Wolfgang Schenk und Wilhelm Schulz.