Umgehungsstraße B 62 und 19 ist Thema im Bundestag

DIE LINKE hat die Fortführung der Bauarbeiten zur Ortsumgehung «Barchfeld, Immelborn und Leimbach» zum Thema im Deutschen Bundestag gemacht.
Auf Initiative des Landtagsabgeordneten der LINKEN Frank Kuschel hat der neu gewählte Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Südthüringen Jens Petermann zum Planungsstand der Arbeiten an der B 62 und B 19 die Bundesregierung befragt.

In ihrer Antwort verwies die Bundesregierung darauf, dass für die Werraquerung der B 62 (so genannter 5. Bauabschnitt) das Planfeststellungsverfahren läuft. Aufgrund der dort erhobenen erheblichen Einwände erfolgt derzeit eine Überarbeitung der Planfeststellungsunterlagen. Nach Abschluss dieser Arbeiten kann das Planfeststellungsverfahren weitergeführt werden.
Für den Bereich Hämbacher Kreuz (so genannter 4. Bauabschnitt) werden zur Zeit die Planfeststellungsunterlagen durch den Freistaat Thüringen erstellt. Das Land Thüringen beabsichtigt, Anfang 2010 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.

Jetzt ist die Thüringer Landesregierung gefordert, die Planungen zügig voranzutreiben. Frank Kuschel hat hierzu an die Landesregierung mehrere Anfragen gestellt, die bis Anfang Dezember 2009 beantwortet werden müssen. Der Landtagsabgeordnete verweist auch darauf, dass die Landtagsfraktion DIE LINKE die Fortführung der Bauarbeiten an der B 62 und B 19 zum Gegenstand der Beratungen des zuständigen Bau- und Verkehrsausschusses machen will.

Ziel der LINKEN sind Veränderungen im Bundesverkehrswegeplan, der bis 2015 gilt und bisher die Fortführung der Arbeiten an der B 62 und B 19 nur als Planungsauftrag enthält. Die Verkehrsbelastung ist für die Bürger nicht länger hinnehmbar, so dass die Bauarbeiten möglichst zeitnah und nicht erst nach 2015 erfolgen müssen. Hierzu muss der Bundesverkehrswegeplan geändert werden. Hier steht das Land in der Verantwortung.