Union bringt Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg auf den Weg

Hirte: Müssen wissen, ob Laufzeitverlängerung ergebnisoffen geprüft oder gezielt torpediert wurde!

Bildquelle: © bierwirm / Fotolia.com

Der Bundestag wird sich, aller Voraussicht nach, im Bundestagswahljahr 2025 in einem Untersuchungsausschuss mit der Frage befassen, wie die Ampel-Regierung vor zwei Jahren zur Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung der verbliebenen drei Atomkraftwerken gekommen ist. 

Nach Auffassung des Thüringer CDU-Landesgruppenchefs, Christian Hirte, „müssen wir Gewissheit haben, ob ergebnisoffen geprüft wurde oder ob die Laufzeitverlängerung gezielt von den Grünen als Antiatompartei torpediert wurde.“ 

Bisher, so Hirte haben Bundesminister Robert Habeck und Steffi Lemke (beide B90/Grüne) jedwede Gelegenheit versäumt, die Vorgänge in ihren Ministerien und vor allem auch ihre eigene Rolle transparent und vollumfänglich aufzuklären. Seit Veröffentlichung der Habeck-Akten haben wir alle parlamentarischen Instrumente ausgeschöpft, um Licht in die Schatten dieses intransparenten Vorgangs zu bringen.

Deutschland hatte den Atomausstieg am 15. April 2023 endgültig vollzogen und die letzten drei Meiler abgeschaltet. Die Kraftwerke hätten ursprünglich schon zum Jahreswechsel davor vom Netz gehen sollen, der Betrieb war aber zur Sicherung der Stromversorgung verlängert worden. Nach Berechnungen des Ifo-Instituts, hätte eine längere Laufzeit bis 2030 den Strompreis im Jahr 2023 merklich senken können.

Anzeige