«Unterwegs für Thüringen» ­- der SPD-Fraktionsvorsitzende auf Sommertour in Eisenach

Eisenach war eine der ersten Stationen der diesjährigen Sommertour vom Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde. Im altehrwürdigen «Goldenen Löwen» fand am Dienstagabend eine Diskussionsrunde statt, die viele Themen berührte. Diese reichten von der Politik in den zurückliegenden fünf Jahren über die Kita-Finanzierung bis hin zur präventiven Arbeit gegen den Rechtsextremismus. Doch das Kernthema waren die leeren Kassen vieler Kommunen und die Perspektiven, die die SPD-Fraktion trotz dieser Problematik für die Kommunen sieht. Die Stadt Eisenach weiß, was es bedeutet, auf leeren Kassen zu sitzen – leider.

Werner Pidde lobte den neuen Kommunalen Finanzausgleich als grundsätzlich richtiges Mittel der Politik. Er betonte aber auch, dass der Bedarf der Kommunen bei den Berechnungen vom Finanzminister als zu gering angesetzt wurde. Die erst für 2016 geplante Überarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs will die SPD daher zeitlich vorziehen, um die Kommunen nicht im Stich zu lassen. Diese seien auf eine gerechte Berechnung angewiesen, damit sie ihre Haushalte solide aufstellen können. Denn am Ende sei es enorm wichtig, dass die Städte und Gemeinden in der Lage sind, freiwillige Leistungen, wie z.B. den Erhalt von Jugendhäusern und die Arbeit mit Jugendlichen, zu garantieren. Dies sei wichtig, um Rechtsextremismus vorzubeugen. Für genau solche und andere Leistungen brauche es in den Kommunen Planungssicherheit und einen funktionierenden Finanzausgleich, betonte Pidde.

«Wir sind stolz auf das Erreichte. Trotzdem wollen wir unsere gute Politik mit viel Tatendrang noch besser fortführen», so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Werner Pidde auf die Frage eines interessierten Eisenacher Bürgers zur Regierungsarbeit.

Franzisca Friedrich