Vereinbarung zwischen Thüringen, Hessen und K+S unterzeichnet

Mittwoch unterzeichneten in Friedewald (Hessen) die Umweltminister Dr. Volker Sklenar (Thüringen) und Wilhelm Dietzel (Hessen) sowie das K+S-Vorstandsmitglied Gerd Grimmig die «Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über einen Gesamtrahmen für eine nachhaltige Kaliproduktion in Hessen und Thüringen». Dabei hob Minister Dr. Sklenar nochmals die aus seiner Sicht wichtigen Punkte der Vereinbarung hervor:

1. Die Laugenversenkung in Gerstungen ist dauerhaft ausgeschlossen.

2. Der Laugenverbund Hessen-Thüringen im Werk Werra sichert den Standort der Kalifabrik Unterbreizbach und stärkt die dortige Produktion. Ohne den Verbund droht die Schließung des Werkes Unterbreizbach im ersten Halbjahr 2009. Dieser Übergangslösung bedarf es lediglich bis spätestens 2015. Ab dann arbeitet das Werk Unterbreizbach völlig rückstandsfrei.

3. Der Härtegrad der in die Werra abzuleitenden Laugen wird ab 2009 abgesenkt auf einen bis 2012 zu erreichenden niedrigeren Zielwert. Damit wird die Werra tatsächlich auch bei der Härte wirksam entlastet.

4. Bis 2015 wird die Menge der anfallenden Lauge von jetzt 14 Mio. m³/Jahr auf dann 7 Mio. m³/Jahr abgesenkt sein.

5. Die Vertragspartner bekennen sich in der Vereinbarung zu den Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und vereinbaren den notwendigen Handlungsrahmen.

6. Mit dem Vertrag wird die von K+S in Aussicht gestellte Investitionssumme in Höhe von 360 Mio. Euro zur Verbesserung der Umweltsituation im hessisch-thüringischen Produktionsraum verbindlich festgeschrieben.