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VG-Reform nach der Landtagswahl möglich

Bethge: Kein Zeitdruck für Creuzburg und Mihla

Zur Debatte um die zukünftigen Gebietsstrukturen in der Verwaltungsgemeinschaft Hainich-Werratal sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Sebastian Bethge:

„Fusionsgespräche von Creuzburg und Mihla können und müssen ohne Zeitdruck stattfinden. Fundament für eine gemeinsame Gemeinde ist ein konstruktiver Umgang miteinander. Die Wunden der vergangenen Jahre heilen nicht innerhalb von ein paar Tagen. Dafür braucht es Zeit und ergebnisoffene Gespräche ohne ideologische Grabenkämpfe und mit Respekt vor anderen Meinungen. Eine freiwillige Fusion von Creuzburg und Mihla kann funktionieren, wenn alle Partner aufeinander zugehen. Eine größere Lösung mit weiteren Nachbargemeinden wurde durch den Mihlaer Grabenkampf um den VG-Vorsitz erschwert. Deshalb müssen jetzt alle Seiten verbal abrüsten und aufeinander zugehen. Nur so kann mit der Zeit neues Vertrauen entstehen. Ein Zusammenschluss vor der Landtagswahl 2019 wäre unter den jetzigen Umständen nicht zielführend. Daher kommt es jetzt darauf an, bis zur Landtagswahl das Gesprächsklima innerhalb der VG zu verbessern, Vertrauen herzustellen und damit nach der Landtagswahl eine Perspektive zu schaffen.

Eine neue Landesregierung wird auch eine andere Auffassung zu den kommunalen Strukturen vertreten. Als Freie Demokraten in der Wartburgregion setzen wir uns schon lange für eine Weiterentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft ein. Die jetzigen VGs sind nicht perfekt, aber die Selbstverwaltung hat identitätsstiftende Vorteile gegenüber der Einheitsgemeinde. Wir setzen uns, auch im Hinblick auf die Landtagswahl, für eine Reform der Verwaltungsgemeinschaften auf Landesebene ein. Beispielsweise Bauhof und Feuerwehren können wir effektiver auf gemeinschaftlicher Ebene koordinieren. Die Verwaltungsumlage könnte steuerkraftabhängig (und nicht nach der Einwohnerzahl) bemessen werden. Darüber hinaus können wir die demokratische Legitimation durch eine Direktwahl des VG-Rats und -Vorsitzes stärken. Die Vorteile von VG und Einheitsgemeinde sind pragmatisch kombinierbar und keine Widersprüche. Es kommt nicht darauf an, welchen Namen das Konstrukt trägt, sondern was dahintersteckt. Kommunale Selbstverwaltung, Gemeinsinn und effektive Strukturen sind keine Gegensätze.“

Steffen E. | | Quelle:

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