Vor Bundestagsdebatten um Wehrrechtsaussetzung
Der Kreistag des Wartburgkreises hatte auf Initiative der CDU-Fraktion in der vergangenen Woche eine Resolution zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Bad Salzungen beschlossen. Am zurückliegenden Wochenende hat nun auch die CDU Thüringen ein Positionspapier verabschiedet, in dem sich die Union für einen Erhalt der Thüringer Standorte einsetzt. Der Landesvorstand der CDU und die Kreisvorsitzenden beschlossen dies einstimmig.
Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende im Wartburgkreis, Christian Hirte, hatte dieses Papier für die CDU erarbeitet. «Die Bundeswehr ist in unserer Region, aber auch in ganz Thüringen, fest verankert. Dieser Anker darf nicht leichtfertig gelichtet werden. Daher ist es wichtig, dass die Union sich so geschlossen so klar zur Bundeswehr und ihren Standorten bekennt», so Hirte.
Die Thüringer Standorte seien aus Sicht der CDU besonders gut aufgestellt. «Über 600 Mio. Euro wurden in den vergangenen 20 Jahren hier investiert. Das Ausstattungsniveau ist hervorragend. Dazu kommt eine besonders hohe Akzeptanz bei der Bevölkerung und auch eine gute Infrastruktur um die Kasernen. Gerade eine Freiwilligenarmee ist mehr denn je darauf angewiesen, z.B. für die Familien der Soldaten Kindergarten in der Umgebung anbieten zu können», ergänzte Hirte. Auch die Verflechtung mit der heimischen mittelständischen Wirtschaft sei vorbildlich. «In Bad Salzungen erhalten regionale Unternehmen 80% Prozent der Aufträge der Kaserne. Das reicht von der Verpflegung bis hin zu Baumaßnahmen», so der CDU-Vorsitzende. Hinzu komme, dass die Thüringer Standorte im Rahmen der neuen Anforderungen viele Aufgaben erfüllen. «Viele Soldaten, die in Auslandsmissionen eingesetzt sind, werden in Thüringen ausgebildet oder sind hier stationiert. Standorte wie Bad Salzungen haben wichtige Erfahrungen gesammelt, die die Bundeswehr dringend weiter braucht.»
Der CDU-Vorsitzende wies darauf hin, dass in dieser Woche im Bundestag die Beratungen zur Aussetzung der Wehrpflicht beginnen. «Die Sicherheitslage in der Welt hat sich in den vergangenen Jahren dramatische verändert. Die Wehrpflicht in ihrer bisherigen Form wird dem nicht mehr gerecht. Daher ist eine Reform der Bundeswehr der richtige Weg.» Die CDU sei sich dabei im Klaren, dass auch Standorte in Deutschland geschlossen werden müssten. Daher fordert die CDU Thüringen auf Anregung von Christian Hirte, eine Agentur einzurichten und finanziell auszustatten, die zu schließende Standorte für Gewerbe oder andere Nachnutzungen entwickelt.