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Zum föderalen System in Russland und Deutschland

Vom 19.-21. Juni 2005 fand auf der Wartburg eine Konferenz unter dem Titel «Reform und Modernisierung des föderalen Systems in Russland und Deutschland» statt. Teilnehmer waren Mitglieder der Staatsduma, des Bundestages, von wissenschaftlichen Instituten, und aus der russischen und deutschen Wirtschaft.
Ausgerichtet wurde die Konferenz von der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.

Auch MdB Ernst Kranz (SPD) hat daran teilgenommen. Er beteiligte sich aktiv an den Beratungen und hielt am Montagnachmittag einen Vortrag zum Thema: «Kompetenzverteilung zwischen Bund, Länder und Kommunen in Deutschland». Schwerpunkt seines Vortrages waren dabei die Felder gesetzliche Grundlagen des Föderalismus in Deutschland, Politikverflechtung und das System der Finanzordnung im föderalen Deutschland.

MdB Ernst Kranz schätzte dabei ein «das das Bestehen des föderalen Systems in der Bundesrepublik auf der Grundlage der Festlegung im Grundgesetz eine gute Voraussetzung bietet, um vielfältige Entwicklungen in den einzelnen Regionen des Landes sicher zu stellen und mit der gleichzeitigen Regelung der finanziellen Beziehungen sowie Zuständigkeiten die Grundlage für eine Entwicklungs- und Handlungsfähigkeit aller föderalen Ebenen gegeben ist.»

Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war die Entwicklung des föderalen Systems in Russland. Durch die Teilnehmer wurde eingeschätzt, dass sich Russland auf einem guten Weg hin zu einem föderalen System befindet, dass es jedoch noch vieler Anstrengungen und eines langen Weges bedarf, um ein eigenes, entsprechend den nationalen Bedingungen und Gegebenheiten, angelegtes föderales System auf allen Ebenen zu schaffen. Dabei ist es vor allem auch wichtig, auf der kommunalen Ebene eine Selbstverwaltung mit ausreichender Finanzhoheit zu schaffen.

Die Konferenz endete am Dienstag mit dem Thema « Ein Europa der Regionen – hat Russland darin einen Platz?». Dabei unterstrich Andrej Klimow, Mitglied des Ausschusses für Angelegenheiten der Föderation und Regionalpolitik der Staatsduma, dass es darauf ankomme, dass Russland seinen eigenen Weg findet, jedoch sich auch als Teil und Region in Europa begreift.

Nach abschließender Diskussion und Auswertung durch wurde ein positives Resümee zum Verlauf und Inhalt der Konferenz die Teilnehmer gezogen.

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