813 Millionen Euro Steuern und Abgaben eingenommen

Jahresbilanz 2023 des Hauptzollamtes Erfurt

Bildquelle: © Hauptzollamt Erfurt (Symbolbild)

  • 813,6 Millionen Euro Steuern und Abgaben eingenommen
  • 33,2 Millionen Euro durch den Vollstreckungsdienst beigetrieben
  • 19,1 Millionen abgefertigte Warenpositionen
  • 36,8 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ermittelt

Einnahmen

Über 813 Millionen Euro Steuern und Abgaben nahm das Hauptzollamt Erfurt im Jahr 2023 ein (2022: 988,7 Millionen Euro). Davon entfielen 290 Millionen Euro auf Einfuhrabgaben wie Zölle (25,3 Millionen Euro) und Einfuhrumsatzsteuer (264,7 Millionen Euro). Einfuhrabgaben entstehen in der Regel beim Import von Waren aus Nicht-EU-Ländern. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt fließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.

Rund 524 Millionen Euro Verbrauchsteuern hat das Hauptzollamt Erfurt im Jahr 2023 eingenommen. Dazu zählen unter anderem die Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer und Alkoholsteuer. Demgegenüber standen Entlastungsbeträge in Höhe von 129,4 Millionen Euro.

Der Vollstreckungsdienst des Hauptzollamtes Erfurt trieb im Jahr 2023 insgesamt 33,2 Millionen Euro aus der Vollstreckung von offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden bei. Gepfändete Gegenstände werden im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Aus den erzielten Verkaufserlösen werden die offenen Forderungen beglichen.

Schutz von Sicherheit und Ordnung

Die Bediensteten der Kontrolleinheiten Verkehrswege und Reiseverkehr kontrollierten im vergangenen Jahr rund 29.500 Personen nach mitgeführten Waren. Dabei stellten sie über 22 Kilogramm Betäubungsmittel, 631 Kilogramm illegale Feuerwerkskörper, rund 635.000 Schmuggelzigaretten, 503 Kilogramm unversteuerten oder nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak sowie 202 Waffen oder Waffenteile, deren Einfuhr verboten ist, sicher.

In über 900 Fällen vollstreckten die Kontrolleinheiten offene Forderungen in Höhe von 124.000 Euro bei im Ausland ansässigen Schuldnerinnen und Schuldnern und stellten im Rahmen der Geldwäschebekämpfung rund 446.000 Euro Barmittel oder gleichgestellte Zahlungsmittel, wie zum Beispiel Gold, fest.

Wegen Zuwiderhandlungen gegen zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Bestimmungen leiteten die Kontrolleinheiten im vergangenen Jahr 80 Bußgeld- und 1.658 Strafverfahren ein.

Grenzüberschreitender Warenverkehr

Die sechs Zollämter und drei Zollservicepunkte im Bezirk des Hauptzollamtes Erfurt fertigten im vergangenen Jahr 19,1 Millionen Warenpositionen von Firmen und Privatpersonen zollrechtlich ab (Einfuhr: 105.845, Ausfuhr: 18.861.930, Versandverfahren: 159.555).

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Die Durchführung von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen in den Herstellungsbetrieben von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und in Firmen, die Waren importieren und exportieren, ist Aufgabe des Sachgebietes Prüfungsdienst.

Aufgrund von Prüfungen des Prüfungsdienstes hat das Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr knapp 3,3 Millionen Euro Steuern nacherhoben beziehungsweise zurückgefordert. Im Gegenzug erstattete das Hauptzollamt 694.000 Euro an zu viel gezahlten Steuern. Insgesamt prüften die Betriebsprüfer 150 Firmen zu zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Sachverhalten.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Erfurt kontrollierte im vergangenen Jahr 2.069 Arbeitgeber in Thüringen und Südwestsachsen (Thüringen: 1.185, Südwestsachsen: 884). 23.631 Personen wurden überprüft (Thüringen: 15.245, Südwestsachsen: 8.386).

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Die Zöllnerinnen und Zöllner leiteten rund 3.800 Strafverfahren sowie über 1.900 Bußgeldverfahren ein. Im Ergebnis ihrer bundesweiten straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen deckten sie einen Gesamtschaden von rund 36,8 Mio. Euro auf (Thüringen: 26,5 Mio. Euro, Südwestsachsen: 10,3 Mio. Euro).

Die im vergangenen Jahr abgeschlossenen Ermittlungsverfahren führten zu Freiheitsstrafen von insgesamt 55,8 Jahren. Die von den Gerichten verhängten Geldstrafen belaufen sich auf über 1,5 Mio. Euro. Das Hauptzollamt Erfurt hat Bußgelder in Höhe von 7,8 Mio. Euro verhangen.

Die aufgedeckte Schadenssumme errechnet sich aus nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse des Baugewerbes, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern sowie nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften. Bei Mindestlohnunterschreitungen ergibt sich die Schadenssumme aus der Differenz von Mindestlohn und dem tatsächlich gezahlten Lohn.

Straf- und Bußgeldstelle

Durch die Straf- und Bußgeldstelle werden Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Steuerhinterziehung, Steuerhehlerei und Bannbruchs in den Bereichen Betäubungsmittel, Waffenrecht, Markenrecht sowie Verstößen im Bereich der Tabaksteuer bearbeitet.

Die Bediensteten der Straf- und Bußgeldstelle leiteten im Jahr 2023 insgesamt 444 Bußgeldverfahren und 1.853 Strafverfahren ein. Mehr als 2.500 Ermittlungsverfahren haben sie im vergangenen Jahr abgeschlossen.

Personalgewinnung

Am 1. August 2023 haben 38 Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung im mittleren Dienst beziehungsweise ihr duales Studium im gehobenen Dienst beim Hauptzollamt Erfurt begonnen. Neun Anwärterinnen und Anwärter starteten am 1. März 2024 mit dem in diesem Jahr neu eingeführten Bachelor-Studiengang im gehobenen Dienst.

Insgesamt 121 Nachwuchskräfte werden derzeit beim Hauptzollamt Erfurt zu Zöllnerinnen und Zöllnern ausgebildet.

Interessierte an einer Ausbildung oder an einem dualen Bachelor-Studium können sich noch bis zum 15. Oktober 2024 beim Zoll bewerben. Der nächste Ausbildungs- und Studienbeginn ist am 1. September 2025. Weitere Informationen bietet der Zoll unter www.zoll-karriere.de.

Erfurt (ots)

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