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Berichte der Polizeiinspektionen Eisenach und Bad Salzungen

Wegen Schwarzarbeit verurteilt
Bereits im November 2013 verurteilte das Amtsgericht Chemnitz eine 33-jährige Unternehmerin wegen Vorenthaltens und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in 26 Fällen und Betrugs in 11 Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von 250 Tagessätzen.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Geschäftsführerin einer ursprünglich Chemnitzer Baufirma Arbeitnehmer, die sie nicht zur Sozialversicherung angemeldet hatte, in ihrer Firma arbeiten ließ. Den Einzugsstellen entstand ein sozialversicherungsrechtlicher Schaden von ca. 22000 Euro. Außerdem meldete sie für einige ihrer Arbeitnehmer bei der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft zu geringe Bruttolohnsummen an, wodurch der Berufsgenossenschaft rund 9000 Euro vorenthalten wurden. Der Sozialkasse der Bauwirtschaft entstand durch ihre Vorgehensweise ein Schaden von ca. 12000 Euro.
Wegen Beihilfe verurteilte das Gericht ihren 47-jährigen Vorarbeiter ebenfalls zu einer Gesamtgeldstrafe von 250 Tagessätzen.
Auf Grund der Höhe der Tagessätze gelten beide als vorbestraft.
Die Urteile sind inzwischen rechtskräftig.
Auf Grund einer anonymen Anzeige nahm das Hauptzollamt Erfurt die Ermittlungen auf. In dem Ermittlungsverfahren beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner um-fangreiches Beweismittel und werteten dieses aus. Im Ergebnis dieser Ermittlungen reichte die Staatsanwaltschaft Chemnitz beim Amtsgericht Anklage gegen die Geschäftsführerin und ihren Vorarbeiter ein.

Kennzeichenmissbrauch
In eine Verkehrskontrolle in der Kasseler Straße in Eisenach geriet Montagabend, gegen 20.00 Uhr, ein 30-jähriger Mann mit einem VW Golf. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass an dem Golf die Kennzeichen eines Seat angebracht waren, da der Golf nicht zugelassen war. Sowohl die Kennzeichen als auch die Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

Unter Alkohol
Ein 26-jähriger VW-Fahrer wurde mit 0,56 Promille Alkohol am Steuer Montagabend, gegen 19.15 Uhr, erwischt. Kontrolliert wurde der Mann durch die Polizei in der Karlstraße. Ein Bußgeldverfahren wurde eingeleitet. Die Weiterfahrt wurde untersagt.

Unfall – Zettel reicht nicht
Am Montagnachmittag, zwischen 15.00 Uhr und 17.00 Uhr, ereignete sich am Theaterplatz in Eisenach ein Verkehrsunfall mit 200 Euro Sachschaden. Ein bislang unbekanntes Fahrzeug beschädigte beim Befahren des Theaterplatzes den geparkten VW Polo eines 24-jährigen Mannes. Anschließend heftete der Fahrer des unbekannten Autos zwar einen handgeschriebenen Zettel mit Name und Wohnort an die Frontscheibe des VW, jedoch verschwand er schließlich in unbekannte Richtung und machte sich so dennoch strafbar. Nach entsprechender Wartezeit hätte der Unfallverursacher die Polizei zur Unfallaufnahme rufen müssen.

Unfallflucht unter Drogeneinfluss
Eine 31-jährige Suzuki-Fahrerin beschädigte Montagabend, gegen 23.00 Uhr, beim Befahren der Tankstelle in der Kasseler Straße Eisenach einen Pfeiler des Tankstellengebäudes. Anschließend flüchtete die Frau mit ihrem Pkw in Richtung Adam-Opel-Straße. Durch einen aufmerksamen Zeugen und umfangreichen Ermittlungen konnte die Frau an ihrer Wohnanschrift aufgegriffen werden. Es stellte sich heraus, dass die Eisenacherin unter Drogeneinfluss fuhr und den Unfall verursachte. Eine Blutentnahme und die Unterbindung der Weiterfahrt waren die Folge. Ein Ermittlungsverfahren wegen Unfallflucht und Gefährdung des Straßenverkehrs wurden eingeleitet.

Verkehrsunfall eine Person leicht verletzt
Am 27.01.2014, 11.04 Uhr befuhr ein 71- jährige Mann die Bahnhofstraße in Bad Liebenstein und wollte die Treoner Straße in Richtung Schweina queren. Dieser Kreuzungsbereich ist normalerweise durch eine Ampel geregelt, diese war jedoch aus. Der 71-Jährige hätte die Vorfahrt gemäß der aufgestellten Schilder gewähren müssen. Aufgrund der tiefstehenden Sonne tastete sich der 71-Jährige mit seinem Pkw in den Kreuzungsbereich vor. Dabei übersah er jedoch, den von rechts kommenden Opel Astra. Der 61-jährige Fahrer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und fuhr seitlich in den Opel Corsa. Bei dem Unfall wurde die Beifahrerin des Opel Astra leicht verletzt und musste ins Klinikum Bad Salzungen eingeliefert werden. Am Opel Corsa entstand ein Schaden von 3000 Euro, der Schaden am Opel Astra betrug ca. 4000 Euro. Beide Autos mussten abgeschleppt werden.

Fahren unter Drogeneinfluss
Am 27.01.2014, 18.25 Uhr kontrollierten Polizeibeamte der PI Bad Salzungen in der Werrastraße in Tiefenort einen VW Polo. Bei der Kontrolle des 34-jährigen Fahrers bemerkten die Beamte Anzeichen für Drogeneinfluss. Der Fahrer gab, dass er gelegentlich einen Joint raucht, verweigerte jedoch den angebotenen Drogentest. Eine Recherche in den polizeilichen Auskunftssystemen ergab, dass der 34-Jährige mehrfach wegen Betäubungsmitteldelikten angefallen war. Aus diesem Grund ordneten die Beamten eine Blutentnahme an, die im Klinikum Bad Salzungen durchgeführt wurde. Der 34-jährige Mann führte auch einen Bescheid der Führerscheinstelle mit, womit ihm der Führerschein entzogen wurde. Den Führerschein hatte der Polo-Fahrer aber noch nicht abgegeben, daher stellten die Beamten den Führerschein sicher und es wurde eine Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und wegen Fahren unter Drogeneinfluss gefertigt.

Brandfall
Am 27.01.2014 gegen 20.45 Uhr wurde die Polizei nach Etterwínden, «Unter der Linde» gerufen. Hier brannte ein Schuppen, in dem 3 Mülltonnen abgestellt waren. Der Brand wurde durch den Eigentümer des Grundstücks und Nachbarn selbst gelöscht. Bei dem Löschversuch zogen sich jedoch 3 Personen Rauchgasvergiftungen zu und mussten leichtverletzt ins Klinikum Eisenach gebracht werden. Vermutlich hatte jemand heiße Asche in eine der Mülltonnen eingefüllt. Bei dem Brand entstand ein Sachschaden von ca. 5000 Euro.

Sachbeschädigung
Am 28.01.2014 gegen 01.30 Uhr wurde in der Hersfelder Straße in Bad Salzungen die Tür der Rettungswache des Deutschen Roten Kreuzes beschädigt. Eine 51-jährige Frau wollte im stark alkoholisierten Zustand beim DRK vorsprechen, wurde aber nicht eingelassen. Die eingesetzten Polizeibeamten konnten die 51-Jährige dann auf dem Gelände der gegenüberliegenden Tankstelle feststellen. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,56 Promille. Gegen die Frau wurde eine Anzeige wegen Sachbeschädigung gefertigt.

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