Europaweite Aktion „Operation Enable“

Am 3. Dezember 2019, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, fand die europaweite Aktion „Operation Enable“ statt, welche auch durch die Thüringer Polizei begleitet wurde.

Ziel dieser Aktion war, gemeinsam mit den originär zuständigen Behörden dafür Sorge zu tragen, dass möglichst keine Behindertenparkplätze missbräuchlich benutzt werden, um Menschen mit Behinderung den Alltag etwas zu erleichtern.

Da die Überwachung des ruhenden Verkehrs keine originäre Aufgabe der Polizei ist, wurden die der Landespolizeidirektion nachgeordneten Dienststellen beauftragt, gemeinsam mit den Kommunen Kontrollen von Behindertenparkplätzen durchzuführen.

In der nachfolgenden Tabelle sind die Kontrollergebnisse der Thüringer Polizei dargestellt:
Anzahl der eingesetzten Beamten: 170
Anzahl Stunden gesamt: 769
Anzahl der kontrollierten Behindertenparkflächen: 617
Anzahl der kontrollierten Kraftfahrzeuge: 536
Anzahl Verstöße missbräuchl. Benutzung Behinderten PP: 97
sonstige Verstöße: 182

Aufgrund der festgestellten Verstöße missbräuchlicher Benutzung von Behindertenparkplätzen sowie der dringenden Notwendigkeit, Menschen mit eingeschränkter Bewegungsmöglichkeit ausreichend Parkraum in geeigneter Weise zur Verfügung zu stellen, appelliert die Thüringer Polizei an alle Kraftfahrzeugführer, Parkplätze für behinderte Menschen freizuhalten.

Insbesondere aufgrund der Vorweihnachtszeit ist in den Kommunen und Städten ein besonders hohes Verkehrsaufkommen zu verzeichnen, so dass die gegenseitige Rücksichtnahme auch in dieser Zeit von besonderer Bedeutung ist.

Thüringen (ots)