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„Hygiene-Spaziergänge“ in Thüringen

Am Abend des 18.05.2020 fanden thüringenweit insgesamt 46 Versammlungen statt, von denen die überwiegende Zahl angemeldet war. Die Polizei geht insgesamt von ca. 2.900 Teilnehmern aus. Die größten Versammlungen gab es in Arnstadt, Schmalkalden, Bad Frankenhausen, Sonneberg, Leinefelde, Eisenach, Greiz und in Erfurt.

Für den sogenannten Hygiene-Spaziergang in Erfurt erteilte die Versammlungsbehörde u.a. die Auflage, eine Standkundgebung auf dem Domplatz unter Beachtung des Abstandsgebots durchzuführen. Dies wurde den Versammlungsteilnehmern mit Lautsprecheransage und Laufschrift zuvor bekannt gegeben. Gegen 19:20 Uhr setzten sich die teilnehmenden Personen in Richtung Marktstraße in Bewegung. Dort hielt die Polizei den Aufzug auf und forderte die Demonstranten auf, sich wieder zur Fortsetzung der Versammlung auf den Domplatz zurückzubegeben. Nachdem die Versammlungsteilnehmer dem totz wiederholter Aufforderung nicht nachkamen, erfolgte durch die Versammlungsbehörde die Auflösung der Demonstration, die nur sehr zögerlich und unter Androhung von Personalienfeststellungen zum Zwecke der Anzeigeerstattung umgesetzt werden konnte. Gegen vier Personen leitete die Polizei ein Strafverfahren wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein.

Bis auf die aufgelöste Versammlung in Erfurt, verliefen die anderen Kundgebungen störungsfrei.

Erfurt (ots)

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