Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamtes Erfurt

Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamtes Erfurt • 935 Mio. Euro Steuereinnahmen, 46 Mio. Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt, 3,6 Millionen Warensendungen abgefertigt

Im Jahr 2017 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt rund 935 Mio. Euro (2016: 873 Mio. Euro) an Steuern, vollstreckte rund 35 Mio. Euro an offenen Forderungen und ermittelte ca. 46,2 Mio. Euro an Schadenssumme bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Die Zollämter des Hauptzollamtes Erfurt fertigten insgesamt rund 3,6 Mio. Warensendungen ab.

Eine erfolgreiche Bilanz, die auf dem täglichen Einsatz von über 800 engagierten und motivierten Bediensteten beruht, die in Thüringen und Westsachsen ihren Dienst verrichten, so der Leiter des Hauptzollamtes Erfurt Siegfried Klöble.

Die Bilanz im Einzelnen: Steuereinnahmen: Das Steueraufkommen bei den besonderen Verbrauchsteuern belief sich auf insgesamt rund 720 Mio. Euro. Das sind rund 28 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Dem gegenüber standen Erstattungen in Höhe von 171 Mio. Euro. Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2017 rund 215,2 Mio. Euro (21,7 Mio. Euro Zoll und 193,5 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer). Das waren insgesamt 41 Mio. Euro mehr als im Jahr 2016. Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.

Bekämpfung der Schwarzarbeit – Mehr als 46 Mio. Euro Schadenssumme ermittelt
Die Bediensteten des HZA Erfurt führten im vergangenen Jahr etwa 3.600 Geschäftsunterlagenprüfungen (1.900 in Thüringen und 1.700 in Südwestsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Im vergangenen Jahr wurden rund 5.700 Strafverfahren abgeschlossen. Im Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte rund 1,3 Mio. Euro an Geldstrafen, sowie insgesamt 65 Jahre Freiheitsstrafe. Das Hauptzollamt Erfurt setzte im vergangenen Jahr über 2,2 Mio. Euro an Geldbußen bei der Erledigung von rund 2.700 Ordnungswidrigkeitenverfahren fest. Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen wurde ein Gesamtschaden von rund 46 Mio. Euro (rund 15,7 Mio. EUR durch Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Thüringen und rund 30,5 Mio. EUR durch Standorte in Südwestsachsen) festgestellt. Das sind rund 21 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Dazu Siegfried Klöble:

Ursache für die deutliche Steigerung der Schadenssumme ist auch die Neuausrichtung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf die verstärkte Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit. Eine effiziente Prüf- und Ermittlungstätigkeit erfordert natürlich zum einen das enge Zusammenwirken der Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unseres Hauptzollamtes und zum anderen die bundesweite Zusammenarbeit der Hauptzollämter. Das ist notwendig, um die teilweise sehr komplexen Täterstrukturen bei der Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit zu durchdringen.

So durchsuchten z.B. im Juli 2017 etwa 450 Beamte des Zolls und der Steuerfahndung im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Dresden in sieben Bundesländern insgesamt 48 Objekte wegen des Verdachts der Schwarzarbeit und der Steuerhinterziehung im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Die Ermittlungen richteten sich gegen 20 Beschuldigte. Gegen zwei 39-jährige Männer lagen Haftbefehle vor, die im Zuge der Ermittlungen vollstreckt wurden. Durch die Beschäftigung von Schwarzarbeitern und durch das Erstellen von Scheinrechnungen entstand den Sozialkassen und dem Fiskus allein in diesem Ermittlungskomplex ein Schaden von schätzungsweise zwei Millionen Euro.

(Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau bzw. zu wenig gezahlter Beiträge, zu Unrecht erhaltenen Leistungen der Agentur für Arbeit (Arbeitslosengeld I) und der Jobcenter (Arbeitslosengeld II), nicht bzw. zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn).

Schmuggelbekämpfung
Durch die Bediensteten der Kontrolleinheiten des Hauptzollamtes Erfurt wurden im vergangenen Jahr rund 31.400 Personen kontrolliert. Dabei wurden unter anderem insgesamt rund 649.000 Stück Schmuggelzigaretten (2016: 383.000 Zigaretten), 205 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände, wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten ist, beschlagnahmt (2016: 120 Stück). Außerdem wurde die unrechtmäßige Einfuhr von rund 335 kg Feuerwerkskörper ohne entsprechendes Zulassungszeichen verhindert. Weiterhin wurden etwa 200 kg unversteuerter oder nicht verkehrsfähiger Wasserpfeifentabak sichergestellt. Bei einer Kontrolle auf der Autobahn A 4 bei Eichelborn im März 2017 fanden Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt in einem LKW etwa 250.000 Schmuggelzigaretten. Der verhinderte Steuerschaden betrug hier rund 37.000 Euro. Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels gehört nach wie vor mit zu den Arbeitsschwerpunkten am Hauptzollamt Erfurt. So beschlagnahmten die Bediensteten unserer Kontrolleinheiten im Jahr 2017 rund 2,5 Kilogramm der gefährlichen Droge Crystal und rund ein halbes Kilogramm andere Betäubungsmittel, wie Marihuana, Haschisch und Ecstasy (2016 waren es rund 2 kg Crystal und rund 560 Kilogramm Marihuana aus einer Großfeststellung). Im Mai 2017 wurde in Steinheidel (Erzgebirgskreis) ein 34-jähriger Mann gefasst, der 390 Gramm Crystal mit einem Schwarzmarktwert von etwa 27.000 Euro über die deutsch-tschechische Grenze geschmuggelt hatte. Im Juni kontrollierten Zöllner in Reitzenhain (Erzgebirgskreis) zwei Reisende. Durch den Einsatz eines Rauschgiftspürhundes wurden in einer handelsüblichen Verpackung mit Würfelzucker 100 g Crystal festgestellt. In einem weiteren Fall fanden Zöllner bei der Kontrolle im Dezember bei einem Thüringer 120 Gramm Crystal in einem Brillenetui.

Vollstreckung – 35 Mio. Euro offene Forderungen beigetrieben
Das HZA Erfurt ist eines von bundesweit 22 Hauptzollämtern, das befugt ist, öffentlich – rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körper-schaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben. Im Jahr 2017 erledigten die Bediensteten der Vollstreckungsstelle des HZA Erfurt rund 155.000 Vollstreckungsersuchen. Ca. 44.000 Vollstreckungsersuchen wurden im Jahr 2017 in Sachen Kfz- Steuer an das HZA Erfurt übermittelt. Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Erfurt sorgte dafür, dass im vergangenen Jahr mehr als 35 Mio. Euro von den Schuldnern an die Gläubiger überwiesen wurden.

Warenverkehr und Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote
Durch die sechs Zollämter und drei Zollservicepunkte im Bezirk des Hauptzollamtes Erfurt wurden im Jahr 2017 etwa 3,6 Mio. Warensendungen (rund 189.000 Einfuhr- rund 3,3 Mio. Ausfuhrsendungen sowie rund 65.500 Versandverfahren) von Firmen oder Privatpersonen zollrechtlich abgefertigt. Sie stellten in rund 327 Fällen (2016 wurden noch 200 Fälle registriert) mehr als 6.439 Stück gefälschte Waren verschiedener Marken im Gesamtwert von rund 294.000 Euro (2016 waren es etwa 2.700 Stück gefälschte Waren mit einem Warenwert rund 131.000 Euro) sicher. Größtenteils stammten die Fälschungen, wie Arzneimittel, Bekleidung, Schuhe, Kosmetika aber auch Mobiltelefone aus China, den USA und Südostasien. Diese Waren kamen überwiegend auf dem Postweg in die Bundesrepublik Deutschland. In rund 260 Fällen hielten die Zollämter insgesamt ca. 50.000 Stück Arzneimittel (2015 waren es 100 Fälle mit ca. 20.000 Stück Arzneimittel), die ebenfalls hauptsächlich im Postverkehr eingeführt wurden, zurück. Die Einfuhr sowohl von Arznei- als auch von Nahrungsergänzungsmitteln, die unter das deutsche Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg generell verboten! Weiterhin konnten in mehr als 400 Fällen Waren wegen mangelnder Produktsicher-heit nicht zur Einfuhr abgefertigt werden.

Prüfungsdienst
Im Ergebnis durchgeführter Betriebsprüfungen in steuerpflichtigen Firmen mussten rund 3,4 Mio. Euro an Abgaben nacherhoben werden. Im Gegenzug wurden rund 0,4 Mio. Euro an zu viel gezahlten Abgaben wieder erstattet.

Ausbildungs-Hauptzollamt Erfurt
Am 1. August 2017 stellte das Hauptzollamt Erfurt wieder Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Dienst ein. So konnten im vergangenen Jahr 13 Zollsekretäranwärter/innen (Ausbildung die Laufbahn im mittleren Zolldienst) und 18 Zollinspektoranwärter/innen (Fachhochschulstudium für die Laufbahn im gehobenen Zolldienst) ihren Dienst in Erfurt antreten. Die zweijährige Ausbildung und das dreijährige Studium bieten durch das duale System eine Ausbildung auf besonders hohem Niveau. Ausbildungs- und Praxisphasen wechseln sich dabei ab und bauen aufeinander auf. Während die praktischen Ausbildungsabschnitte in den verschiedenen Arbeitsbereichen des Hauptzollamtes Erfurt stattfinden, absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter des Hauptzollamtes Erfurt ihre fachtheoretische Ausbildung an den Bildungszentren der Bundeszollverwaltung in Münster (gehobener Dienst) und in Plessow (mittlerer Dienst). Auch in diesem Jahr wird das Hauptzollamt Erfurt zum 1. August wieder Anwärterinnen und Anwärter für die Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes einstellen.

Erfurt (ots)