Landesweite Einsätze aufgrund der Proteste gegen die Pandemieschutzmaßnahmen
Auch an diesem Montag, dem 31. Januar 2022, führte die Thüringer Landespolizei einen Einsatz zur Bewältigung des landesweiten Protestgeschehens von Kritikern der staatlichen Pandemieschutzvorschriften durch. Ein Führungsstab der Landespolizeidirektion koordinierte die Maßnahmen aller sieben Landespolizeiinspektionen, deren Einsatzkräfte von rund 200 Bundespolizisten unterstützt wurden.
Nach Ankündigungen in den sozialen Netzwerken und förmlichen Anmeldungen bei den Versammlungsbehörden beteiligten sich in der Zeit von 17:00 bis 22:00 Uhr nach Schätzungen landesweit etwa 24.389 Maßnahmenkritiker und Gegendemonstranten an insgesamt 86 Zusammenkünften, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden.
Die meisten Teilnehmer kamen bei den illegalen Aufzügen in Gera (etwa 3.500 Personen), sowie in Saalfeld (etwa 2.000 Personen) und Gotha (etwa 1.400 Personen) zusammen. Weitere Schwerpunkte der Proteste waren in Hildburghausen (etwa 1.290 Personen), in Altenburg (etwa 1.000 Personen), in Ilmenau und Hermsdorf (je etwa 900 Personen), in Nordhausen (etwa 800 Personen), sowie in Eisenach und Meiningen (je etwa 700 Personen) zu verzeichnen.
Die Kritiker der Pandemieschutzmaßnahmen trugen nahezu ausnahmslos weder Mund-Nasen-Bedeckungen, noch wurden die gebotenen Abstände eingehalten. Polizeiliche Anweisungen wurden nicht beachtet sowie Tätlichkeiten und Widerstandshandlungen gegenüber Einsatzkräften verübt, weshalb unmittelbarer Zwang, auch durch Pfefferspraygebrauch, gegen einzelne Personen angewendet werden musste.
Mit etwa 200 Menschen fand in Jena die teilnehmerstärkste Gegenveranstaltung statt.
Das Ergebnis der polizeilichen Maßnahmen kann vorläufig folgendermaßen resümiert werden: Es wurden 22 Platzverweise ausgesprochen. Gegen 25 Personen wurden Strafanzeigen, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte erstattet. Weiterhin wurden 213 Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach dem Versammlungs- sowie dem Infektionsschutzgesetz aufgenommen, diese werden in den kommenden Tagen an die zuständigen Behörden zur Verfolgung abgegeben.
Nach jetzigen Stand wurden keine Einsatzkräfte verletzt. In Jena ereignete sich eine Körperverletzung zum Nachteil einer Maßnahmenkritikerin durch eine Gegendemonstrantin.
Erfurt (ots)
