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Landesweiten Einsatzmaßnahmen in der Silvesternacht im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen

Die diesjährige Silvesternacht stellte für die Thüringer Polizei vor dem Hintergrund des Pandemiegeschehens und den aus diesem Grund erlassenen Verordnungen erneut eine besondere Herausforderung dar. Wie bereits zum vergangenen Jahreswechsel stand neben der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit besonders die Durchsetzung der einzuhaltenden Infektionsschutzregeln sowie das Verbot der Verwendung von Pyrotechnik auf öffentlichem Grund im Blickpunkt. In Nordhausen kamen gegen 18:15 Uhr insgesamt 70 Personen zusammen, darunter ca. 10 Kinder. Die Aktion wurde im Vorfeld als „Wunderkerzenumzug für Kinder“ beworben. Die Personen setzten sich kurzzeitig in Bewegung. Eine Person wurde als möglicher Initiator einer Identitätsfeststellung unterzogen. Gegen diese Person wurde eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. In Vacha, Rudolstadt und Rastenberg (Landkreis Sömmerda) kam es ebenfalls zu nicht angemeldeten Versammlungen. In Rastenberg wurden fünf Personen festgestellt, welche ein Plakat mit sich trugen. Es erfolgte die Sicherstellung des Plakates. In Vacha und Rudolstadt trafen sich in der Spitze bis zu 110 (Vacha) bzw. bis zu 50 (Rudolstadt) Personen im Rahmen einer nicht angemeldeten Versammlung. In Eisenach folgten zur gleichen Zeit mehrere Kleingruppen einem Facebook-Aufruf zu einer nicht angemeldeten Versammlung. Die Kleingruppen bewegten sich durch die Karlstraße in Richtung Markt. Die Mindestabstände wurden weitestgehend eingehalten, ein Mund-Nasen-Schutz wurde nicht von allen Personen getragen. Auf dem Markt befanden sich in der Spitze 20 Personen. Diese verließen den Markt mit Eintreffen weiterer Polizeieinsatzkräfte. Die Personalien des vermeintlichen Initiators waren bekannt. In der weiteren Folge wird gegen diese Anzeige erstattet. Für 23:00 Uhr wurde in den sozialen Medien ein weiterer sog. Hygienespaziergang in Eisenach beworben. Auf dem Eisenacher Markt wurden 23:30 Uhr mehrere Personengruppen festgestellt. Bei einer amtsbekannten Person, welche den sog. Hygienespaziergang beworben hatte, wurde eine Identitätsfeststellung durchgeführt und in der weiteren Folge ein Platzverweis ausgesprochen. Da die Person dem Platzverweis nicht nachkommen wollte, kam es zu einer Widerstandshandlung sowie einer Beleidigung, welche beide beanzeigt wurden. Ebenso wurde der Aufruf zum Hygienespaziergang durch diese Person beanzeigt. Die Person entfernte sich daraufhin entsprechend der polizeilichen Weisung. Zwei weitere Personen wurden ebenfalls einer Identitätsfeststellung unterzogen. Insgesamt registrierte die Thüringer Polizei fünf Straftaten, darunter drei Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, fünf Identitätsfeststellungen sowie eine Sicherstellung, welche im Zusammenhang mit den landesweiten Einsatzmaßnahmen zum Pandemiegeschehen in der Silvesternacht stehen. Die Thüringer Polizei zieht eine überwiegend positive Bilanz zum Einsatzgeschehen in der Silvesternacht.

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