Nicht angemeldete Versammlungen

mit Bezug zum Pandemiegeschehen im Freistaat Thüringen

Am Mittwoch den 19. Januar 2022 zwischen 18:00 Uhr und 20:15 Uhr ereigneten sich thüringenweit insgesamt acht versammlungsrechtliche Aktionen, in denen Kritik an politischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geübt wurde. Insgesamt beteiligten sich 1144 Personen. Eine behördliche Anmeldung lag für keine der Versammlungen vor.

Im Einzelnen wurden zeitweise seitens der Polizei in Schleiz 500 Personen, in Geisa 218 Personen, in Gera 130 Personen, in Eisfeld 111 Personen, in Floh-Seeligenthal 95 Personen, in Schwallungen 43 Personen, in Jena 30 Personen und in Neuhaus am Rennweg 17 Personen gezählt.

In Gera, Schleiz und Schwallungen konnte jeweils eine Person als Versammlungsleiter identifiziert werden. Aufgrund dessen wurde je ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Überdies wurden thüringenweit 26 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Versammlungsteilnehmer, u. a. wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie das Infektionsschutzgesetz eröffnet.

Gegenproteste konnten im o.g. Zeitraum nicht festgestellt werden.

Erfurt (ots)