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Rechte Demonstration in Eisenach aufgelöst

Am 20. Oktober fand in Eisenach eine Versammlung unter dem Motto „Deutsches Blut gehört zusammen – Keine Konflikte im eigenen Volk“ statt. Anmelder war ein Herr Schmidt aus Eisenach. Teilnehmer waren der rechten Szene zuzuordnende Personen aus dem Raum Eisenach, Gotha und Gera. Die Auftaktkundgebung begann gegen 13.50 Uhr auf dem Marktplatz. Es hatten sich zu diesem Zeitpunkt ca. 70 Personen für diese Veranstaltung eingefunden. Gleichfalls versammelte sich am oberen Markt spontan eine Gegendemonstration von ca. 15 Personen. Für den anschließenden Aufzug der „Rechten“ musste die Marschstrecke verändert werden, da es Erkenntnisse gab, dass Autonome diesen Marsch im Bereich der Wartburgallee stören wollten. An der Kleinen Löbergasse wurde nach ca. 15 Minuten der Aufzug durch die Polizei gestoppt und die Auflösung verfügt.

Der Grund dafür lag darin, dass der Versammlungsleiter eine nicht genehmigte Parole über Lautsprecher geäußert hatte. Kurzzeitig wurde daraufhin von einigen Versammlungsteilnehmern der Versuch unternommen, die Auflösung der Versammlung durch eine Sitzblockade zu verhindern. Dieser Zustand wurde durch Einsatzkräfte der Polizei relativ schnell bereinigt. Ein führendes Mitglied der Eisenacher rechten Szene wurde wegen der Behinderung von Amtshandlungen und Aufforderung zu Straftaten (Blockade/Nötigung) vorläufig festgenommenen. Gegen zwei weitere wurde Platzverbot ausgesprochen. Im Anschluss daran wurde die Mehrheit der Aufzugsteilnehmer in Richtung Bahnhof begleitet.

Auf dem Weg zum Bahnhof wurden aus der Gruppe heraus mehrmals gemeinschaftlich Parolen mit strafrechtlich relevanten Inhalten gerufen. Daraufhin wurden alle Mitglieder dieser Gruppe im Bereich gegenüber des Bahnhofes vorläufig festgenommen. Hierbei handelte es sich um 65 Teilnehmer der rechten Veranstaltung. Der unter den vorläufig festgenommenen Personen befindliche Versammlungsleiter bzw. dessen Stellvertreter wurden zur Polizeiinspektion verbracht. Gegen sie wird durch die Staatsanwaltschaft ein beschleunigtes Verfahren geprüft. Alle anderen Festgenommenen wurde nach Absprache mit der Staatsanwaltschaft nach Feststellung der Identität wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen alle diese Personen werden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Bei zwei Personen dieser Gruppe wurden bei der Durchsuchung Sturmhauben aufgefunden.

Das Mitführen dieser Gegenstände bei Versammlungen unter freiem Himmel stellt eine Straftat nach dem Versammlungsgesetz dar. Im Stadtgebiet von Eisenach wurden gegen 23 Alternative Platzverweise ausgesprochen. Drei weitere Personen aus der alternativen Szene wurden kurzfristig vorläufig festgenommen. Sie hatten in der Wartburgallee ein Firmenobjekt unberechtigt betreten und wollten von dort aus vermutlich den stattfindenden Aufzug stören.

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