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Versammlungslage in Gotha

Am Sonntag, den 12.12.2021 fand im Zeitraum von 18.00 Uhr bis 19.45 Uhr im Innenstadtbereich von Gotha eine nicht angemeldete Versammlung statt.

Die Polizei erlangte im Vorfeld Kenntnis und so waren Beamte der Landespolizeiinspektion Gotha, Landespolizeiinspektion Gera und der Bereitschaftspolizei Thüringen im Einsatz. Zusätzlich stand die Polizei durchgehend im engen Kontakt mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Gotha. Insgesamt nahmen bis zu 1.500 Personen an der Versammlung teil, welche sich auf verschiedenen Strecken im Innenstadtbereich bewegten. Hierdurch kam es unter anderem in der Gartenstraße zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Während des polizeilichen Einsatzes kam es zu mehreren Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Aus diesem Grund wurde die Identität von mehreren Personen festgestellt. Die Polizei erteilte außerdem mehrere Platzverweise und nahm vier Personen in Gewahrsam. Zudem kam es zu mehreren Straftaten, wie tätlicher Angriff auf einen Polizeibeamten, versuchte gefährliche Körperverletzung – aus dem Aufzug wurden Flaschen in Richtung der Polizeibeamten geworfen. Hierdurch wurden glücklicherweise keine Polizeibeamte verletzt – Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Verstoß Waffengesetz und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Eine Person konnte als Versammlungsleiter bekannt gemacht werden. Gegen diesen erfolgte die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Die Hygieneschutzmaßnahmen wurden weitestgehend nicht eingehalten. Es wurden nur teilweise MNS getragen und Mindestabstände nicht eingehalten. (sw)

Gotha (Landkreis Gotha) (ots)

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