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Versammlungslagen in Thüringen zum 1. Mai 2020

Der diesjährige 1. Mai stellte die Polizei vor die Herausforderung das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit im Einklang mit den aktuellen Maßnahmen des Infektionsschutzes zu bekommen. Thüringenweit waren 30 Versammlungen angemeldet, allein 7 davon in Erfurt.
Hiervon fanden zuerst lediglich fünf Versammlungen statt, bei denen die Teilnehmerzahl jeweils unter den maximal möglichen 50 Teilnehmern blieb. Im Laufe des Nachmittags meldete ein Einzelanmelder im Namen der Vereinigung „Patrioten Deutschland“ unter dem Motto „Für unsere Grundrechte“ gegenüber der Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt eine Spontanversammlung auf dem Erfurter Domplatz an. Gegen diese Versammlung meldeten zwei Einzelanmelder jeweils eine Spontanversammlung an. Alle Versammlungen auf dem Domplatz verliefen in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16.00 Uhr ruhig und störungsfrei. Der einsetzende kurze Starkregen führte dann dazu, dass alle Versammlungsteilnehmer schnell den Domplatz verließen.

Erwähnenswert ist ein spontan durchgeführter Autokorso in Gotha in der Gartenstraße. Hierbei versammelten sich ca. 40 Pkw, welche aneinandergereiht mit Hupen auf sich aufmerksam machten und in Folge den Verkehr in diesem Bereich kurzfristig zum Erliegen brachten. Da sich vor Ort niemand als Verantwortlicher zu erkennen gab und auch keine Versammlung angemeldet wurde, wurde der Autokorso alsbald durch die Versammlungsbehörde aufgelöst. Kurzfristig bestehende Einschränkungen im Straßenverkehr lösten sich im Anschluss schnell wieder auf. Ein Teilnehmer weigerte sich, im Rahmen einer beabsichtigten Identitätsfeststellung seine Papiere vorzuzeigen und leistete Widerstand. Eine entsprechende Strafanzeige wurde gefertigt. Bei einer angemeldeten Versammlung in Jena waren zeitweise bis zu 90 Teilnehmer gleichzeitig zugegen. Die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde der Stadt Jena nahm aufgrund der großzügigen Platzverhältnisse an dieser Teilnehmerzahl keinen Anstoß. Zu Störungen kam es im Versammlungsverlauf nicht.

Am Nachmittag versammelten sich in Eisenach mehrere Personen auf dem Marktplatz in Eisenach. In der Spitze waren ca. 80 Personen vor Ort feststellbar. Anschließend unternahmen diese Personen einen Spaziergang durch die Karlstraße in Eisenach durch. Die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde sah in dieser Zusammenkunft keinen Versammlungscharakter. Somit wurden die Teilnehmer auf die Regelungen der geltenden Eindämmungsverordnung hingewiesen und insgesamt 15 Teilnehmer wegen Verstößen gegen die vorgenannte Verordnung angezeigt.

Insgesamt wurden im Freistaat Thüringen 29 Versammlungen polizeilich betreut. Thüringenweit war festzustellen, dass die polizeiliche Einsatzlage zum 1. Mai ruhig war und das Einsatzgeschehen weit unter den Zahlen der Vorjahre zurückblieb.

Erfurt (ots)

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