Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie Anja Müller

Verpflichtende Beteiligungssatzungen in Kommunen

Immer wieder erreichen den Petitionsausschuss Bitten und Beschwerden aus Städten und Gemeinden, da häufig zu spät über Planungsprozesse informiert wird oder aber Betroffene in geplante Veränderungen nicht einbezogen werden, so Anja Müller, Abgeordnete der Linksfraktion, nach einem heutigen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses im Bad Liebensteiner Ortsteil Schweina. Bei diesem Termin ging es [...]

Entwicklung in der Rhön wird gefördert

Wie die Landtagsabgeordnete Anja Müller informiert, erhält die Thüringer Rhönregion 128.000€ aus Mitteln der Regionalentwicklungsförderung. Weiter informiert Müller, dass für die Rhön in den vergangenen Jahren verschiedene Konzepte erstellt wurden. Unter anderem ein Rahmenkonzept für das UNESCO-Biosphärenreservat Rhön, das Umsetzungskonzept der Wartburgregion zum Modellvorhaben des Bundes „Langfristige Sicherung von Versorgung und [...]

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Anja Müller: „CDU verunsichert – Rot-Rot-Grün stärkt kommunale Demokratie“

Der derzeit im Thüringer Landtag zu beratende Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung ist ein Diskussionsangebot für mehr Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten in den Kommunen. Zu dem Brief der CDU-Landtagsfraktion an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in unserem Landkreis, in dem dieser Gesetzentwurf als „Misstrauens-Beweis gegenüber den kommunalen Verantwortungsträgern vor Ort“ diskreditiert [...]

Konferenz Ländliche Räume in Bad Salzungen mit Staatssekretär Klaus Sühl

Der in der Thüringer Linksfraktion Sprecher für Landesplanung und Landesentwicklung zuständige Abgeordnete Ronald Hande und die regionale Abgeordnete Anja Müller laden zu einer Konferenz
mit dem Schwerpunkt „Neues Leben für leerstehende Gebäude“ und Projekt Landengel-Schaffung eines regionalen Gesundheits- und Pflegenetzwerkes, ein. Der Staatssekretär für Infrastruktur und Landwirtschaft Klaus Sühl wird über [...]

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Gewalt ist kein Mittel in einer Demokratie

Der Brandanschlag auf die Geschäftsstelle der CDU in Bad Salzungen ist auf‘s Schärfste zu verurteilen, erklären die beiden Kreisvorsitzenden der LINKEN in der Wartburgregion, Anja Müller und Sascha Bilay. Gewalt ist kein Mittel für eine politische Auseinandersetzung und hat mit Demokratie und Meinungsäußerung nichts zu tun, so beide weiter. Gerade in Zeiten, in denen Abgeordnete, Bürgermeister und [...]

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Grünes Licht für die Eingemeindung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl nach Gerstungen

Anja Müller (DIE LINKE): Prozess der Gemeindegebietsreform wird forciert und mit Leben erfüllt – Grünes Licht für die Eingemeindung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl nach Gerstungen Mit dem vorliegenden ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich ermuntere auf dieser Grundlage alle Gemeinden unserer [...]

Anerkennungspreis Demokratie für Rock am Berg e.V. Merkers

Müller und Bilay (Kreisvorsitzende der LINKEN. Wartburgkreis-Eisenach) gratulieren Passend am Tag des Ehrenamtes fand im Augustinerkloster der Landeshauptstadt Erfurt die Verleihung des Thüringer Demokratiepreises statt. Dickes Lob für diese langjährige ehrenamtliche Arbeit an  alle Mitglieder des Vereins Rock am Berg e. V. Merkers, die einen Anerkennungspreis erhielten, so die beiden Kreisvorsitzenden [...]

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