Am Sonntag, dem 27. Oktober 2013, um 3 Uhr morgens, endet dieses Jahr in Deutschland die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ). Zu diesem Zeitpunkt wird die Uhr um eine Stunde auf Winterzeit, das heißt 2 Uhr Mitteleuropäische Zeit (MEZ), zurückgestellt. Die Zeitumstellung erfolgt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie weiteren Nachbarstaaten. [...]
Staatsministerin Cornelia Pieper stellt Planungen für große internationale Sonderausstellung zum Reformationsjubiläum vor
Am Sonntag, den 31. März 2013, um 2 Uhr morgens Mitteleuropäischer Zeit (MEZ) beginnt dieses Jahr in Deutschland die Sommerzeit. Zu diesem Zeitpunkt wird die Uhr um eine Stunde vorgestellt auf 3 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ). Die Zeitumstellung erfolgt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie weiteren Nachbarstaaten. Für die EU-Mitgliedstaaten [...]
Rund 1800 Falschfahrer auf deutschen Straßen werden pro Jahr im Verkehrsfunk gemeldet. Zudem hat es in den vergangenen Monaten auf Autobahnen vermehrt Unfälle mit Falschfahrern gegeben. Aus diesem Anlass fand im Bundesverkehrsministerium auf Einladung und unter Leitung der Staatssekretäre Michael Odenwald und Rainer Bomba ein „Runder Tisch“ mit Experten von [...]
Seit dem Jahr 2000 wird der 21. Februar als Internationaler Tag der Muttersprache zur Förderung sprachlicher und kultureller Vielfalt und Mehrsprachigkeit begangen. Die Muttersprache gehört zur kulturellen Identität jedes Menschen, die es zu fördern gilt. Mehrsprachigkeit dient über kulturelle und sprachliche Grenzen hinweg dem gegenseitigen Verständnis und Respekt. Die große Bedeutung der [...]
Am 1. November 2012 trat das «Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz» in Kraft. Damit wird das Ziel, die Organspendebereitschaft in Deutschland zu erhöhen, gesetzlich verankert. Das Gesetz sieht eine breite Aufklärung der Bevölkerung über die Möglichkeiten der Organ- und Gewebespende vor. Beteiligt werden die Länder, die Bundeszentrale für [...]
Am Sonntag, dem 28. Oktober 2012, um 3 Uhr morgens, endet dieses Jahr in Deutschland die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ). Zu diesem Zeitpunkt wird die Uhr um eine Stunde auf Winterzeit, das heißt 2 Uhr Mitteleuropäische Zeit (MEZ), zurückgestellt. Die Zeitumstellung erfolgt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie weiteren Nachbarstaaten. [...]
HIV-positive Menschen werben als Botschafter der Welt-Aids-Tags-Kampagne «Positiv zusammen leben!» für mehr Toleranz und Solidarität
Ramsauer: Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt
Drogenbeauftragte ruft Erwachsene zum Rauchstopp auf und fordert mehr Hilfen zum Rauchverzicht insbesondere in der Schwangerschaft
Vor 22 Jahren verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes. 192 Staaten mit Ausnahme der Vereinigten Staaten und Somalias haben in der Zwischenzeit diese Konvention, die allen Kindern auf der Welt in 54 Artikeln völkerrechtlich die gleichen verbindlichen Mindeststandards verbrieft, ratifiziert. Dennoch sieht die Lebenswirklichkeit [...]
Welterbeurkunde für die «Alten Buchenwälder Deutschlands» übergeben
Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Oktober 2011 die 100-Euro -Goldmünze «UNESCO Welterbe - Wartburg» heraus.
Für Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ist der Deutsche Landkreistag (DLT) ein wichtiger Partner bei der Förderung der ländlichen Räume: „Bundesregierung und Landkreistag ziehen an einem Strang. Ich freue mich, dass der kommunale Spitzenverband unseren Kurs der Stabilisierung ländlicher Infrastrukturen durch regionale Stärkung, überörtliche Kooperation und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger unterstützt.“ Das sagte [...]
Ramsauer: Ende der "Kuchenbleche" - ab heute kleine Motorradkennzeichen
Auf Initiative von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat der Bundesrat heute einer Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zugestimmt. Demnach können Motorradkennzeichen künftig bis zu einer Minimalgröße von 18 x 20 cm verkleinert werden. Die Regelung gilt auch für Motorrad-Saisonkennzeichen und Motorrad-Oldtimer. Kleinere Motorradkennzeichen gibt es bereits in Nachbarländern wie Österreich, Italien oder Frankreich. Ramsauer: [...]
Am 23. Februar hat das Kabinett die neue Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen.
Hälfte des Ausbauziels von 11000 zusätzlichen Stellplätzen erreicht
Ramsauer: Rechtzeitig in Erhalt investieren - nicht auf Verschleiß fahren
Hirte: "Große Wertschätzung unseres kulturellen Erbes"
Die Winterreifenpflicht tritt am Samstag, 4. Dezember 2010 in Kraft. Die neuen Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung sind jetzt im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Ramsauer: «Was der Winter auf unseren Straßen anrichtet, das kann man in diesen Tagen deutlich sehen. Wer jetzt mit den falschen Reifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Viele sind [...]
Röttgen: Castor-Transport nach Gorleben ist notwendig
Die Europäische Kommission hat im September auf Drängen des Bundeswirtschaftsministeriums beschlossen, eine Expertengruppe zu Fragen chemischer Festlegungen im Rahmen der Spielzeugrichtlinie einzurichten. Die Expertengruppe wird erstmalig am 8. November in Brüssel über mögliche Verbesserungen beraten. Bundeswirtschaftsminister Brüderle: „Der Schutz der Kinder hat für mich höchste Priorität. Deshalb führt an Nachbesserungen der [...]
Montrealer Protokoll: Ozonschicht erholt sich -- FCKW-Verbote zeigen Wirkung
10. - 12. September 2010