Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie Bundesministerium Berlin

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Ramsauer: Ländliche Räume sind unser Rückgrat

Für Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ist der Deutsche Landkreistag (DLT) ein wichtiger Partner bei der Förderung der ländlichen Räume: „Bundesregierung und Landkreistag ziehen an einem Strang. Ich freue mich, dass der kommunale Spitzenverband unseren Kurs der Stabilisierung ländlicher Infrastrukturen durch regionale Stärkung, überörtliche Kooperation und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger unterstützt.“ Das sagte [...]

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Ramsauer: Kleine Motorradkennzeichen kommen

Auf Initiative von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat der Bundesrat heute einer Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zugestimmt. Demnach können Motorradkennzeichen künftig bis zu einer Minimalgröße von 18 x 20 cm verkleinert werden. Die Regelung gilt auch für Motorrad-Saisonkennzeichen und Motorrad-Oldtimer. Kleinere Motorradkennzeichen gibt es bereits in Nachbarländern wie Österreich, Italien oder Frankreich. Ramsauer: [...]

Spielzeugsicherheit: „Der Schutz der Kinder hat höchste Priorität“

Die Europäische Kommission hat im September auf Drängen des Bundeswirtschaftsministeriums beschlossen, eine Expertengruppe zu Fragen chemischer Festlegungen im Rahmen der Spielzeugrichtlinie einzurichten. Die Expertengruppe wird erstmalig am 8. November in Brüssel über mögliche Verbesserungen beraten. Bundeswirtschaftsminister Brüderle: „Der Schutz der Kinder hat für mich höchste Priorität. Deshalb führt an Nachbesserungen der [...]

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