Auf Initiative von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat der Bundesrat heute einer Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zugestimmt. Demnach können Motorradkennzeichen künftig bis zu einer Minimalgröße von 18 x 20 cm verkleinert werden. Die Regelung gilt auch für [...]
Am 23. Februar hat das Kabinett die neue Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen.
Hälfte des Ausbauziels von 11000 zusätzlichen Stellplätzen erreicht
Ramsauer: Rechtzeitig in Erhalt investieren - nicht auf Verschleiß fahren
Hirte: "Große Wertschätzung unseres kulturellen Erbes"
Die Winterreifenpflicht tritt am Samstag, 4. Dezember 2010 in Kraft. Die neuen Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung sind jetzt im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Ramsauer: «Was der Winter auf unseren Straßen anrichtet, das kann man in diesen [...]
Röttgen: Castor-Transport nach Gorleben ist notwendig
Die Europäische Kommission hat im September auf Drängen des Bundeswirtschaftsministeriums beschlossen, eine Expertengruppe zu Fragen chemischer Festlegungen im Rahmen der Spielzeugrichtlinie einzurichten. Die Expertengruppe wird erstmalig am 8. November in Brüssel über mögliche Verbesserungen beraten. [...]
Montrealer Protokoll: Ozonschicht erholt sich -- FCKW-Verbote zeigen Wirkung
10. - 12. September 2010
Am 12. September öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen für Besucher Wer Lust auf einen Sonntagsausflug in die Politik hat, kann am 12. September zwischen 9 und 20 Uhr (letzter Einlass: 19 Uhr, Eintritt frei) [...]
Kabinett stimmt Gesetzesänderungen zu
Vom 12. bis 16. Juli 2010 müssen Besucher des Bundestages wegen Wartungsarbeiten in der Glaskuppel mit Einschränkungen rechnen. In dieser Zeit ist die Kuppel für die Öffentlichkeit gesperrt. Dachterrasse und Dachgartenrestaurant bleiben jedoch weiterhin zugänglich. [...]
Am 1. Juli 2010 tritt die nächste Stufe der Roaming-Verordnung in Kraft. Danach dürfen für ausgehende Gespräche höchstens 0,46 Euro und für eingehende Gespräche maximal 0,18 Euro (inkl. MwSt.) berechnet werden. Der Bundesminister für [...]
Die Kinderkommission zum Internationalen Tag der vermissten Kinder am 25. Mai 2010