Im Zweifel generelle Ausweiskontrolle
Drogenbeauftragte der Bundesregierung und der Handelsverband Deutschland (HDE) vereinbaren Aktionsplan zur Stärkung des Jugendschutzes
Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie Bundesministerium Berlin
Ramsauer: Alte Verkehrsschilder bleiben gültig
Fehler der alten Bundesregierung bei Novelle der Straßenverkehrsordnung
EU-weiter Tag des Notrufs
Der 11. Februar eines jeden Jahres ist europaweit der "Tag des Notrufs". An diesem Tag soll die Bevölkerung auf die europäische Notrufnummer 112 aufmerksam gemacht werden. Über die Nummer 112 können mittlerweile in allen EU-Staaten [...]
Neue Regelungen für Himmelslaternen und Drohnen
Mehr Sicherheit im Luftverkehr
Ungetrübter Jahreswechsel durch BAM-zugelassene Feuerwerkskörper
Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) prüft die Sicherheit aller Feuerwerkskörper, die in Deutschland auf dem Markt sind. Gängiges Silvesterfeuerwerk wird überwiegend in China hergestellt. Die verstärkte Vorprüfung durch die Importeure und deren gesteigerte [...]
Bundesregierung beschließt Einsatz eines Kreditmediators
Die Bundesregierung hat Mittwoch beschlossen, zur Verbesserung der Kreditversorgung insbesondere des Mittelstandes Hans-Joachim Metternich als Kreditmediator einzusetzen. Der Kreditmediator soll die Beschwerden der Fremdkapital suchenden Unternehmen bündeln und konstruktive Lösungen mit der Kreditwirtschaft finden. Damit [...]
Bundesminister Brüderle zum Restrukturierungskonzept für Opel
General Motors hat eine Zusammenfassung seines lange angekündigten Konzepts für eine Restrukturierung von Opel/Vauxhall vorgelegt
Westafrika: Rotes Kreuz ruft zu Spenden auf – THW vor Ort
Bereits 5. September 2009 hat das Bundesministerium des Innern ein THW-Team nach Burkina Faso entsandt
StVO zum 1. September: Erleichterungen im Fahrradverkehr
Zum 1. September 2009 treten Änderungen der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften in Kraft, die auch wesentliche Erleichterungen und Verbesserungen für den Fahrradverkehr bedeuten. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee: "Die umweltfreundlichen Verkehrsmittel sind auf dem Vormarsch. Immer häufiger wird [...]
Zur Kritik des ADAC erklärt Bundesverkehrsminister
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee: "Die Kritik des ADAC weise ich zurück. Das Thema Stau und die Verkehrssicherheit standen und stehen oben auf verkehrspolitischen Agenda der Bundesregierung. Wir bauen das Straßennetz aus und erhöhen die Durchlassfähigkeit. Wir [...]
Batteriegesetz verkündet – Verbindliche Rücknahmequoten vorgeschrieben
Das neue Batteriegesetz wurde nun im Bundesgesetzblatt verkündet und kann damit zum 1. Dezember 2009 in Kraft treten. Es setzt die europäische Altbatterierichtlinie in nationales Recht um und beinhaltet erstmals verbindliche Sammelziele für handelsübliche Altbatterien [...]
Afghanistan: Feuergefecht nahe Kunduz
Im Laufe der Gefechtshandlungen sind drei deutsche Soldaten gefallen. Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung teilte im Rahmen seines Besuchs am Marine-Ehrenmal in Laboe mit: «Ich habe Ihnen eine traurige Nachricht zu überbringen. Drei Soldaten sind [...]
Informationen zum «Glühlampenverbot»
«Ein Modellhaushalt mit vier Personen kann seine jährlichen Stromkosten halbieren, wenn er konsequent auf energieeffiziente Elektrogeräte setzt. Das zeigt: Klimaschutz lohnt sich nicht nur für die Umwelt, sondern auch für jeden Einzelnen», sagte Bundesumweltminister Sigmar [...]
3. Europäische Clubnacht in Berlin
Die 3. Europäische Clubnacht steht ganz im Zeichen des 20-jährigen Jubiläums des Falls des Eisernen Vorhangs und der daraus folgenden Erweiterung der EU um die östlichen Nachbarn und Partner. Diese Thematik wird in dem Kurzfilm [...]
Was ändert sich zum 1. April 2009?
Rezeptpflicht für bestimmte Arzneimittel mit Paracetamol oder Johanniskraut; neue Regeln für die Zusammenarbeit zwischen Vertragsärzten und Hilfsmittelherstellern
