Selbstauskunft des neuen Personalausweises
ab sofort auch von zu Hause aus möglich
Vorstellung des Verfahrens auf der CeBIT
Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie Bundesministerium des Inneren
Bundesinnenminister startet
„Rettet die Retter!“ der Augsburger Puppenkiste
Der Puppenfilm soll Kindern Freude am Helfen vermitteln
Am 1. Januar 2013 geht das Nationale Waffenregister an den Start
Das Nationale Waffenregister (NWR) nimmt planmäßig am 1. Januar 2013 seinen Betrieb auf.
Mittlerweile haben die Waffenbehörden in den Ländern und Kommunen alle ihre relevanten Datenbestände erfolgreich an das Nationale Waffenregister übermittelt. Im Rahmen eines Probebetriebs konnten sich nicht nur teilnehmende Waffenbehörden von der Funktionsweise überzeugen, im Dezember wurde die Stabilität [...]
30 Jahre Internationaler Denkmaltag
An diesem Tag, dieses Jahr am 18. April, sollen die Denkmäler in aller Welt sowie die Anstrengungen zur Rettung und Bewahrung dieses Kulturerbes in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gestellt werden. In Deutschland ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für den Kulturgutschutz nach der Haager Konvention zuständig. Der Internationale Rat für Denkmalpflege [...]
Die Sommerzeit beginnt am 25. März 2012
Am Sonntag, den 25. März 2012, um 2 Uhr morgens endet dieses Jahr in Deutschland die Mitteleuropäische Winterzeit (MEZ). Zu diesem Zeitpunkt wird die Uhr um eine Stunde auf Sommerzeit, das heißt 3 Uhr Mitteleuropäische Zeit (MESZ) vorgestellt. Die Zeitumstellung erfolgt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie weiteren Nachbarstaaten. Für [...]
Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig
Aufgrund europäischer Vorgaben ergibt sich im deutschen Passrecht eine wichtige Änderung: Ab dem 26. Juni 2012 sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Somit müssen ab diesem Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für [...]
Silvester nach Vorschrift? Aber sicher!
Die alljährliche Silvesterfreude wird immer wieder getrübt durch Unfälle und Brände, die durch den unsachgemäßen und teilweise fahrlässigen Umgang mit Feuerwerkskörpern verursacht werden. Auch in diesem Jahr gelten, neben dem Gebrauch des gesunden Menschenverstandes, die gesetzlichen Regelungen zum sicheren Umgang mit Feuerwerk, die im Sprengstoffgesetz (Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe, SprengG) und [...]
Hotline für durch rechtsextremistische Gewalt bedrohte Personen
An eine Telefon-Hotline des Bundeskriminalamtes können sich Menschen wenden, die sich durch rechtsextremistische Gewalt bedroht oder gefährdet sehen. Bei dieser zentralen Anlaufstelle nehmen Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes unter der Telefonnummer 02225-8924240 Hinweise auf und leiten diese an die zuständigen Landespolizeibehörden weiter. Bei akuter, konkreter Gefahr muss allerdings weiterhin die Notrufnummer 110 gewählt werden, [...]
Abschluss des Feldtests von Körperscannern am Flughafen Hamburg
Am 31. Juli 2011 endet nach zehn Monaten planmäßig der Feldtest mit zwei Körperscannern im Passagierkontrollbereich am Flughafen Hamburg. Die bis zum Ende dieses Feldtests gesammelten Erkenntnisse sollen nun analysiert und gründlich bewertet werden. Ergebnisse und Entscheidungen hierzu wird das Bundesinnenministerium anschließend veröffentlichen. Der Feldtest der Bundespolizei ist bisher der einzige Test [...]
Österreich führt vorrübergehend Grenzkontrollen ein
Anlässlich des in Wien vom 7. bis zum 9. Juni 2011 stattfindenden „World Economic Forums on Europe and Central Asia 2011“ werden an den österreichischen Schengen-Binnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen wieder aufgenommen.
Über diese Absicht hat die Innenministerin der Republik Österreich, Johanna Mikl-Leitner, jetzt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich informiert.
Konkret beabsichtigt Österreich, vom 4. [...]
Sie fragen – der Minister antwortet
Beteiligen Sie sich an unserem Frageforum! Sie fragen – der Bundesinnenminister antwortet. Unser neues Thema heißt Olympiabewerbung München 2018. Zum Frageforum http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2011/01/VotingOlympia.html(geht es hier) [...]
Silvester nach Vorschrift? Aber sicher!
Die alljährliche Silvesterfreude wird immer wieder getrübt durch Unfälle und Brände, die durch den unsachgemäßen und teilweise fahrlässigen Umgang mit Feuerwerkskörpern verursacht werden.
Auch in diesem Jahr gelten, neben dem Gebrauch des gesunden Menschenverstandes, die gesetzlichen Regelungen zum sicheren Umgang mit Feuerwerk, die im Sprengstoffgesetz (Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe, SprengG) und [...]
Rauchmelder retten Leben – immer öfter!
Rauchmelder retten Leben. Und das tun sie – auch dank der gleichnamigen Aufklärungskampagne – in Deutschland immer öfter. Am Abend des 25. Novembers feierten zahlreiche Akteure des Bevölkerungsschutzes auf Einladung des Forums Brandrauchprävention und der Berliner Feuerwehr das zehnjährige Bestehen der bundesweiten Aufklärungskampagne „Rauchmelder retten Leben“. Die Veranstaltung fand an [...]
1. November 2010: Der neue Personalausweis kommt
Bundesinnenminister: "Neuer Personalausweis bringt deutlich mehr Sicherheit in der digitalen Welt" Deutscher Städte- und Gemeindebund: "Kommunen sind auf die Einführung gut vorbereitet"
Der neue Personalausweis und seine Möglichkeiten
Bundesinnenministerium und Berliner Senatsinnenverwaltung präsentieren Anwendungsbeispiele für den neuen Personalausweis auf der Messe Moderner Staat Auto kaufen, zulassen, losfahren - der neue Personalausweis macht es möglich!
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Regelung von De-Mail-Diensten
Die Bundesregierung hat den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen. Ziel des De-Mail-Gesetzes ist die Schaffung eines Rechtsrahmens für vertrauenswürdige De-Mail-Dienste im Internet. Hierzu erklärt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière: „Heute werden immer noch weit weniger als 5 Prozent [...]
Körperscanner werden gut angenommen
Die Passagierkontrolle mit den im Test befindlichen Körperscannern am Flughafen Hamburg wird von den Reisenden weiterhin gut angenommen. In der ersten Testwoche haben rund 23000 Passagiere die Körperscanner benutzt. Der Spitzenwert lag bei 157 Passagierkontrollen pro Stunde und Körperscanner (Durchschnitt 149). [...]
Deutsch-deutsche Partnerschaften
Städte, Landkreise und Gemeinden als Gestalter der Deutschen Einheit
„Packen wir es an!“: Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland zieht Bilanz
„Im Mitteldeutschland geht was“ – so beschrieb Georg Frank, Vereinsvorsitzende der Wirtschaftsinitiative, die Region, die sich um das Länderdreieck Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erstreckt.
Der Bundesinnenminister pflichtete ihm bei: Beim Mitteldeutschen Abend in der Landesvertretung Thüringen hielt Dr. Thomas de Maizière, zugleich Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, die Hauptrede [...]
Gebührenverordnung für den neuen Personalausweis
Am 1. November 2010 wird der neue http://www.bmi.bund.de/cln_165/DE/Themen/Sicherheit/PaesseAusweise/ePersonalausweis/ePersonalausweis.html(Personalausweis) eingeführt. Nun stehen auch die Gebühren für das neue Ausweisdokument fest. Die Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis – kurz: Personalausweisgebührenverordnung – weicht von dem ursprünglichen Entwurf des Bundesinnenministeriums in einigen Punkten ab.
Grund sind Änderungswünsche des Bundesrats im Bereich [...]
Tag des öffentlichen Dienstes
Bundesinnenminister würdigt Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
München ist Kandidat
München zur offiziellen Kandidatenstadt für die XXIII. Olympischen und die XII. Paralympischen Spiele ernannt
Wahl des Bundespräsidenten
Am 30. Juni 2010 wird die 14. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen. Sie besteht gemäß Art. 54 Abs. 3 Grundgesetz aus den 622 Abgeordneten des 17. Deutschen Bundestages und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden, somit aus 1244 Wahlfrauen und Wahlmännern. Die Bundesregierung [...]
„Helfende Hand 2010“ gesucht!
Bundesinnenminister lobt Förderpreis aus
Übung LÜKEX 09/10 ausgewertet
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen haben nach einer ersten Auswertung zur LÜKEX 09/10 eine positive Bilanz der diesjährigen Krisenmanagementübung gezogen.