Die nächste Generation des Personalausweises wird digital sein. Das kündigte Bundesinnenminister Otto Schily am Donnerstag auf der CeBIT in Hannover an. Der neue Personalausweis soll durch Integration eines Chips noch sicherer werden und gleichzeitig den [...]
Bundesinnenminister Otto Schily ruft alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf, aus Solidarität zur spanischen Bevölkerung den Opfern der Terroranschläge in Madrid am Montagmittag um 12 Uhr mit drei Schweigeminuten zu gedenken. Deutschland schließe [...]
Bundesinnenminister Otto Schily hat nach den Anschlägen in Madrid heute bundesweit Halbmastbeflaggung der obersten Bundesbehörden und ihrer nachgeordneten Behörden angeordnet. Dies gilt ebenso für alle Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht [...]
Seit einigen Tagen wird auf dem Platz vor der Alten Oper in Frankfurt wieder gehämmert und gebaut: Die Frankfurt-Zeit des FUSSBALL GLOBUS WM 2006 ist zu Ende. Der Globus wird abgebaut und setzt seine Tour [...]
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Einrichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe beschlossen. Das neue Bundesamt - kurz BBK - ist wesentlicher Bestandteil der "Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland" die Bund [...]
Heute tritt das neue Waffenrecht in Kraft. Das Gesetz zur Neuregelung des Waffenrechts gliedert das bisherige Waffengesetz aus Praxisgründen in zwei neue Gesetze auf: das Waffengesetz und das Beschussgesetz. Das Waffengesetz sieht zum Schutz der [...]
Bundesinnenminister Otto Schily hat heute schärfere Luftsicherheitsmaßnahmen angeordnet. Damit sind die bereits nach den Anschlägen vom 11. September 2001 deutlich verstärkten Sicherheitsvorkehrungen auf den deutschen Flughäfen mit Beginn der militärischen Intervention im Irak weiter intensiviert [...]
Bundesinnenminister Otto Schily hat mit dem Beginn bewaffneter Auseinandersetzungen im Irak zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen angeordnet. Den deutschen Sicherheitsbehörden liegen zwar keine konkreten Hinweise auf geplante terroristische Aktivitäten vor. Dennoch hat sich die Gefahr mit Beginn des [...]