Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann, trafen Dienstag mit den örtlichen Vorsitzenden des Betriebsrates der Adam Opel GmbH, Rainer Einenkel (Bochum), Lothar Sorger (Kaiserslautern) und Harald Lieske (Eisenach) sowie dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz (Rüsselsheim) und [...]
Hotline beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Mittwoch ist der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: „Das Schornsteinfegerhandwerk leistet einen wichtigen Beitrag für die Feuersicherheit und den Umweltschutz in Deutschland. Der Gesetzentwurf schafft die Rahmenbedingungen dafür, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“ Der Entwurf sieht vor, [...]
Eine nüchterne Kosten-Nutzen-Analyse bei der Frage der Einbeziehung von internetfähigen Computern in die Rundfunkgebührenpflicht ab dem 1. Januar 2007 hat der für den Mittelstand zuständige Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hartmut Schauerte, gefordert: „Die geschätzten Mehreinnahmen von 5 bis 6 Millionen aus der Internet-PC-Gebühr für 2007 und [...]
Zu den aktuellen Verhandlungen um die Standortsituation bei Opel erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement am 1. November 2004:
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Ich empfehle allen politisch Verantwortlichen dringend, sich auf den Erhalt der Opel-Standorte in Deutschland zu konzentrieren und keine „Schwarze-Peter-Spiele“ zu betreiben. Die Sicherung der Opel-Standorte in Deutschland ist [...]
