Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie CDU-Fraktion im Eisenacher Stadtrat

CDU-Stadtratsfraktion Eisenach zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates

Der Stadtrat hat sich konstituiert. In der ersten Sitzung des neuen Stadtrates haben die Stadtratsmitglieder die ehrenamtlichen Beigeordneten und die Besetzung der Ausschüsse, sowie verschiedener weiterer Gremien gewählt. Zur 1. ehrenamtlichen Beigeordneten ist die Ortsteilbürgermeisterin Gisela Büchner gewählt. Zur 2. ehrenamtlichen Beigeordneten das Fraktionsmitglied der Bürger für Eisenach Heike Apel-Spengler. Beide [...]

Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Keine Politik am extremistischen Rand – Politik verständlich machen

Das Ergebnis der Kommunalwahl in Eisenach ist in zweierlei Hinsicht bedenklich: Einerseits, weil konstruktive Sacharbeit nicht ausreichend im Wahlergebnis Niederschlag findet, andererseits, weil der extremistische Rand erheblich anwächst. Beiden Tatsachen müssen wir uns als Christdemokraten stellen, so Raymond Walk Kreisvorsitzender der CDU. Dass in Eisenach eine vom Verfassungsschutz beobachtete politische Partei [...]

Keine Zwangseingemeindungen nach Eisenach – Reden statt Klagen

Die von der Oberbürgermeisterin Frau Wolf (Linke) angedrohte Klage gegen die Eingemeindung von Marksuhl nach Gerstungen konnte abgewendet werden. Unverständnis besteht beim Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Raymond Walk darüber, dass im Vorfeld der Stadtrat nicht in diese Entscheidungsfindung eingebunden war. Walk: Es kann nicht angehen, dass die Oberbürgermeisterin Stellungnahmen im Namen der [...]

Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

„Keine Hintertürrunden!“

Reaktion der CDU-Fraktion auf erneute Einladung der Oberbürgermeisterin zum „Arbeitsgespräch“ Verwundert zeigt sich Raymond Walk, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, über die neuerliche schriftliche Einladung der Oberbürgermeisterin zu einem nichtöffentlichen „Arbeitsgespräch“ des Stadtrates. Die Arbeit ist durch unsere Fraktion längst erledigt. Das Fusionspaket ist beschlussreif! Nach dem Stillstand der Fusionsgespräche im Januar war uns [...]

Anzeige
Anzeige

CDU-Fraktion: Gebühren nur bei erbrachter Leistung!

Zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Es bleibt dabei, Gebühren für Straßenreinigungen dürfen nur erhoben werden, wenn die Straße auch tatsächlich gereinigt wird, betont Raymond Walk. Der abgabenrechtliche Grundsatz, Gebühren nur bei erbrachter Leistung zu erheben, war aufgrund der Beschlussvorlage der Oberbürgermeisterin zum letzten Stadtrat am 11. Dezember zur Änderung der Straßenreinigungsgebühren in Frage [...]

Anzeige
Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Dank an die Oberbürgermeisterin

für ihre transparente Informationspolitik und engagierte Pressearbeit Die Fraktionen von SPD, CDU sowie die Fraktionsgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen loben die transparente Informationspolitik der Oberbürgermeisterin gegenüber dem Eisenacher Stadtrat und ihre stets engagierte Pressearbeit. Zum wiederholten Male müssen die Eisenacher Stadträte aus der Lokalpresse grundlegende Entscheidungen erfahren, die insbesondere für den [...]

Wechsel der Fraktionsgeschäftsführung der Eisenacher Christdemokraten

Mario Henning, bisheriger Geschäftsführer der Stadtratsfraktion Eisenach, übergab am 1. März 2016 die Fraktions-Geschäftsführung an Dorothee Schwertfeger. Henning hat die Fraktion seit Juni 2014 erfolgreich und engagiert gemanagt. So lagen die Organisation der Fraktionssitzungen und -klausuren sowie die gesamte Kommunikation innerhalb der Fraktion und nach außen in seiner Verantwortung. Mario Henning [...]

Anzeige
Anzeige

CDU: Kulturgut Wartburg 353 WR muss zurück nach Eisenach

Er ist ein sprichwörtlich „heißes Eisen der Eisenacher Kommunalgeschichte“, der Wartburg 353 WR, welcher im September 1996 aus dem damaligen Automobilpavillon gestohlen wurde. Einen großen Verlust für die Eisenacher Automobilbaugeschichte, nennt dies der Vorsitzende der Eisenacher CDU Raymond Walk. Doch der kostbare Rennwagen ist, nach derzeitigem Kenntnisstand einiger Auto-Begeisterter, nicht gänzlich verloren. So [...]

Anzeige

Köckert zu Straßenausbaubeiträgen in der Opelstraße

«Das Thema Ausbau der Adam-Opel-Straße muss auf die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung», begründet Fraktionsvorsitzender Christian Köckert den Antrag der CDU-Fraktion für die nächste Ausschusssitzung.
«Auch die Firmen haben Vorauszahlungsbescheide für den 2. Bauabschnitt des Ausbaus erhalten. Wir möchten vom Oberbürgermeister wissen, ob er die Reaktionen der betroffenen Firmen darauf kennt oder [...]

CDU-Ratsfraktion: Künstliches «sich Aufregen» kann
über langen Schlaf nicht hinwegtäuschen

«B90/Die Grünen und die Linke hätten schon im Juni, nach Beantwortung der ersten Fragenreihe der CDU-Fraktion durch den Oberbürgermeister reagieren und auf Aufklärung in dieser Angelegenheit der Stellenbesetzung in den Stadtwerken drängen sollen. Dann wüssten sie es jetzt schon besser, ob die Aufregungen über die weiteren Fragestellungen unserer Fraktion sich [...]

Top