Walk: „Digitalisierungsoffensive von der Polizeidienststelle über den Streifenwagen bis zum Polizeibeamten vor Ort“ Erst mit zweijähriger Verspätung wird in der Landespolizeiinspektion Saalfeld das Pilotprojekt „Digitalisierung“ anlaufen können. Das erfuhren die Abgeordneten des Arbeitskreises „Innen und Kommunales“ [...]
Voigt: „Der Landtag muss schnell ein Gesamtpaket schnüren“ Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert deutlich mehr Tempo bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Wenn die Landesregierung jetzt einen ersten Schritt für eine umfassende Reform im kommenden Jahr, [...]
Walk: „Kommunen brauchen endlich Klarheit“ Die CDU-Fraktion macht die immer noch fehlende Rechtsverordnung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum Thema im Thüringer Landtag. Die Straßenausbaubeiträge sind bereits im vergangenen Jahr rückwirkend zum 1. [...]
Walk: „Wertschätzung für die Arbeit der Kollegen vor Ort“ Der Arbeitskreis Innen der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat am Mittwoch die Polizeiinspektion Eisenach besucht. Mit Dienststellenleiter Ronny Pommer und dem Leiter der Landespolizeiinspektion Günther Lierhammer kamen die Abgeordneten über die aktuelle Lage im Schutzbereich der Polizeiinspektion ins Gespräch. [...]
Walk: „Gelder für Kommunen pauschal auszahlen“ Die CDU-Fraktion drängt auf ein möglichst unbürokratisches Verfahren bei der Auszahlung von Kommunalhilfen aus dem geplanten Sondervermögen des Landes. 100 Millionen Euro sollen dabei zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle pauschal ausgereicht werden, [...]
Walk und Malsch fordern Rettungsnetz für das Ehrenamt In seiner Plenarsitzung am 8. Mai hat der Landtag das Mantelgesetz zu Corona-Hilfen beraten. Ein Teil der Hilfen soll auch der kommunalen Familie zugutekommen. [...]
Walk: Förderung auch für heimischen ThSV Eisenach ermöglichen Im nächsten Plenum wird die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag einen Antrag zur Förderung des Spitzensports in Thüringen einbringen. Die Landesregierung wird darin aufgefordert, [...]
Walk: „Anstieg der rechtsextremistischen Straftaten erfordert personelle Stärkung des Verfassungsschutzes“ In Thüringen waren mit NPD und „Der III. Weg“ im vergangenen Jahr nur noch zwei rechtsextremistische Parteien aktiv. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Frage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, [...]
Walk „Das Ehrenamt nicht im Stich lassen“ Der CDU-Landtagsabgeordnete Raymond Walk hat umfangreiche Hilfen für die im Zuge der Corona-Krise in Schwierigkeiten geratene Vereine aus der Region gefordert. In dieser Woche seien wichtige Hilfen für die Wirtschaft angeschoben worden. [...]
Walk: „Niedrige Fallzahlen und Aufklärungsquote könnten auf das neue System ConVor zurückzuführen sein“ Die niedrigen Fallzahlen und Aufklärungsquoten bei der Thüringer Landespolizei könnten auf Software-Fehler zurückzuführen sein. Diesen Verdacht äußerte der CDU-Innenexperte, [...]
Walk: „Engagierter Dienst lässt sich nur mit Überstunden aufrecht erhalten“ Trotz deutlich weniger Straftaten im vergangenen Jahr ist die Aufklärungsquote der Thüringer Polizei gesunken. Für den Innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raymond Walk, [...]
Bühl: Aufstockung über das Niveau der Grundsicherung für Geringverdiener Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes auf Minijobber während der Dauer der Corona-Krise. Diese Beschäftigtengruppe hat derzeit keinen Anspruch auf die Leistung. [...]
Walk: „Kleinunternehmer und Niedriglohnbezieher benötigen schnelle Hilfen“ Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert einen „Thüringer Rettungsschirm für Mittelstand, Handwerk und Kleinunternehmen.“ Darüber informierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Henkel, im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung. [...]
Walk: „Nicht zu unterschätzendes rechtsextremes Potential“ Rechtsextremisten sind beim Aufbau von Thüringer Bürgerwehren bislang offenbar noch nicht über den virtuellen Raum hinausgekommen. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, [...]
Walk: „Angriff auf unsere Demokratie“ Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raymond Walk verlangt von der Landesregierung Auskunft über Art und Häufigkeit von Straftaten im Landtagswahlkampf. Allein aus meinem eigenen Wahlkreis in Eisenach weiß [...]
Die nächste Ausgabe des TV-Talks „Auf ein Wort – Bürger reden Klartext“ wird am Montag, den 1. Juli, um 19 Uhr im Festsaal des Bahnhofs in Gerstungen aufgezeichnet und gleichzeitig live im Internet ausgestrahlt. [...]
Am 17.06.2019 in Eisenach • 6:30 Uhr bis 9:00 Uhr am Zentralen Omnibusbahnhof, Müllerstraße Zwischen dem 17. Juni und dem 2. Juli 2019 will die CDU-Landtagsfraktion in 39 Orten gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Bilanz ziehen – [...]
Walk: „Häusliche Gewalt hat eine besorgniserregende Dimension“ Der CDU-Innenexperte Raymond Walk fordert eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Sozialarbeitern und Polizei in Thüringen. Hintergrund ist die abermals gestiegene Zahl der Taten im Deliktbereich der häuslichen Gewalt. [...]
Am Mittwoch, den 22. November 2017, ehrte die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wieder Bürger aus allen Teilen des Landes für ihr ehrenamtliches Engagement und ihre Verdienste um das Gemeinwohl. 68 Thüringerinnen und Thüringer nahmen ihre Auszeichnung im Erfurter Kaisersaal entgegen. [...]
Am Mittwochabend ehrte die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wieder Bürger aus allen Teilen des Landes für ihr ehrenamtliches Engagement und ihre Verdienste um das Gemeinwohl. 68 Thüringerinnen und Thüringer nehmen ihre Auszeichnung im Erfurter Kaisersaal entgegen. [...]
