Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident gewählt – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner werden Vize Der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, ist erneut zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt worden. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Köln wählten die Delegierten Lewe in das höchste Amt des kommunalen [...]
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen korrigiert für die kommenden Jahre seine Einnahmeerwartungen gegenüber seiner letzten Schätzung vom Mai 2022 deutlich nach oben, obwohl sich die wirtschaftlichen Erwartungen massiv verschlechtert haben. Die jährlichen Abweichungen liegen bundesweit bei bis zu 45 Milliarden Euro. Ursache hierfür ist die gestiegene Inflationserwartung. Der Steuerschätzung wird daher ein [...]
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet für die Städte und Gemeinden eine Steigerung ihrer Steuereinnahmen um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für den Bund werden Einnahmesteigerungen von 10,1 Prozent erwartet, für die Länder Steigerungen in Höhe von 5,6 Prozent. Zu den Ergebnissen der heutigen Steuerschätzung sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: Die [...]
Deutscher Städtetag legt Grundsatzpapier zur Sportförderung vor Städte brauchen mehr Investitionskraft für Sportstätten – Lärmschutzverordnung für Sportanlagen reformieren Bewegung und soziale Erlebnisse schaffen hohe Lebensqualität in den Städten. Der Sport bringt beide Faktoren zusammen. Für attraktive Sportangebote braucht es moderne Sportanlagen – das macht der Deutsche Städtetag in seinem neuen Grundsatzpapier „Kommunale [...]
Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Schaustellerbund rufen dazu auf, dass Schausteller, Veranstalter und örtliche Behörden gemeinsam mit Augenmaß und guten Konzepten Volksfeste, Märkte, Stadt- und Schützenfeste unter Coronabedingungen ermöglichen. Mit gemeinsamem Willen schaffen wir die Voraussetzungen, attraktive Feste und Kirmessen jederzeit durchführen zu können. Die Veranstaltungen des vergangenen Jahres [...]
Wohnungswirtschaft, Architekten und Kommunen zur Beteiligung aufgerufen Bezahlbarer und qualitätsvoller Wohnungsbau ist derzeit wichtiger denn je. Seit mehr als drei Jahrzehnten werden alle zwei Jahre herausragende Wohnungsbauprojekte mit dem Deutschen Bauherrenpreis ausgezeichnet. Die diesjährige Ausgabe des Wettbewerbs wurde nun ausgelobt. Das Ziel des durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen geförderten [...]
Städte unterstützen Impfpflicht für Gesundheitsberufe Anlässlich der heutigen Befassung von Bundestag und Bundesrat zur Impfpflicht für Gesundheitsberufe und weiterer Änderungen im Infektionsschutzgesetz sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe: Die neue Herausforderung heisst Omikron und stellt uns vor neue Fragen. Aber es bleibt dabei: Der Schlüssel [...]
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident gewählt – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung wird Vizepräsident Der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Erfurt wählten die Delegierten Lewe in das höchste Amt des kommunalen Spitzenverbandes. Zum Vizepräsidenten gewählt wurde der Leipziger Oberbürgermeister [...]
Deutscher Städtetag zu den Gedenkveranstaltungen am 18. April 2021 Zahlreiche Städte wollen am kommenden Sonntag der Menschen gedenken, die in der Corona-Pandemie verstorben sind. Sie planen an diesem Tag mit unterschiedlichen Gedenkakten ihre Anteilnahme zu zeigen. Die Städte begleiten damit das zentrale Gedenken des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an diesem Tag. Sie [...]
Deutscher Städtetag veröffentlicht Studie zur kommunalen Datennutzung Die Städte fordern eine breite gesellschaftliche Debatte zur Datennutzung und faire Regeln für den zukunftsweisenden Umgang mit kommunalen Daten. Dazu veröffentlicht der Deutsche Städtetag heute gemeinsam mit der PD- Berater der öffentlichen Hand GmbH die Studie „Die Stadt der Zukunft mit Daten gestalten“. Helmut [...]
• 21 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Kultur, Wirtschaft und öffentlicher Hand starten Initiative „Digital für alle“
• Am 19. Juni 2020 findet Deutschlands erster bundesweiter Digitaltag statt
• Studie: Knapp 20 Millionen Deutsche können der Digitalisierung nicht folgen und verbinden damit negative Assoziationen
Die Digitalisierung bietet viele Chancen, aber bislang können längst [...]
Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Dortmund wählten die Delegierten Jung in das höchste Amt des größten kommunalen Spitzenverbandes. Zum Vizepräsidenten gewählt wurde der Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe, der zuvor das Präsidentenamt innehatte. Jung ist seit 2006 Oberbürgermeister der Stadt Leipzig und [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, nach der Verabschiedung des Digitalpaktes und weiterer Grundgesetzänderungen im Bundesrat Die Städte sind froh und erleichtert, dass auch der Bundesrat dem Digitalpakt zugestimmt hat. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte: Der Digitalpakt ist endlich auf den Weg gebracht. Darauf haben wir lange [...]
Oberbürgermeister-Konferenz der ostdeutschen Städte in Dresden Ganztagsbetreuung von Schulkindern sollte Ländersache werden– Ländern und Kommunen gute Absprache ermöglichen Die ostdeutschen Städte unterstützen das Ziel von Bundesregierung und Ländern, mehr Angebote für eine Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu schaffen. Sie fordern die Bundesregierung allerdings auf, den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur Bertelsmann-Studie Ländermonitor Kinderbetreuung 2018: Die Zahlen des Ländermonitors Kinderbetreuung zeigen: Die Kita-Qualität hat sich in den vergangenen Jahren verbessert bei gleichzeitig massivem quantitativen Ausbau in den vergangenen Jahren. Darauf sind die Städte stolz, denn eine bessere Qualität kommt den Kindern und Eltern [...]
„Nachhaltigen Verkehr fördern – Verkehrssysteme der Zukunft entwickeln – Investitionsoffensive von Bund und Ländern notwendig“ Wie kann in den Städten eine Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität mit leistungsfähigem ÖPNV, Elektromobilität, Rad- und Fußverkehr gelingen, in der die Zahl der Autos mit Verbrennungsmotoren deutlich reduziert ist? Wie lässt sich in städtischen Ballungszentren [...]
Statement des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy zur Bertelsmann-Studie Elternbeteiligung an der KiTa-Finanzierung Die große Mehrzahl der Eltern möchte ihre Kinder in den Kindertagesstätten qualitativ hochwertig gefördert wissen. Dieser Wunsch ist unabhängig vom Einkommen der Befragten. Das zeigen die Ergebnisse der Studie ganz eindeutig. Gleichzeitig steigt in den Städten der [...]
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern entschieden, dass die Grundsteuer nicht mehr verfassungsgemäß ist. Die seit Jahrzehnten veralteten Grundstücks-Werte dürfen nur noch übergangsweise höchstens bis zum Ende 2024 verwendet werden. Vorher, bis zum 31. Dezember 2019, müssen Bund und Länder die Grundsteuer neu regeln. Dazu sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut [...]
Statement des Präsidenten des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu Diesel-Fahrverboten Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Dieselfahrverbote zulässig sind. Dazu sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster: Mit dem Urteil steigt der Druck auf die Automobilindustrie, Diesel-PKW sauberer zu machen. [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zu den Überlegungen der Bundesregierung für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr Der Deutsche Städtetag ist überrascht über die Ankündigung der Bundesregierung, dass gemeinsam mit Ländern und Kommunen überlegt werde, den öffentlichen Nahverkehr in Zukunft kostenlos anzubieten, um die Zahl privater Fahrzeuge zu reduzieren. Die [...]
Der Deutsche Städtetag sieht im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD „zahlreiche positive Signale zugunsten der Kommunen“. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, und der Vizepräsident, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg, erklärten in einer ersten Bewertung: Zu wichtigen Zukunftsaufgaben erkennen wir im Koalitionsvertrag eine kommunalfreundliche Handschrift. [...]
Chancen des Online-Handels nutzen, Händler sind in der Pflicht Oberbürgermeister-Konferenz des Deutschen Städtetages in Rostock: Die ostdeutschen Städte fordern den Handel und die Immobilienwirtschaft auf, ihre Zusammenarbeit mit den Städten zu verbessern und gemeinsam innovative Lösungen voranzutreiben. Der wachsende Online-Handel, die Digitalisierung und der gesellschaftliche Wandel verändern die Ansprüche der Menschen [...]
Umfrage des Deutschen Städtetages: Die Preise für Wohnimmobilien sind in vielen großen Städten im Jahr 2016 weiter gestiegen. Dieser Trend wird sich voraussichtlich auch im ersten Halbjahr 2017 fortsetzen. Zugleich sind die Verkaufszahlen bei Grundstücken und Wohnimmobilien in vielen Städten im vergangenen Jahr zurückgegangen oder sie stagnieren. Das hat eine Umfrage [...]
Positionspapier des Deutschen Städtetages in Osnabrück verabschiedet: Sparkassen bleiben wichtiger Partner von Kommunen, Wirtschaft und Bevölkerung – Leistungsfähigkeit muss erhalten werden
Sparkassen als regional tätige Kreditinstitute stehen aktuell mit ihrem Geschäftsmodell vor großen Herausforderungen. Neue Standards bei der europäischen Bankenaufsicht sind auf die Regulierung internationaler Großbanken ausgerichtet und berücksichtigen zu wenig [...]
Städtetag warnt vor faulem Kompromiss von Bund und Ländern beim Unterhaltsvorschuss – Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Der Deutsche Städtetag hat vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin dazu aufgerufen, keinen „faulen Kompromiss“ bei den geplanten zusätzlichen Leistungen für Alleinerziehende zu schließen. Es ist sozialpolitisch richtig, Unterhaltsvorschuss länger [...]
