Zur gestrigen Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst erklärte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages:. „Jeder Tarifabschluss ist ein Kompromiss, dieser auch. Aber er ist für viele Städte ein ziemlich harter Brocken in schwierigen [...]
Zu den heute veröffentlichten Vorab-Ergebnissen des „OB-Barometers“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) erklärtHelmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages:. „Die Ergebnisse des OB-Barometers zeigen noch einmal überdeutlich, wie dramatisch die Situation in [...]
Statement von Katja Dörner, Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürger meisterin der Bundesstadt Bonn, anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März:. „Wir brauchen mehr Frauen in der Kommunalpolitik, in den Räten und [...]
Statement von Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster, anlässlich des bevorstehenden 3. Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar 2022:. „Die Städte in Deutschland [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur erfolglosen Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zur Einführung einer Verpackungssteuer . „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einführung einer lokalen Verpackungssteuer für rechtmäßig erklärt. Das ist [...]
Städte wollen Gestalter sein, nicht Mangelverwalter: Nach der Bundestagswahl für ein neues Miteinander von Bund, Ländern und Kommunen sorgen. Der Deutsche Städtetag hat bei Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss in Gotha seine [...]
Der Deutsche Mieterbund, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Deutsche Städtetag haben heute gemeinsam die amtierende Bundesregierung und die Fraktionen im Deutschen Bundestag aufgefordert, die Mietpreisbremse noch in dieser Legislaturperiode zu verlängern, wie es bislang geplant [...]
Zum heutigen Kabinettsbeschluss für die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) in nationales Recht erklärt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages:. „Wir müssen beim Ausbau erneuerbarer Energien schneller vorankommen, um unsere [...]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat einen Ausgleich des tatsächlichen finanziellen Mehrbedarfs beim Deutschlandtickets abgelehnt. Als ÖPNV-Aufgabenträger, die das Nahverkehrsangebot planen, organisieren und finanzieren müssen, weisen die Kommunen darauf hin, dass ohne eine Finanzierungszusage des Bundes ab [...]
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident gewählt – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner werden Vize. Der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, ist erneut zum Präsidenten des Deutschen [...]
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen korrigiert für die kommenden Jahre seine Einnahmeerwartungen gegenüber seiner letzten Schätzung vom Mai 2022 deutlich nach oben, obwohl sich die wirtschaftlichen Erwartungen massiv verschlechtert haben. Die jährlichen Abweichungen liegen bundesweit bei bis [...]
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet für die Städte und Gemeinden eine Steigerung ihrer Steuereinnahmen um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für den Bund werden Einnahmesteigerungen von 10,1 Prozent erwartet, für die Länder Steigerungen in Höhe [...]
Deutscher Städtetag legt Grundsatzpapier zur Sportförderung vor. Städte brauchen mehr Investitionskraft für Sportstätten – Lärmschutzverordnung für Sportanlagen reformieren. Bewegung und soziale Erlebnisse schaffen hohe Lebensqualität in den Städten. Der [...]
Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Schaustellerbund rufen dazu auf, dass Schausteller, Veranstalter und örtliche Behörden gemeinsam mit Augenmaß und guten Konzepten Volksfeste, Märkte, Stadt- und Schützenfeste unter Coronabedingungen ermöglichen. Mit gemeinsamem Willen schaffen wir [...]
Wohnungswirtschaft, Architekten und Kommunen zur Beteiligung aufgerufen Bezahlbarer und qualitätsvoller Wohnungsbau ist derzeit wichtiger denn je. Seit mehr als drei Jahrzehnten werden alle zwei Jahre herausragende Wohnungsbauprojekte mit dem Deutschen Bauherrenpreis ausgezeichnet. [...]