Zum heutigen Kabinettsbeschluss für die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) in nationales Recht erklärt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages:. „Wir müssen beim Ausbau erneuerbarer Energien schneller vorankommen, um unsere [...]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat einen Ausgleich des tatsächlichen finanziellen Mehrbedarfs beim Deutschlandtickets abgelehnt. Als ÖPNV-Aufgabenträger, die das Nahverkehrsangebot planen, organisieren und finanzieren müssen, weisen die Kommunen darauf hin, dass ohne eine Finanzierungszusage des Bundes ab [...]
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident gewählt – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner werden Vize. Der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, ist erneut zum Präsidenten des Deutschen [...]
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen korrigiert für die kommenden Jahre seine Einnahmeerwartungen gegenüber seiner letzten Schätzung vom Mai 2022 deutlich nach oben, obwohl sich die wirtschaftlichen Erwartungen massiv verschlechtert haben. Die jährlichen Abweichungen liegen bundesweit bei bis [...]
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet für die Städte und Gemeinden eine Steigerung ihrer Steuereinnahmen um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für den Bund werden Einnahmesteigerungen von 10,1 Prozent erwartet, für die Länder Steigerungen in Höhe [...]
Deutscher Städtetag legt Grundsatzpapier zur Sportförderung vor. Städte brauchen mehr Investitionskraft für Sportstätten – Lärmschutzverordnung für Sportanlagen reformieren. Bewegung und soziale Erlebnisse schaffen hohe Lebensqualität in den Städten. Der [...]
Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Schaustellerbund rufen dazu auf, dass Schausteller, Veranstalter und örtliche Behörden gemeinsam mit Augenmaß und guten Konzepten Volksfeste, Märkte, Stadt- und Schützenfeste unter Coronabedingungen ermöglichen. Mit gemeinsamem Willen schaffen wir [...]
Wohnungswirtschaft, Architekten und Kommunen zur Beteiligung aufgerufen Bezahlbarer und qualitätsvoller Wohnungsbau ist derzeit wichtiger denn je. Seit mehr als drei Jahrzehnten werden alle zwei Jahre herausragende Wohnungsbauprojekte mit dem Deutschen Bauherrenpreis ausgezeichnet. [...]
Städte unterstützen Impfpflicht für Gesundheitsberufe. Anlässlich der heutigen Befassung von Bundestag und Bundesrat zur Impfpflicht für Gesundheitsberufe und weiterer Änderungen im Infektionsschutzgesetz sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt [...]
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident gewählt – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung wird Vizepräsident. Der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in [...]
Deutscher Städtetag zu den Gedenkveranstaltungen am 18. April 2021. Zahlreiche Städte wollen am kommenden Sonntag der Menschen gedenken, die in der Corona-Pandemie verstorben sind. Sie planen an diesem Tag mit unterschiedlichen Gedenkakten [...]
Deutscher Städtetag veröffentlicht Studie zur kommunalen Datennutzung. Die Städte fordern eine breite gesellschaftliche Debatte zur Datennutzung und faire Regeln für den zukunftsweisenden Umgang mit kommunalen Daten. Dazu veröffentlicht der Deutsche Städtetag heute [...]
• 21 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Kultur, Wirtschaft und öffentlicher Hand starten Initiative „Digital für alle“ . • Am 19. Juni 2020 findet Deutschlands erster bundesweiter Digitaltag statt . • Studie: Knapp 20 Millionen [...]
Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Dortmund wählten die Delegierten Jung in das höchste Amt des größten kommunalen Spitzenverbandes. Zum Vizepräsidenten gewählt [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, nach der Verabschiedung des Digitalpaktes und weiterer Grundgesetzänderungen im Bundesrat. Die Städte sind froh und erleichtert, dass auch der Bundesrat dem Digitalpakt zugestimmt hat. [...]
