Städte unterstützen Impfpflicht für Gesundheitsberufe. Anlässlich der heutigen Befassung von Bundestag und Bundesrat zur Impfpflicht für Gesundheitsberufe und weiterer Änderungen im Infektionsschutzgesetz sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt [...]
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident gewählt – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung wird Vizepräsident. Der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in [...]
Deutscher Städtetag zu den Gedenkveranstaltungen am 18. April 2021. Zahlreiche Städte wollen am kommenden Sonntag der Menschen gedenken, die in der Corona-Pandemie verstorben sind. Sie planen an diesem Tag mit unterschiedlichen Gedenkakten [...]
Deutscher Städtetag veröffentlicht Studie zur kommunalen Datennutzung. Die Städte fordern eine breite gesellschaftliche Debatte zur Datennutzung und faire Regeln für den zukunftsweisenden Umgang mit kommunalen Daten. Dazu veröffentlicht der Deutsche Städtetag heute [...]
• 21 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Kultur, Wirtschaft und öffentlicher Hand starten Initiative „Digital für alle“ . • Am 19. Juni 2020 findet Deutschlands erster bundesweiter Digitaltag statt . • Studie: Knapp 20 Millionen [...]
Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Dortmund wählten die Delegierten Jung in das höchste Amt des größten kommunalen Spitzenverbandes. Zum Vizepräsidenten gewählt [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, nach der Verabschiedung des Digitalpaktes und weiterer Grundgesetzänderungen im Bundesrat. Die Städte sind froh und erleichtert, dass auch der Bundesrat dem Digitalpakt zugestimmt hat. [...]
Oberbürgermeister-Konferenz der ostdeutschen Städte in Dresden. Ganztagsbetreuung von Schulkindern sollte Ländersache werden– Ländern und Kommunen gute Absprache ermöglichen. Die ostdeutschen Städte unterstützen das Ziel von Bundesregierung und Ländern, mehr [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur Bertelsmann-Studie Ländermonitor Kinderbetreuung 2018:. Die Zahlen des Ländermonitors Kinderbetreuung zeigen: Die Kita-Qualität hat sich in den vergangenen Jahren verbessert bei gleichzeitig massivem quantitativen [...]
„Nachhaltigen Verkehr fördern – Verkehrssysteme der Zukunft entwickeln – Investitionsoffensive von Bund und Ländern notwendig“. Wie kann in den Städten eine Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität mit leistungsfähigem ÖPNV, Elektromobilität, Rad- und [...]
Statement des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy .zur Bertelsmann-Studie Elternbeteiligung an der KiTa-Finanzierung . Die große Mehrzahl der Eltern möchte ihre Kinder in den Kindertagesstätten qualitativ hochwertig gefördert wissen. Dieser Wunsch ist unabhängig vom [...]
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern entschieden, dass die Grundsteuer nicht mehr verfassungsgemäß ist. Die seit Jahrzehnten veralteten Grundstücks-Werte dürfen nur noch übergangsweise höchstens bis zum Ende 2024 verwendet werden. Vorher, bis zum 31. Dezember 2019, müssen [...]
Statement des Präsidenten des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, .zum Urteil des. Bundesverwaltungsgerichtes zu Diesel-Fahrverboten . Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Dieselfahrverbote zulässig sind. Dazu sagte der Präsident des [...]
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zu den Überlegungen der Bundesregierung für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. Der Deutsche Städtetag ist überrascht über die Ankündigung der Bundesregierung, dass gemeinsam mit Ländern und Kommunen [...]
Der Deutsche Städtetag sieht im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD „zahlreiche positive Signale zugunsten der Kommunen“.. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, und der Vizepräsident, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus [...]