Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie FDP Eisenach

FDP beantragt Kreistags-Livestream

28. Februar 2014

Zur nächsten Sitzung beantragt der Kreistagsabgeordnete Rüdiger Schwanz im Namen der FDP/LAD-Abgeordnetengruppe die Livestream-Übertragung öffentlicher Kreistagssitzungen. Die Internetplattform des Wartburgkreises soll damit zu einer interaktiven Informationsplattform ausgebaut werden. Die Forderung nach einem Kreistags-Livestream entstammt dem Wahlprogramm „Mutig. Ehrlich. Liberal.“ welches die FDP-Basis vor Ort erarbeitet und beschlossen hat. Rüdiger Schwanz [...]

FDP fragt die Oberbürgermeisterin

20. Februar 2014

In der Presse vom 31.01.2014 und vom 11.02.2014 erklärt die Oberbürgermeisterin im Zusammenhang mit ihrer «Scheinkandidatur» zur Kommunalwahl: « Ich hätte mir gewünscht, dass der Gesetzgeber die Möglichkeit solcher Kandidaturen wie meiner ausschließt.» [...]

FDP fordert Erhalt der Stützpunktwehr Mihla

29. Januar 2014

Landrat muss Farbe bekennen

FDP übt Kritik an erhöhter Kreisumlage

20. Dezember 2013

Lebensqualität in den Gemeinden nicht gefährden

FDP strebt Fraktionsstatus im Kreistag an und berät Wahlprogramm

26. November 2013

Auf der vergangenen Kreiskonferenz leitete die FDP-WAK in Bad Salzungen die Debatte über ihr Kommunalwahlprogramm ein. Zur fachlichen Unterstützung konnten die Liberalen Dirk Bergner, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und ehrenamtlicher Bürgermeister, begrüßen. «Nach der Kreistagswahl 2014 möchten wir im Fraktionsstatus im Kreistag vertreten sein, um freiheitliche Themen in die Ausschüsse [...]

Hempel wird geehrt

17. Juni 2013

Helmut Hempel, Vorsitzender der FDP in Bad Salzungen, Stadtbrandmeister der Kreisstadt und Stadtratsmitglied ist seit Wochen im Dauereinsatz.
Gemeinsam mit den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt und den Wehren des Kreisbrandabschnittes II, hat er als Einsatzleiter maßgeblich dazu beigetragen, dass die starken Regenfällle und die Überschwemmungen im Werragebiet [...]

Montag: „Wille der Bürger entscheidendes Kriterium!“

31. Oktober 2012

Der Debatte um eine Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis stehen die Kreis-Liberalen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. „Eine Rückkreisung der kreisfreien Stadt Eisenach darf allerdings keine alleinige Entscheidung der Politik- und Verwaltungsebene von Stadt, Landkreis und Landesregierung sein“, so der FDP-Kreisvorsitzende Robert-Martin Montag. Entscheidend sei hier in jedem Falle der Bürgerwille. [...]

Haushaltssicherungskonzept (HHSK), Anträge der Fraktionen und der Bürger

2. Oktober 2012

Zur allgemeinen Klarstellung muss gesagt sein, dass die meisten Anträge zum HHSK Änderungsanträge zum von der Oberbürgermeisterin vorgelegten Konzept waren. Diesen Unterschied zu machen, ist schon deshalb wichtig, da keine Fraktion des Stadtrates sich neue oder ergänzende „Grausamkeiten“ einfallen ließ. Und so basieren auch die Änderungsanträge der FDP-Fraktion auf den [...]

Deutschland. Ohne Schulden. Frei.

21. September 2012

Aktionsstand der Jungen Liberalen auf dem Eisenacher Marktplatz (Samstag, 22.09.2012, ab 13.30)

Montag: „Gieß-Vorschlag anbiedern an SPD-Landesspitze“

17. August 2012

Irrsinnige Debatte im Sommerloch

Generationenwechsel bei der FDP Wartburgkreis

3. August 2012

Zu einer ordentlichen Kreismitgliederversammlung traf sich der FDP-Kreisverband Wartburgkreis am 27. Juli 2012 im „Grundhof“ Wutha-Farnroda. Themen des Abends waren die Neuwahl des Kreisvorstandes, eine Nachwahl von Delegierten für den Landesparteitag und die Wahl von 6 Delegierten für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Bundestagsliste. An Hand der vergangenen Landratswahl wurde eins [...]

FDP zur Tourismusförderabgabe

30. Juli 2012

Wir fordern die Oberbürgermeisterin der Stadt Frau Wolf auf, das Chaos um die Erhebung der Tourismusförderabgabe nun endlich zu beenden. Wie wir bereits mitgeteilt hatten, war durch das Bundesverwaltungsgericht Leipzig die Erhebung der Tourismusfördergabe für rechtswidrig erklärt worden, da in der Satzung keine Unterscheidung zwischen privaten und beruflichen Reisen bestand, [...]

Kreismitgliederversammlung der FDP Wartburgkreis

25. Juli 2012

Zur Kreismitgliederversammlung lädt der FDP Kreisverband Wartburgkreis an diesem Freitag (27. Juli) um 18.30 Uhr in den „Grundhof“ Wutha-Farnroda (Ruhlaer Straße 128, Wutha-Farnroda) ein. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes, die Wahl von Delegierten zum Landesparteitag und die Wahl der Delegierten für die Landesvertreterversammlung (zur [...]

FDP gegen «Bettensteuer»

13. Juli 2012

Am Mittwoch, den 11.07.2012 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass die Erhebung der «Bettensteuer» in ihrer Rechtskraft nicht gültig ist, da diese nur für private Reisen gilt, jedoch nicht für geschäftliche Übernachtungen. Für die Stadt Eisenach wurde im November 2011 bereits die Erhebung der Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der [...]

FDP im Wartburgkreis mit eigenem Landratskandidaten

12. März 2012

Paul Gellner überzeugt Liberale - und holt 100 Prozent der Stimmen

«Liberalen Basis e.V. in Gründung»

19. Januar 2012

Am 01.01.2012 erfolgte die Gründung der «Liberalen Basis e.V.» in Eisenach. Sie ist eine gemeinnützige, überparteiliche, unabhängige Vereinigung liberaler Bürger und Aktivisten. Primäres Ziel der «Liberalen Basis e.V. i.G.» ist es, die allgemeine Öffentlichkeit über liberale Themen, Bürgerrechte und verwandte Themen zu informieren und zu unterrichten. Darüber hinaus unterstützen [...]

Brasilianische Politiker bei FDP-Stadtratsfraktion Eisenach

13. September 2011

Auf Einladung der FDP-Stadtratsfraktion Eisenach besuchten Kongressabgeordnete und Abgeordnete des Bundesstaates Piaui (Brasilien), in der Zeit vom 11. – 18.09.2011, Deutschland.
Am Sonntag, den 11.09.2011 besuchte die Delegation die Wartburgstadt Eisenach. Nach einer ausführlichen Besichtigung des Weltkulturerbes «Wartburg» begrüßte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Eisenach, Oliver Pfeffer, die Abgeordneten aus dem fernen Piaui.
Er [...]

FDP-Stadtratsfraktion erklärt:

10. August 2011

Mit Wirkung zum 09.08.2011 verlässt die FDP-Fraktion des Eisenacher Stadtrats den Gemeinsamen Ausschuss aus CDU, SPD und BFE. In der jüngsten Vergangenheit hat sich immer deutlicher gezeigt, dass die Position der bisher im Gemeinsamen Ausschuss vertretenen Fraktionen nicht mehr durch Kompromisse in Einklang zu bringen sind, so dass immer [...]

Eisenacher Liberale wählten neuen Vorstand

13. Februar 2009

Die Eisenacher Liberalen wählten am ihren neuen Kreisvorstand. Einstimmig wurde der bisherige Kreisvorsitzende Daniel Rudloff, seine Stellvertreterin Heike Bahn-Schultz, der Schatzmeister Gerhard Möller und der Beisitzer Gerald Pilz in ihren Ämtern bestätigt. Gerhard Lorenz wurde als weiterer Stellvertreter einstimmig gewählt. Einen breiten Raum im Bericht des Vorstandes und der anschließenden Diskussion [...]

FDP fordert erneuert: Eckkneipen ausnehmen

24. Juni 2008

Kurz vor Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes zum 1. Juli in Thüringen hat die FDP Eisenach ihre Ablehnung gegen generelle Rauchverbote in der Gastronomie bekräftigt. FDP-Kreisvorsitzender Daniel Rudloff erneuerte die Forderung der Liberalen, zumindest die Eckkneipen vom Rauchverbot auszunehmen. Das Rauchverbot in Kneipen stellt nach Ansicht der Liberalen einen unverhältnismäßigen Eingriff in [...]

Rudloff neuer FDP-Kreischef in Eisenach

15. Februar 2008

Einen Wechsel im Vorsitz gab es im Eisenacher Kreisverband der FDP. Daniel Rudloff löst als neuer Kreischef seine Vorgängerin Heike Bahn-Schulz ab, die über fünf Jahre dieses Amt bekleidete. Frau Bahn Schulz fungiert künftig als stellvertretende Kreisvorsitzende.
Der Generalsekretär der Thüringer FDP, Patrick Kurth, dankte ihr im Namen des Landesverbandes für [...]

Eisenacher Liberale wählten neuen Vorstand

19. Februar 2007

Turnusmäßig wählten die Eisenacher Liberalen in der vergangenen Woche ihren neuen Kreisvorstand.
Einstimmung wurde die bisherige Kreisvorsitzende und Vertreterin im Landesparteirat der FDP, Heike Bahn-Schultz, wie auch der Schatzmeister, Gerhard Möller, in den Ämtern bestätigt.
Zum stellv. Kreisvorsitzenden wurde der 28-jährige Daniel Rudloff gewählt.
Beisitzer im Kreisvorstand sind Gerald Pilz und Stefan Tiemann. Einen [...]

FDP verurteilt Angriff auf tunesischen Bürger

16. Mai 2006

In einer Pressemitteilung verurteilt der FDP-Kreisverband Eisenach-Stadt den Angriff auf einen tunesischen Staatsbürger in Eisenach:
«Der FDP Kreisverband Eisenach-Stadt verurteilt auf das Entschiedenste den Angriff auf den tunesischen Mitbürger in unserer Stadt. Gewaltanwendung gegenüber Menschen ist weder mit dem humanistischen, noch mit dem liberalen Menschenbild vereinbar, da diese keine Lösungen für [...]

Wahl 2004: Diskussion mit Cornelia Pieper (FDP)

17. Mai 2004

Am Dienstag, 18. Mai, um 19.30 Uhr findet im Eisenacher Hotel «Kaiserhof» eine Podiumsdiskussion zum Thema: «Investoren in Eisenach – Investoren für Eisenach und Wartburgregion» statt. Als Podiumsgäste werden erwartet die FDP der Stadt Eisenach: – Cornelia Pieper, Generalsekretärin der FDP
– Stefan Brand, Geschäftsführer Fenstertechnik Brand GmbH
– Rüdiger Schwanz, Kommunalpolitiker und Direktkandidat der [...]

Freitag: Eingaben an Politik direkt vor Ort abgeben

6. Mai 2004

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher führt am Freitag, 7. Mai, 19 Uhr im «Kaiserhof» seine Sprechstunde in Eisenach durch.
Guttmacher ist der Petitionsbeauftragte der FDP-Bundestagsfraktion. Und in dieser Funktion kommt der Politiker nach Westthüringen, um vor Ort Beschwerden und Eingaben der Bürgerinnen und Bürger entgegenzunehmen. Denn Politik ist nicht unfehlbar. Das [...]