Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben eine schnelle und solidarische Krisenhilfen für Thüringen verabschiedet, welche auch den Menschen in Eisenach und der Wartburgregion zugutekommt. [...]
Mehrere Thüringer Kommunen wollen Erzieher*innen von Kindergärten in freier Trägerschaft in Kurzarbeit schicken. So ging auch jüngst ein Schreiben des Eisenacher Dezernenten für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales, Ingo Wachtmeister, an alle freien Träger von Kindertageseinrichtungen, [...]
Bald ist es wieder soweit: um Pfingsten steht für viele junge Menschen der feierliche Übertritt in den Kreis der Erwachsenen an – die Jugendweihe. Damit es auch dieses Jahr ein reibungsloser Ablauf garantiert ist, [...]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Zahlungen von Landeszuweisungen In den letzten vier Jahren wurde der Stadt Eisenach durch die rot-rot-grüne Landesregierung massiv unter die Arme gegriffen. Dadurch konnten wichtige Investitionen in der Stadt umgesetzt werden, [...]
In das offene Jugend- und Wahlkreisbüro „RosaLuxx.“ in der Georgenstraße in Eisenach, welches auch als Büro des Stadtverbandes der LINKEN dient, ist jetzt ein lebender Luchs eingezogen. Die handzahme Luchsdame stammt aus einem insolventen Zoo aus Zamość [...]
Am Denkmal für die Märzgefallenen in der Frankfurter Straße in Eisenach erinnerten am Montagabend, den 18. März 2019, Vertreter*innen der LINKEN, der SPD sowie des DGB an die tragischen Ereignisse vom 18. März 1920, bei dem fünf Arbeiter gewaltsam ermordet wurden. [...]
Nach der ablehnenden Entscheidung des Eisenacher Stadtrats zur Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis erklären die regionalen Landtagsabgeordneten der LINKEN, Anja Müller und Kati Engel: Die Entscheidung des Stadtrates ist zu respektieren, [...]
Koalitionsfraktionen beschließen Gesetzentwurf zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach Die Koalitionsfraktionen haben mit dem heutigen Beschluss eines Gesetzentwurfes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach den Weg für die Entstehung einer starken Region frei gemacht. [...]
Der Thüringer Petitionsausschuss beriet gestern die Petition der Ortsteilbürgermeisterin von Neuenhof-Hörschel, Frau Gisela Büchner, welcher die anhaltenden Lärmbelästigungen im Ortsteil zu Grunde liegen. Frau Büchner beklagt, dass die Anwohnerinnen und Anwohner täglich mindestens 70 Dezibel (dB) ausgesetzt sind. [...]
Kati Engel (DIE LINKE): Land zahlt jetzt 100 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Kommunen zur Stärkung der Investitionskraft im Jahr 2018 aus – 2019 Auszahlung in gleicher Höhe
Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. [...]
Zur derzeitigen Situation der Feuerwehren sagt Kati Engel, Landtagsabgeordnete der LINKEN in Eisenach: Von den nun im Landtag beschlossenen Anträgen der Regierungsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sowie dem gerade verabschiedeten Landeshaushalt 2018/2019 profitieren auch die Feuerwehren in Eisenach. [...]
Mit den Ergebnissen der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2018 und 2019 wird die Investitionskraft der Stadt Eisenach erheblich gestärkt, erklärt die Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE). Im Zuge der Beratungen habe die rot-rot-grüne Koalition mit Blick auf erhebliche Steuermehreinnahmen ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro in den Jahren 2018 und 2019 auf den Weg gebracht. [...]
Das nun verabschiedete neue Kindertagesbetreuungsgesetz beinhaltet weit mehr als das gebührenfreie Kita-Jahr, betont Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Es ist ebenso ein Meilenstein für die Rechte der Kinder in den Kitas. [...]
Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit der Bildung, erklärt Kati Engel, [...]
Engel (DIE LINKE): „Thüringer Verfassungsschutz verharmlost organisierte Rechte!“ Wer Angst vor Geflüchteten hat oder solche Ängste schüren möchte, gründet oder organisiert sich in einer Bürgerwehr. Oft geschieht das Hand in Hand mit der organisierten rechten Szene. [...]
Eisenach kann im kommenden Jahr mit fast 1,3 Millionen Euro mehr Landeszuweisungen rechnen. Zusätzlich wird die Sanierung des alten Gaswerkes mit 500 000 Euro unterstützt. Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. [...]
Das Reisezentrum der Deutschen Bahn im Eisenacher Hauptbahnhof soll ab 01. November 2017 in private Hände gelegt werden, wie die Thüringer Allgemeine am Dienstag berichtete. Die Service Leistungen für Nutzer*innen der DB sollen vorerst erhalten bleiben und sogar um Zusatzleistungen und verbesserte Öffnungszeiten erweitert werden. [...]
Das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September lautet „Kindern eine Stimme geben“. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen diesen Tag und rufen dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. [...]
Die Linksfraktion plant am 7. Juni eine zweiteilige Veranstaltung, die sich dem Thema Armut bei Kindern und Jugendlichen widmet. Einerseits kommen durch die Vorstellung der eindrucksvollsten Ergebnisse unseres Kreativwettbewerbs „Wenn ich einen Wunsch frei hätte, [...]
Angesichts der zunehmenden Bedrohungen, Sachbeschädigungen und Übergriffe seitens der Neonazis innerhalb der vergangenen Jahre in Eisenach, fordern Landtagsabgeordnete aller demokratischen Parteien in Eisenach ein entschiedenes Vorgehen gegen diese Entwicklung. In den vergangenen drei Jahren hat sich die Neonazi-Szene in Eisenach immer weiter vergrößert und ist zunehmend aggressiver geworden. [...]