Der Kleinwasserspeicher in Burkhardtroda steht leer. Die obere Wasserbehörde hatte an der Talsperre erhebliche Mängel festgestellt, woraufhin das Wasser im Sommer 2020 abgelassen wurde. Mit einer Petition hatten sich die Menschen vor Ort gegen die Entleerung ausgesprochen. Seitdem beschäftigt sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages mit dem Fall. „Wir suchen mit [...]
Dass der Wartburgkreis unter politischer Verantwortung des Landrates beim Schutz von Frauen vor Gewalt das Schlusslicht in Thüringen ist, ist nicht länger hinnehmbar. Wir fordern den Landrat auf, endlich seiner Verantwortung für Frauen in Notsituationen gerecht zu werden und in angemessener Anzahl entsprechende Schutzräume im Frauenhaus sicherzustellen, fordern die beiden [...]
Zur jüngsten Erklärung des Landrates des Wartburgkreises, Reinhard Krebs (CDU), erklären die beiden Linken -Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay: Offensichtlich haben wir mit unseren Fragen im Landtag an die Landesregierung den Finger in die Wunde gelegt. Aus den amtlichen Datenerhebungen geht hervor, dass lediglich durch die kommunalen Behörden in Eisenach [...]
Anja Müller, Mitglied des Thüringer Landtages, übergab der Schützengesellschaft Barchfeld/Werra 1886 e.V. einen Förderscheck in Höhe von 500 Euro. Diese finanziellen Mittel werden für die Ausrüstung des Sportschützen Heino Römhild aus Breitungen verwendet. Um für den Schützen bessere Möglichkeiten zu schaffen, wird ein Matchluftgewehr mit entsprechender und spezieller Zielvorrichtung benötigt. Die [...]
Zum offenen Brief von Landrätin Peggy Greiser (Schmalkalden-Meiningen), Landrat Thomas Müller (Hildburghausen), Reinhard Krebs (Wartburgkreis) und Oberbürgermeister André Knapp (Suhl) vom 12.03.21 erklären die regional verantwortlichen Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien und Sascha Bilay folgendes: Die Vorwürfe, die Landesregierung würde konzeptionslos [...]
Wie die Landesregierung informiert hat, finden Kontrollen der kommunalen Ordnungsbehörden im Wartburgkreis de facto nicht statt. Es ist zu vermuten, dass dieses Versäumnis auch einen Beitrag zu den drastisch steigenden Fallzahlen vor allem im südlichen Teil des Wartburgkreises geführt hat, informieren die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay. Die Parlamentarier [...]
Während der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kindergarten, Hort, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden. Dies gilt für Monate, in denen die Einrichtungen länger als 15 Tage geschlossen waren und für Eltern, welche die Notbetreuung maximal 5 Tage pro [...]
Am Montag (15.3.) findet ab 15 Uhr der nächste online Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Landtag statt. Ich möchte mit den Menschen natürlich über Corona und die Auswirkungen auf jede*n Einzelne*n reden. Dazu wird es natürlich auch Informationen aus dem letzten Plenum, welches vom 10.- 12.3. stattfindet, geben, so die [...]
Bildung in der Pandemie. Ein großes Thema, was natürlich die Familien zutiefst bewegt. Kinder und Jugendliche haben das Recht auf eine gute Zukunft, so Müller in ihrem Einladungstext für eine Online Diskussionsrunde mit dem Bildungspolitischen Sprecher Torsten Wolf (MdL DIE LINKE). Dazu lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (LINKE) für Montag, den [...]
In der kommenden Woche wird der Thüringer Landtag mit dem Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ein weiteres Hilfspaket für die Thüringer Gemeinden auf den Weg bringen, nach dem am gestrigen Tag der Innen- und Kommunalausschuss für den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis [...]
Die Thüringer Staatskanzlei berichtete gestern im Petitionsausschuss, dass der Weg für die Sanierung der Feldabrücke bei Dermbach frei ist, so die Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss Anja Müller. Nach anfänglichen Schwierigkeiten wurde nun die nötige Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land und der Gemeinde unterzeichnet. Ganz besonders freut mich, dass sich damit [...]
Eilantrag der LINKEN abgelehnt Ein Prüfauftrag an den Landrat zum möglichen Einsatz von Lüftungstechnischen Anlagen oder UVC Reinigern in den Schulgebäuden des Landkreises wurde ohne Begründung mehrheitlich im Kreistag abgelehnt. Mit der neuen Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 19. Februar 2021 wurde auch die Stufenweise Öffnung der Schulen zugelassen. Die [...]
Mit viel Unmut und Erstaunen nimmt Anja Müller (DIE LINKE) zur Kenntnis, dass mehrere Anfragen im kommenden Kreistag des Wartburgkreises durch den Landrat oder seine Beigeordneten nicht beantwortet werden. Begründet werde die Verweigerung damit, dass es keine Zuständigkeit des Kreistages gebe. In den Anfragen ging es um aktuelle Corona-Themen. Im Mittelpunkt [...]
Müller begrüßt die gemeinsame Bewerbung der regionalen Kurorte Bad Salzungen und Bad Liebenstein zur Landesgartenschau und schickt Glückwünsche zur Erreichung der nächsten Runde des Auswahlverfahrens. Die große Bewerbungsüberschrift, Nachhaltigkeit in der städtebaulichen Entwicklung und auch im Gesundheitsbereich, trifft den Kern der Zeit. Nachhaltige Entwicklung umfasst soziale, ökologische und ökonomische Aspekte. Dies [...]
Zu einem digitalen Stammtisch lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller am Montag, dem 15. Februar ab 15 Uhr, ein. Unser Thema wird diesmal die regionale Wirtschaft sein und als Gast können wir den wirtschaftspolitischen Sprecher unserer Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Schubert, begrüßen, gibt Müller bekannt. Zusammen mit Unternehmern und Unternehmerinnen aus der [...]
Am Montag (8.2.) findet, aufgrund der Corona-Beschränkungen, ab 15 Uhr der nächste online Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Landtag statt. Ich möchte mit den Menschen natürlich über Corona und die Auswirkungen auf jede*n Einzelne*n reden. Dazu wird es natürlich auch Informationen aus dem letzten Plenum, welches vom 3.- 5.2. stattfindet, geben., [...]
Wie das Abgeordnetenbüro Anja Müller (LINKE) informiert, werden ab Dienstag, den 02.02.2021 an verschiedenen Standorten durch Mitglieder des Kreisverbandes kostenfrei FFP 2 Masken verteilt. Unter dem Motto: „Solidarisch durch die Krise“ stehen am heutigen Dienstag ab 09:30 Uhr in Vacha vor dem ReWe Markt die Masken bereit. Ab 14.00 Uhr [...]
Oftmals müssen Arbeitsblätter ausgedruckt, bearbeitet und dann wieder ausgefüllt eingescannt werden, das sind die Erfahrungen die die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) auch im privaten Umfeld zum heimischen Lernen der Schülerinnen und Schüler erlebt. Gerade das Drucken der Arbeitsblätter stellt Familien vor finanzielle Herausforderungen. Manchmal bis zu zehn Arbeitsblätter pro Unterrichtsfach [...]
Bildung ist und bleibt Schwerpunkt der Politik der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Mit dem Haushalt 2021 werden wir den Weg der Landesregierung fortsetzen, in Bildung der Kinder zu investieren, um so die Zukunft des Landes zu sichern. Dafür stehen dem Bildungsbereich im kommenden Jahr zusätzlich mindestens 115 Mio. [...]
Müller wird diesem Zustimmen Auf Einladung des Abgeordnetenbüro Anja Müller (DIE LINKE) fand Anfang dieser Woche ein Treffen zwischen Vertretern des Erdfallhilfevereins Tiefenort, der Kali und Salz AG, Kalikumpels und dem Gesamtbetriebsrat von K&S statt. Wie das Abgeordnetenbüro Müller informiert, war eine wesentliche Frage, die den Vorstand des Vereins Erdfallhilfe Tiefenort e.V. [...]
Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder drauf zulegen. Davon entfallen 80 [...]
Verständlich ist es, dass die Menschen in Burghardtroda enttäuscht sind über das bisherige Ergebnis der Bemühungen zum Erhalt des Kleinwasserspeichers. Anja Müller und Kati Engel, beide Mitglieder des Petitionsausschusses für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, geben aber dennoch die Hoffnung nicht auf. Bisher sind leider alle Versuche, einen Geldgeber [...]
Die Landtagsabgeordnete Anja Müller will weiterhin mit den Menschen in Kontakt und engen Austausch bleiben. Somit findet der nächste Kaffeeklatsch, am 02.12. um 15 Uhr, wieder online statt! Diesmal will Müller über die Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Anpassung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavisrus SARS-CoV-2 und den [...]
Traditionell informiert die Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Bad Salzungen nach jedem Plenum im Rahmen der Veranstaltung „Kaffeeklatsch mit Anja Müller“ über Neuigkeiten aus dem Thüringer Landtag. Wegen der derzeit bestehenden Kontaktbeschränkungen findet der aktuelle Kaffeeklatsch diesmal online statt und zwar am Montag, den 16. November 2020 ab 17 Uhr unter https://m.facebook.com/anjamueller2013 Anja [...]
Die Behauptung der CDU im Kreistag Wartburgkreis, in Thüringen gebe es den schlechtesten kommunalen Finanzausgleich aller Bundesländer, ist in Kenntnis der Zahlen und Fakten unhaltbar, so die Bad Salzunger Landtagsabgeordneten der LINKE Anja Müller. Geld ist nie genug da, aber Thüringen braucht den Vergleich mit den anderen Bundesländern nicht zu scheuen. [...]