Die Thüringer Staatskanzlei berichtete gestern im Petitionsausschuss, dass der Weg für die Sanierung der Feldabrücke bei Dermbach frei ist, so die Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss Anja Müller. Nach anfänglichen Schwierigkeiten wurde nun die nötige Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land und der Gemeinde unterzeichnet. Ganz besonders freut mich, dass sich damit [...]
Eilantrag der LINKEN abgelehnt Ein Prüfauftrag an den Landrat zum möglichen Einsatz von Lüftungstechnischen Anlagen oder UVC Reinigern in den Schulgebäuden des Landkreises wurde ohne Begründung mehrheitlich im Kreistag abgelehnt. Mit der neuen Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 19. Februar 2021 wurde auch die Stufenweise Öffnung der Schulen zugelassen. Die [...]
Mit viel Unmut und Erstaunen nimmt Anja Müller (DIE LINKE) zur Kenntnis, dass mehrere Anfragen im kommenden Kreistag des Wartburgkreises durch den Landrat oder seine Beigeordneten nicht beantwortet werden. Begründet werde die Verweigerung damit, dass es keine Zuständigkeit des Kreistages gebe. In den Anfragen ging es um aktuelle Corona-Themen. Im Mittelpunkt [...]
Müller begrüßt die gemeinsame Bewerbung der regionalen Kurorte Bad Salzungen und Bad Liebenstein zur Landesgartenschau und schickt Glückwünsche zur Erreichung der nächsten Runde des Auswahlverfahrens. Die große Bewerbungsüberschrift, Nachhaltigkeit in der städtebaulichen Entwicklung und auch im Gesundheitsbereich, trifft den Kern der Zeit. Nachhaltige Entwicklung umfasst soziale, ökologische und ökonomische Aspekte. Dies [...]
Zu einem digitalen Stammtisch lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller am Montag, dem 15. Februar ab 15 Uhr, ein. Unser Thema wird diesmal die regionale Wirtschaft sein und als Gast können wir den wirtschaftspolitischen Sprecher unserer Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Schubert, begrüßen, gibt Müller bekannt. Zusammen mit Unternehmern und Unternehmerinnen aus der [...]
Am Montag (8.2.) findet, aufgrund der Corona-Beschränkungen, ab 15 Uhr der nächste online Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Landtag statt. Ich möchte mit den Menschen natürlich über Corona und die Auswirkungen auf jede*n Einzelne*n reden. Dazu wird es natürlich auch Informationen aus dem letzten Plenum, welches vom 3.- 5.2. stattfindet, geben., [...]
Wie das Abgeordnetenbüro Anja Müller (LINKE) informiert, werden ab Dienstag, den 02.02.2021 an verschiedenen Standorten durch Mitglieder des Kreisverbandes kostenfrei FFP 2 Masken verteilt. Unter dem Motto: „Solidarisch durch die Krise“ stehen am heutigen Dienstag ab 09:30 Uhr in Vacha vor dem ReWe Markt die Masken bereit. Ab 14.00 Uhr [...]
Oftmals müssen Arbeitsblätter ausgedruckt, bearbeitet und dann wieder ausgefüllt eingescannt werden, das sind die Erfahrungen die die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) auch im privaten Umfeld zum heimischen Lernen der Schülerinnen und Schüler erlebt. Gerade das Drucken der Arbeitsblätter stellt Familien vor finanzielle Herausforderungen. Manchmal bis zu zehn Arbeitsblätter pro Unterrichtsfach [...]
Bildung ist und bleibt Schwerpunkt der Politik der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Mit dem Haushalt 2021 werden wir den Weg der Landesregierung fortsetzen, in Bildung der Kinder zu investieren, um so die Zukunft des Landes zu sichern. Dafür stehen dem Bildungsbereich im kommenden Jahr zusätzlich mindestens 115 Mio. [...]
Müller wird diesem Zustimmen Auf Einladung des Abgeordnetenbüro Anja Müller (DIE LINKE) fand Anfang dieser Woche ein Treffen zwischen Vertretern des Erdfallhilfevereins Tiefenort, der Kali und Salz AG, Kalikumpels und dem Gesamtbetriebsrat von K&S statt. Wie das Abgeordnetenbüro Müller informiert, war eine wesentliche Frage, die den Vorstand des Vereins Erdfallhilfe Tiefenort e.V. [...]
Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder drauf zulegen. Davon entfallen 80 [...]
Verständlich ist es, dass die Menschen in Burghardtroda enttäuscht sind über das bisherige Ergebnis der Bemühungen zum Erhalt des Kleinwasserspeichers. Anja Müller und Kati Engel, beide Mitglieder des Petitionsausschusses für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, geben aber dennoch die Hoffnung nicht auf. Bisher sind leider alle Versuche, einen Geldgeber [...]
Die Landtagsabgeordnete Anja Müller will weiterhin mit den Menschen in Kontakt und engen Austausch bleiben. Somit findet der nächste Kaffeeklatsch, am 02.12. um 15 Uhr, wieder online statt! Diesmal will Müller über die Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Anpassung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavisrus SARS-CoV-2 und den [...]
Traditionell informiert die Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Bad Salzungen nach jedem Plenum im Rahmen der Veranstaltung „Kaffeeklatsch mit Anja Müller“ über Neuigkeiten aus dem Thüringer Landtag. Wegen der derzeit bestehenden Kontaktbeschränkungen findet der aktuelle Kaffeeklatsch diesmal online statt und zwar am Montag, den 16. November 2020 ab 17 Uhr unter https://m.facebook.com/anjamueller2013 Anja [...]
Die Behauptung der CDU im Kreistag Wartburgkreis, in Thüringen gebe es den schlechtesten kommunalen Finanzausgleich aller Bundesländer, ist in Kenntnis der Zahlen und Fakten unhaltbar, so die Bad Salzunger Landtagsabgeordneten der LINKE Anja Müller. Geld ist nie genug da, aber Thüringen braucht den Vergleich mit den anderen Bundesländern nicht zu scheuen. [...]
Die Wartburgregion hatte viele Attraktionen für Touristen, Gäste und die eigene Bevölkerung zu bieten. Der Altensteiner Park gehört unbestritten dazu, so die Landtagsabgeordnete der LINKEN Anja Müller. Bei einem Arbeitsbesuch informierte sich die Bad Salzunger Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) über die aktuelle Situation und neue Vorhaben im Altensteiner Park, der [...]
Der jetzt diskutierte neue Kali-Staatsvertrag wäre ein guter Kompromiss für Kaliregion in Thüringen und Hessen, so die Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Bad Salzungen Anja Müller. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) hat sich für diesen neuen Staatsvertrag intensiv eingesetzt und diesen nun tragfähigen Kompromiss gefunden. Jetzt besteht die Chance die wirtschaftlichen Interessen [...]
Auch wenn der Kreiswechsel von Kaltennordheim auf freiwilliger Grundlage erfolgte, haben LINKE, SPD und Grüne im Gesetzgebungsverfahren Alternativen geprüft, informiert die Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Bad Salzungen Anja Müller. Sie widerspricht damit den Verfassern eines Leserbriefes von Bürgerinnen und Bürgern aus Andenhausen, der unter der Überschrift „Schlag ins Gesicht“ am 19. [...]
Unter dem Motto „Demokratie in Bewegung“ starten am Dienstag, 20. Oktober 2020, um 9 Uhr, in Hörschel, Halteplattform/Bahnhofstraße die Landtagsabgeordneten der LINKEN aus der Wartburgregion Anja Müller und Sascha Bilay ihre Rennsteigwandertour. Die Tour führt über acht Etappen entlang des gesamten Rennsteigs bis nach Blankenstein. Die Ankunft wird dort am [...]
Es ist kein alltäglicher Vorgang, wenn eine Stadt derzeit neue Räume für eine Bibliothek beziehen lässt, so wie jetzt in Ruhla geschehen, so die Einschätzung der Bad Salzunger Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE). Im Zusammenhang mit dem Neubau eines Schulteils des Ruhlaer Gymnasiums hat sich diese Option für die städtische Bibliothek [...]
In ihren durch Verzweiflung geprägten Versuch wieder im Wartburgkreis politische wahrgenommen zu werden, ist der FDP offenbar jedes Mittel recht, kritisiert die Landtagsabgeordnete aus Bad Salzungen Anja Müller (DIE LINKE). Dabei bedient sich die FDP nicht zum ersten Mal der AfD-Strategie der völligen Fehldeutung tatsächlicher politischer Vorgänge bis hin zur offenen [...]
Die Landtagsabgeordnete der LINKEN Anja Müller aus Bad Salzungen lädt für Montag, 5. Oktober 2020 um 18 Uhr in den Szene-Treff „Kutscherstube“ (Bad Salzungen, Bahnhofstraße 23, ehemalige Post, Parkplatz MediMax“) zu einem neuen Kaffeeklatsch mit neusten Informationen aus dem Thüringer Landtag ein. Nach der parlamentarischen Sommerpause findet (fand) vom 30. September [...]
Die Wirtschaft und die Kommunen auch aus dem Wartburgkreis fordern zurecht Soforthilfen des Landes und die CDU will dies aber derzeit blockieren, informiert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) aus Bad Salzungen und verweist auf ein aktuelles Landtagsverfahren. Linke, SPD und Grüne wollen auf Vorschlag der Landesregierung sehr schnell und unbürokratisch [...]
Rot-Rot-Grün hält Wort und gleicht die Einnahmeausfälle der Thüringer Kommunen infolge der Coronapandemie aus, was auch für die Städte und Gemeinden im Wartburgkreis gilt, so informiert die Bad Salzunger Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Im Thüringer Landtag haben Linke, SPD und Bündnis90/Grüne ein Gesetzgebungsverfahren zur Weiterleitung der Bundesmittel für den Ausgleich [...]
Am Sonnntag, dem 20. September, feiert der Stadtverband der Linken Bad Salzungen ein Kinderfest zum Weltkindertag. Zum zweiten Mal ist der Weltkindertag in Thüringen Feiertag, berichtet der Stadtvorsitzende Harrybert Nothnick. Auch wenn er in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, wollen wir zusammen mit den Kindern ein Fest feiern. Unter Einhaltung der [...]