Die Mitgliederversammlung des Thüringer Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. hat am 11.1.2016 in Erfurt die Notwendigkeit von Demokratie-Reformen in Thüringen bekräftigt. So erhofft sich der Verein von einer Reform der Bürgerbegehren und [...]
in Kooperation mit der Rosa Luxemburg-Stiftung, „Mehr Demokratie e.V.“ und DAKT- Die Andere Kommunalpolitik Thüringen. Immer mehr Kommunen beklagen die Bevormundung und den Regulierungswahn der Länder, des Bundes und des Europäischen Parlamentes. [...]
Eine parteiübergreifende Debatte zum Wahlrecht fordert der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie. Dabei sollte der Landtag sich auf die Vermeidung von Scheinkandidaturen verständigen und die Absenkung des Wahlalters angehen. Zudem sollten die Einflussrechte der [...]
Vier Meter hoher Demokratie-Würfel am 7. September in Eisenach
Der Bürgerentscheid in Eisenach ist der zweite von bisher 34 Bürgerentscheiden in Thüringen, der "unecht" gescheitert ist. 68,3 Prozent der Abstimmenden haben sich zwar für den Erhalt der Grundschule "Am Petersberg" ausgesprochen. Das Zustimmungsquorum von [...]
Stadt hat mustergültige Information an alle Haushalte gegeben
Als vorbildlich bezeichnet der Landesverband Thüringen des Vereins Mehr Demokratie die von der Stadt Eisenach in diesen Tagen an alle Stimmberechtigten versandten Informationen zum Bürgerentscheid am 9. Dezember. Eine inhaltliche Information über die zur Entscheidung [...]
Tagung von Mehr Demokratie, 20. bis 22. Mai in Eisenach
Mit einer Handreichung zur direkten Demokratie in Thüringer Kommunen stellt das Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen die seit 7. Mai 2009 geltenden neuen Regeln für Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Einwohnerantrag vor. Die 18-seitige Broschüre beschreibt [...]
Forderungskatalog für Koalitionsverhandlungen geplant
Zum zweiten Mal beteiligt sich Mehr Demokratie in Thüringen am bundesweiten Filmfestival von «Die Gesellschafter», das in diesem Jahr unter dem Titel «über Macht» steht. Mehr Demokratie hat die Patenschaft für den Film «Citizen Havel» [...]
Das Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen hat Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski aufgefordert, das am vergangenen Mittwoch (8.10.) vom Landtag beschlossene Gesetz, mit dem die CDU die Regeln für Bürgerbegehren in Thüringen ändern will, nicht zu [...]
Während im Landtag die eingereichten 250982 Unterschriften für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" überprüft werden, will die CDU ihre Vorstellungen von der direkten Demokratie in den Kommunen zum Gesetz erheben. Nach Ansicht des [...]
Am Dienstagabend (30.9.) haben sich Mitglieder des Vorstandes der CDU-Fraktion und die Vertrauenspersonen des Volksbegehrens «Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen» zu einem Gespräch getroffen. Von Seiten der CDU haben Fraktionschef Mike Mohring und seine beiden [...]
250033 Bürgerinnen und Bürger haben das Volksbegehren «Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen» unterzeichnet und sich so für fair geregelte Bürgerbegehren ausgesprochen. In Eisenach haben 8047 Menschen das Volksbegehren unterstützt, das entspricht 21,97 Prozent der Stimmberechtigten. [...]