Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie mehr-demokratie

Mehr Demokratie e.V. setzt 2016 in Thüringen auf Demokratie-Reformen

Die Mitgliederversammlung des Thüringer Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. hat am 11.1.2016 in Erfurt die Notwendigkeit von Demokratie-Reformen in Thüringen bekräftigt. So erhofft sich der Verein von einer Reform der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbesserte Bedingungen für Bürgerinnen und Bürger, die Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen wollen. Die Reform wird derzeit von [...]

Dezentrale Demokratie

in Kooperation mit der Rosa Luxemburg-Stiftung, „Mehr Demokratie e.V.“ und DAKT- Die Andere Kommunalpolitik Thüringen Immer mehr Kommunen beklagen die Bevormundung und den Regulierungswahn der Länder, des Bundes und des Europäischen Parlamentes. Lokalorientiertes Wirtschaften und bedarfsorientierte Entscheidungen scheinen immer unmöglicher. Aus der angedachten Konföderation ist eine zentralistisch gesteuerte Bürokratie entstanden, in [...]

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Mehr Demokratie begrüßt Informationen der Stadt Eisenach
vor Bürgerentscheid am 9. Dezember als vorbildlich

Als vorbildlich bezeichnet der Landesverband Thüringen des Vereins Mehr Demokratie die von der Stadt Eisenach in diesen Tagen an alle Stimmberechtigten versandten Informationen zum Bürgerentscheid am 9. Dezember. Eine inhaltliche Information über die zur Entscheidung anstehende Sache sei gesetzlich nicht vorgeschrieben. Auch deshalb sei es begrüßenswert, dass neben der Abstimmungsbenachrichtigung [...]

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250033 Unterschriften für «Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen»

250033 Bürgerinnen und Bürger haben das Volksbegehren «Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen» unterzeichnet und sich so für fair geregelte Bürgerbegehren ausgesprochen. In Eisenach haben 8047 Menschen das Volksbegehren unterstützt, das entspricht 21,97 Prozent der Stimmberechtigten. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen zehn Prozent der Stimmberechtigten unterschreiben. Das Thüringer Mehr Demokratie-Bündnis geht [...]

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Hälfte geschafft – 100000 der notwendigen Unterschriften sind zusammen

100000 Menschen haben bisher das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ unterschrieben. Damit ist die Hälfte der notwendigen Unterschriften zusammen. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen in Thüringen zehn Prozent aller Stimmberechtigten unterschreiben. Bis 19. Juli hat das Thüringer Mehr Demokratie-Bündnis Zeit, die noch fehlenden 100000 Unterschriften zu sammeln. 48 der insgesamt [...]

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Volksbegehren will Thüringen an die Spitze bringen

In Sachen direkter Demokratie in den Kommunen ist Thüringen Schlusslicht unter den Bundesländern. Das bestätigt der erste bundesweite Bürgerbegehrens-Bericht, der in Berlin vorgestellt wurde. Der von Mehr Demokratie e.V. gemeinsam mit der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg herausgegebene Bericht analysiert Bürgerbegehren und Bürgerentscheide der vergangenen 50 [...]

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