Wahl des Kreistags des Wartburgkreises am 20. Juni 2021 war verfassungswidrig Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat am 22. Juni 2022 im Organstreitverfahren der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) gegen den Thüringer Landtag die Verfassungswidrigkeit der Kreistagswahl am 20. Juni 2021 im Wartburgkreis und in Eisenach bestätigt. Die ÖDP bekommt nun auf Antrag ihre Auslagen [...]
Verfassungsgerichtshof verhandelt Klage der Partei Die Thüringer ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) ist mit dem Verlauf der mündlichen Verhandlung am 26. April 2022 vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof zufrieden. Nach Einschätzung des Landesvorsitzenden Martin Truckenbrodt (Landkreis Sonneberg) und des stellvertretenden Landesvorsitzenden Marius Braun (Landkreis Eichsfeld), welche die Interessen des Landesverbandes vor Gericht selbst vertraten, [...]
Dr. Peter Schneider, Direktkandidat der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) im Wahlkreis 190, ÖDP-Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt (Landkreis Sonneberg) und weitere Parteimitglieder werden am 4. September von 10:00 bis 16:00 Uhr in Eisenach und am 5. September von 10:00 bis 13:00 Uhr in Bad Salzungen, jeweils auf dem Marktplatz, an einem Informationsstand der [...]
Der Thüringer Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) teilt mit, dass sein Antrag beim Thüringer Verfassungsgerichthof auf eine einstweilige Anordnung im Sinne von Corona bedingten Erleichterungen für noch nicht im Kreistag des Wartburgkreises oder im Eisenacher Stadtrat vertretene Parteien bei der Kreistagswahl am 20. Juni nicht erfolgreich war. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof [...]
Ökologisch-Demokratische Partei schaltet Thüringer Verfassungsgerichtshof ein
Um zur Kreistagswahl am 20. Juni 2021 im Wartburgkreis und in Eisenach zugelassen zu werden, benötigt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 200 Unterstützungsunterschriften. Die vier Kandidaten des ÖDP-Wahlvorschlags bitten nun Bürgerinnen und Bürger des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach, ihre jeweilige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung aufzusuchen und [...]
Ökologisch-Demokratische Partei tritt mit vier Kandidaten zur Kreistagswahl am 20. Juni an Leichter Regen und eine kleine Wanderung in Mutter Natur schreckten die Mitglieder der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) nicht davor ab, am Samstagnachmittag unter freiem Himmel einen Wahlvorschlag für die Kreistagswahl am 20. Juni 2021 im Wartburgkreis und in Eisenach aufzustellen. [...]
Ökologisch-Demokratische Partei kündigt zwei Organstreitverfahren zur Wahlgesetzgebung an Die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) ist mit dem am 12. März 2021 vom Thüringer Landtag beschlossenen Gesetz für die Landtagswahlen im Jahr 2021 alles andere als zufrieden. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat man für die dort stattfindenden Landtagswahlen die Anzahlen zu sammelnder Unterstützungsunterschriften auf [...]
Offen für parteilose Kandidierende Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) stellt am kommenden Samstag 10. April eine Liste zur Kreistagswahl am 20. Juni 2021 auf. Mehrere Parteimitglieder im Wartburgkreis und in Eisenach sind gewillt zu kandidieren. Die ÖDP ist jedoch auch offen für parteilose Kandidatinnen und Kandidaten. Interessenten werde gebeten zeitnah Landesvorsitzenden Martin [...]