Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Eisenacher Stadtrat, Jonny Kraft, äußert sich zu den bevorstehenden Bauarbeiten in der Frankfurter Straße und schlägt eine alternative Verkehrsführung vor. Kraft betont dabei, dass die vorgeschlagene Verkehrsführung absolut indiskutabel [...]
Die SPD-Stadtratsfraktion stellte in Anbetracht der Situation, dass die Wartburgstadt erneut im Zustand der vorläufigen Haushaltsführung in das Kalenderjahr startete, in der ersten Stadtratssitzung im Jahr 2022 am 1. Februar einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag. Mit [...]
Am Samstag, 08.01.2022 traf sich die Stadtratsfraktion der Eisenacher SPD online zu ihrer Jahresauftaktklausur. Inhaltlich wurden die Bilanz der bisherigen Arbeit gezogen und die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2022 festgelegt, die sich auch weiterhin [...]
Die Bundesministerien für Finanzen sowie Inneres, für Bau und Heimat haben sich darauf verständigt, die ursprünglich durch den Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligten Mittel für das Projekt Multifunktionsarena im Industriedenkmal "O1" in den Haushaltsjahren 2022 und [...]
Vorweg: Infektionsschutz hat Vorrang. Daran soll nicht gerüttelt werden. Angesichts momentan wieder steigender Infektionszahlen ist das besonders wichtig. . Dennoch! Bei einer voraussichtlich noch mehrere Monate andauernden Pandemie kann eine Schließung der Schulen [...]
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung eine Förderung in Höhe von 12,8 Mio. Euro zur Realisierung der geplanten Multifunktionshalle im ehemaligen „O1“ bewilligt. Damit ist die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert. [...]
Die Mitglieder des Eisenacher Stadtrates wurden am Morgen des 27.02.2020 per Mail über die Entscheidung der Oberbürgermeisterin informiert, dass die Rosskastanie am Nikolaitor noch am gleichen Tage gefällt werden wird. Sie begründet dies mit den [...]
Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Stadträte der Bürger für Eisenach im Eisenacher Stadtrat. Die unterschiedlichen Auffassungen zum Fusionsvertrag sind in den letzten Tagen nochmal deutlich geworden. Das Stimmenpatt im Stadtrat [...]
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den sogenannten Zukunftsvertrag fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, die Durchführung einer Bürgerbefragung über die Kreisstadtfrage. Es hat sich wie zu erwarten war gezeigt, dass [...]
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, fordert angesichts der bevorstehenden Entfristung der Leiterin des Thüringer Museums die umgehende Vorlage des Entwurfs des Museumskonzepts: Das Museumskonzept ist nun schon seit Jahren überfällig. Lange Zeit [...]
Wartburgkreis muss schnellstmöglich Theater- und Orchesterverträgen zustimmen. Mit dem Beschluss der Landesregierung zur zukünftigen Struktur der Thüringer Landkreise ist die nötige Klarheit geschaffen, damit der Kreistag des Wartburgkreises die Entscheidung über die [...]
Wolf legt die Axt an freie Träger in der Jugendförderung. Die SPD-Stadtratsfraktion wird den durch die Oberbürgermeisterin eingebrachten Beschlussvorschlag zur freiwilligen Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis und die Antragstellung auf [...]
für ihre transparente Informationspolitik und engagierte Pressearbeit. Die Fraktionen von SPD, CDU sowie die Fraktionsgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen loben die transparente Informationspolitik der Oberbürgermeisterin gegenüber dem Eisenacher Stadtrat und ihre stets [...]
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die von GM und der Unternehmensleitung für Mitte 2015 angekündigte Wiedereinführung einer dritten Schicht beim Opel-Werk in Eisenach. "Das sind mehrere hundert gut bezahlte Industriearbeitsplätze für Eisenach und die Region. Dies bedeutet [...]
Der Landesparteitag der Thüringer SPD wählte am vergangenen Samstag einen neuen Landesvorstand. Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde dabei mit knapp 90 Prozent Zustimmung zum neuen Landesvorsitzenden gekürt. Als Stellvertreter stehen zukünftig die Landrätin des [...]
