Die SPD-Stadtratsfraktion stellte in Anbetracht der Situation, dass die Wartburgstadt erneut im Zustand der vorläufigen Haushaltsführung in das Kalenderjahr startete, in der ersten Stadtratssitzung im Jahr 2022 am 1. Februar einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag. Mit diesem Antrag wollten wir erreichen, dass die Oberbürgermeisterin in der nächsten Stadtratssitzung am 15. März den Haushaltsentwurf [...]
Am Samstag, 08.01.2022 traf sich die Stadtratsfraktion der Eisenacher SPD online zu ihrer Jahresauftaktklausur. Inhaltlich wurden die Bilanz der bisherigen Arbeit gezogen und die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2022 festgelegt, die sich auch weiterhin am Wahlprogramm #stadtplaneisenach orientieren. Für den Bereich Kinder, Jugend und Bildung stellte Susanne Köhler fest: Der Weg [...]
Die Bundesministerien für Finanzen sowie Inneres, für Bau und Heimat haben sich darauf verständigt, die ursprünglich durch den Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligten Mittel für das Projekt Multifunktionsarena im Industriedenkmal „O1“ in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 zur Verfügung zu stellen. Hierfür soll ein eigener Haushaltstitel eingerichtet werden. Damit wird der Weg [...]
Vorweg: Infektionsschutz hat Vorrang. Daran soll nicht gerüttelt werden. Angesichts momentan wieder steigender Infektionszahlen ist das besonders wichtig. Dennoch! Bei einer voraussichtlich noch mehrere Monate andauernden Pandemie kann eine Schließung der Schulen nicht die einzige Antwort sein, die wir geben. Die Schließung sollte nur bei extremen Infektionszahlen und vor allem bei [...]
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung eine Förderung in Höhe von 12,8 Mio. Euro zur Realisierung der geplanten Multifunktionshalle im ehemaligen „O1“ bewilligt. Damit ist die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert. Die voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 26,2 Mio. Euro werden außerdem über Landesmittel durch eine bereits bewilligte Schuldendiensthilfe [...]
Die Mitglieder des Eisenacher Stadtrates wurden am Morgen des 27.02.2020 per Mail über die Entscheidung der Oberbürgermeisterin informiert, dass die Rosskastanie am Nikolaitor noch am gleichen Tage gefällt werden wird. Sie begründet dies mit den durch die anstehenden Baumaßnahmen auftretenden Risiken für die Standsicherheit des Baumes in Verbindung mit der [...]
Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Stadträte der Bürger für Eisenach im Eisenacher Stadtrat Die unterschiedlichen Auffassungen zum Fusionsvertrag sind in den letzten Tagen nochmal deutlich geworden. Das Stimmenpatt im Stadtrat unterstreicht dies. Jeder Einzelne hat eine Entscheidung unter Abwägung sämtlicher Gesichtspunkte treffen können. Auch in unseren Fraktionen ist die [...]
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den sogenannten Zukunftsvertrag fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, die Durchführung einer Bürgerbefragung über die Kreisstadtfrage. Es hat sich wie zu erwarten war gezeigt, dass die Kreisstadtfrage zum Dreh- und Angelpunkt in der Beschlussfassung des ausgehandelten Zukunftsvertrages wird. Der Eisenacher Stadtrat hat [...]
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, fordert angesichts der bevorstehenden Entfristung der Leiterin des Thüringer Museums die umgehende Vorlage des Entwurfs des Museumskonzepts: Das Museumskonzept ist nun schon seit Jahren überfällig. Lange Zeit wurde die Verzögerung der Vorlage mit der fehlenden Museumsleitung begründet. Im letzten Kulturausschuss wurde damit argumentiert, dass [...]
Wartburgkreis muss schnellstmöglich Theater- und Orchesterverträgen zustimmen Mit dem Beschluss der Landesregierung zur zukünftigen Struktur der Thüringer Landkreise ist die nötige Klarheit geschaffen, damit der Kreistag des Wartburgkreises die Entscheidung über die Unterzeichnung zur zukünftigen Mitfinanzierung des Landestheaters Eisenach und der Philharmonie Gotha-Eisenach treffen kann. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat ruft [...]
Wolf legt die Axt an freie Träger in der Jugendförderung Die SPD-Stadtratsfraktion wird den durch die Oberbürgermeisterin eingebrachten Beschlussvorschlag zur freiwilligen Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis und die Antragstellung auf Einleitung eines förmlichen Gesetzgebungsverfahrens gegenüber dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales ablehnen. Die Antragstellung ist nicht nur überflüssig, [...]
für ihre transparente Informationspolitik und engagierte Pressearbeit Die Fraktionen von SPD, CDU sowie die Fraktionsgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen loben die transparente Informationspolitik der Oberbürgermeisterin gegenüber dem Eisenacher Stadtrat und ihre stets engagierte Pressearbeit. Zum wiederholten Male müssen die Eisenacher Stadträte aus der Lokalpresse grundlegende Entscheidungen erfahren, die insbesondere für den [...]
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die von GM und der Unternehmensleitung für Mitte 2015 angekündigte Wiedereinführung einer dritten Schicht beim Opel-Werk in Eisenach. „Das sind mehrere hundert gut bezahlte Industriearbeitsplätze für Eisenach und die Region. Dies bedeutet zusätzliche Kaufkraft und Perspektiven für die Mitarbeiter und ihre Familien. Die dritte Schicht ist auch [...]
Der Landesparteitag der Thüringer SPD wählte am vergangenen Samstag einen neuen Landesvorstand. Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde dabei mit knapp 90 Prozent Zustimmung zum neuen Landesvorsitzenden gekürt. Als Stellvertreter stehen zukünftig die Landrätin des Kyffhäuserkreises Antje Hochwind, der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Carsten Schneider, der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht [...]
Die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach setzt die Reihe ihrer öffentlichen Tagungen in Teilen der Kernstadt und ebenso in den Ortsteilen fort. In Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung laden die Sozialdemokraten zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 17.03.2014 um 19.00 Uhr in die Gaststätte «Tor zum Rennsteig» in Eisenach-Hörschel ein. Der Fortbestand der Grundschule [...]
Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach haben am Montagabend ohne Gegenstimmen und Stimmenthaltungen Thomas Levknecht zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 55-Jährige, Vater von drei Kindern und inzwischen auch Opa, gehört seit 1990 dem Eisenacher Stadtparlament an. Er, bis zum 06.12.19989 parteilos und an diesem Tag zu jenen gehörend, die die [...]
Seit einem Jahr arbeitet die AG „Aufklärung“ beim TAVEE. Im Juni letzten Jahres wurde erstmals öffentlich über den Abschluss der Bearbeitung des Themenbereiches „Übertragungsverträge“ berichtet. Weitere Themen, die die AG bearbeitet, wurden dabei genannt. Das Strafverfahren gegen den ehemaligen Geschäftsleiter, Herrn Thomas Fritz, die Steuer- und Umlagebescheide an die [...]
Die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach setzt die Reihe ihrer öffentlichern Tagungen in den Stadtteilen der Wartburgstadt fort. In Vorbereitung der Ratssitzung Juli trifft sich die SPD-Fraktion unter Leitung ihrer Vorsitzenden Christian Winter am Montag, 01.07.2013 um 19.00 Uhr in Eisenach-Stockhausen, Gaststätte «An der Linde» (Am Wehr 2). «Kommunalpolitik hautnah erlebbar machen, Beweggründe [...]
Bevölkerungsrückgang in Thüringen - Funktional- und Gebietsreform überfällig
Die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach setzt die Reihe ihrer öffentlichen Tagungen in allen Teilen der Wartburgstadt fort. Die nächste findet am Dienstag, 25.09.2012 um 19.00 Uhr im Osten der Kernstadt, in der Gaststätte «St. Peter» statt. Im Mittelpunkt der Beratung stehen die Vorbereitung der tags darauf stattfindenden Stadtratssitzung sowie der Dialog mit [...]
Diskussionsrunde mit OB Matthias Doht und Eisenacher Künstlern
Seit ihrer Wiedergründung im Jahr 1989 ist es der Eisenacher SPD eine Herzensangelegenheit, vor dem Sommergewinn, dem größten Fühlungsfest Deutschlands, bei den fleißigen Helfern der Sommergewinnszunft in deren Domizil in der Gargasse vorbeizuschauen, sich über den Stand der Vorbereitung des Festzuges zu informieren. Wie stets kamen die Sozialdemokraten nicht [...]
Auch im neuen Jahr setzt die SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat ihre öffentlichen Fraktionssitzungen in allen Teilen des Stadtgebietes fort. «Eisenacher Kommunalpolitik hautnah, quasi direkt vor der Haustür, erleben», so die Devise der sozialdemokratischen Ratsmitglieder um ihre Vorsitzende Christiane Winter.
Interessierte Bürger kommen mit den SPD-Ratsmitgliedern, den sachkundigen Bürgern der verschiedenen [...]
Zu einer öffentlichen Tagung lädt die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach für Mittwoch, 15. Juni 2011 ab 19.00 Uhr in die Gaststätte «St. Peter», Am Petersberg 7, ein.
Unter Leitung ihrer Vorsitzenden Christiane Winter diskutieren die SPD-Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der Fachausschüsse Vorlagen für die nächste Stadtratssitzung, mögliche Anfragen oder Anträge seitens der SPD.
Die [...]
Zum Polit-Stammtisch des Monats Oktober lädt der SPD-Ortsverein Eisenach-West für Dienstag, 05.10.2010 um 19.00 Uhr in die Gaststätte «Waldschlößchen», Frankfurter Straße, ein. In lockerer Atmosphäre, ohne feste Tagesordnung, werden politische Aspekte der Bundes-, Landes- und kommunalen Ebene behandelt.
Wenn rechtzeitig von der Hauptausschußtagung im Rathaus zurück, wird SPD-Ratsmitglied Thomas Levknecht [...]