Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie SPD-Stadtratsfraktion

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SPD Eisenach fordert schnelle Haushaltseinbringung

Die SPD-Stadtratsfraktion stellte in Anbetracht der Situation, dass die Wartburgstadt erneut im Zustand der vorläufigen Haushaltsführung in das Kalenderjahr startete, in der ersten Stadtratssitzung im Jahr 2022 am 1. Februar einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag. Mit diesem Antrag wollten wir erreichen, dass die Oberbürgermeisterin in der nächsten Stadtratssitzung am 15. März den Haushaltsentwurf [...]

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SPD Stadtratsfraktion in Klausur und mit personellen Änderungen

Am Samstag, 08.01.2022 traf sich die Stadtratsfraktion der Eisenacher SPD online zu ihrer Jahresauftaktklausur. Inhaltlich wurden die Bilanz der bisherigen Arbeit gezogen und die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2022 festgelegt, die sich auch weiterhin am Wahlprogramm #stadtplaneisenach orientieren. Für den Bereich Kinder, Jugend und Bildung stellte Susanne Köhler fest: Der Weg [...]

Bundesmittel für Multifunktionsarena im Industriedenkmal „O1“ gesichert

Die Bundesministerien für Finanzen sowie Inneres, für Bau und Heimat haben sich darauf verständigt, die ursprünglich durch den Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligten Mittel für das Projekt Multifunktionsarena im Industriedenkmal „O1“ in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 zur Verfügung zu stellen. Hierfür soll ein eigener Haushaltstitel eingerichtet werden. Damit wird der Weg [...]

Susanne Köhler für die Stadtratsfraktion zur Situation der Schulen


Vorweg: Infektionsschutz hat Vorrang. Daran soll nicht gerüttelt werden. Angesichts momentan wieder steigender Infektionszahlen ist das besonders wichtig.
 Dennoch! Bei einer voraussichtlich noch mehrere Monate andauernden Pandemie kann eine Schließung der Schulen nicht die einzige Antwort sein, die wir geben. Die Schließung sollte nur bei extremen Infektionszahlen und vor allem bei [...]

Bund sichert Gesamtfinanzierung der Multifunktionshalle im „O1“

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung eine Förderung in Höhe von 12,8 Mio. Euro zur Realisierung der geplanten Multifunktionshalle im ehemaligen „O1“ bewilligt. Damit ist die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert. Die voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 26,2 Mio. Euro werden außerdem über Landesmittel durch eine bereits bewilligte Schuldendiensthilfe [...]

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SPD fordert Bürgerbefragung zur Kreisstadtfrage

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den sogenannten Zukunftsvertrag fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, die Durchführung einer Bürgerbefragung über die Kreisstadtfrage. Es hat sich wie zu erwarten war gezeigt, dass die Kreisstadtfrage zum Dreh- und Angelpunkt in der Beschlussfassung des ausgehandelten Zukunftsvertrages wird. Der Eisenacher Stadtrat hat [...]

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Klostermann fordert umgehende Vorlage des Museumskonzepts und der Jahresrechnung zum Haushalt 2017

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, fordert angesichts der bevorstehenden Entfristung der Leiterin des Thüringer Museums die umgehende Vorlage des Entwurfs des Museumskonzepts: Das Museumskonzept ist nun schon seit Jahren überfällig. Lange Zeit wurde die Verzögerung der Vorlage mit der fehlenden Museumsleitung begründet. Im letzten Kulturausschuss wurde damit argumentiert, dass [...]

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Eisenach muss um Kreisstadtstatus kämpfen

Wartburgkreis muss schnellstmöglich Theater- und Orchesterverträgen zustimmen Mit dem Beschluss der Landesregierung zur zukünftigen Struktur der Thüringer Landkreise ist die nötige Klarheit geschaffen, damit der Kreistag des Wartburgkreises die Entscheidung über die Unterzeichnung zur zukünftigen Mitfinanzierung des Landestheaters Eisenach und der Philharmonie Gotha-Eisenach treffen kann. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat ruft [...]

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Unüberlegte Schnellschüsse helfen der Stadt Eisenach nicht weiter.

Wolf legt die Axt an freie Träger in der Jugendförderung Die SPD-Stadtratsfraktion wird den durch die Oberbürgermeisterin eingebrachten Beschlussvorschlag zur freiwilligen Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis und die Antragstellung auf Einleitung eines förmlichen Gesetzgebungsverfahrens gegenüber dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales ablehnen. Die Antragstellung ist nicht nur überflüssig, [...]

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Dank an die Oberbürgermeisterin

für ihre transparente Informationspolitik und engagierte Pressearbeit Die Fraktionen von SPD, CDU sowie die Fraktionsgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen loben die transparente Informationspolitik der Oberbürgermeisterin gegenüber dem Eisenacher Stadtrat und ihre stets engagierte Pressearbeit. Zum wiederholten Male müssen die Eisenacher Stadträte aus der Lokalpresse grundlegende Entscheidungen erfahren, die insbesondere für den [...]

Klostermann in den Landesvorstand der Thüringer SPD gewählt

Der Landesparteitag der Thüringer SPD wählte am vergangenen Samstag einen neuen Landesvorstand. Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde dabei mit knapp 90 Prozent Zustimmung zum neuen Landesvorsitzenden gekürt. Als Stellvertreter stehen zukünftig die Landrätin des Kyffhäuserkreises Antje Hochwind, der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Carsten Schneider, der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht [...]

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SPD-Ratsfraktion lädt zu öffentlicher Tagung nach Eisenach-Stockhausen

Die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach setzt die Reihe ihrer öffentlichern Tagungen in den Stadtteilen der Wartburgstadt fort. In Vorbereitung der Ratssitzung Juli trifft sich die SPD-Fraktion unter Leitung ihrer Vorsitzenden Christian Winter am Montag, 01.07.2013 um 19.00 Uhr in Eisenach-Stockhausen, Gaststätte «An der Linde» (Am Wehr 2). «Kommunalpolitik hautnah erlebbar machen, Beweggründe [...]

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SPD Eisenach und OB Matthias Doht besuchten die Sommergewinnszunft und kamen traditionell nicht mit leeren Händen

Seit ihrer Wiedergründung im Jahr 1989 ist es der Eisenacher SPD eine Herzensangelegenheit, vor dem Sommergewinn, dem größten Fühlungsfest Deutschlands, bei den fleißigen Helfern der Sommergewinnszunft in deren Domizil in der Gargasse vorbeizuschauen, sich über den Stand der Vorbereitung des Festzuges zu informieren. Wie stets kamen die Sozialdemokraten nicht [...]

SPD-Fraktion lädt zuTagungen mit dem Oberbürgermeister ein

Auch im neuen Jahr setzt die SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat ihre öffentlichen Fraktionssitzungen in allen Teilen des Stadtgebietes fort. «Eisenacher Kommunalpolitik hautnah, quasi direkt vor der Haustür, erleben», so die Devise der sozialdemokratischen Ratsmitglieder um ihre Vorsitzende Christiane Winter.
Interessierte Bürger kommen mit den SPD-Ratsmitgliedern, den sachkundigen Bürgern der verschiedenen [...]

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