CDU/CSU muss Widerstand gegen Lobby-Register aufgeben
Mit der Lobby-Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor zeigt sich wieder: Es müssen strengere Transparenz-Regeln für Politiker*innen und Lobbyist*innen her! Der Skandal wurde nur bekannt, [...]
Die Corona-Krise macht auch vor den Einrichtungen der Behindertenhilfe nicht halt, die zur Eindämmung der Pandemie schließen mussten. Dies betrifft Tagesförderstätten und Werkstätten aber vor allem auch den integrativen Teil und die 1zu1-Betreuung in Kindertagesstätten. [...]
In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise haben sich die Reha-Kliniken entschlossen ihren Betrieb weitestgehend einzustellen. Davon betroffen ist auch die Kinderrehabilitationsklinik Charlottenhall in Bad Salzungen, die den regulären Rehabilitationsbetrieb vorübergehend aussetzt. [...]
Auf der Kreisvorstandssitzung am Dienstag wurde die Wahl zum Ministerpräsidenten und die sich daraus ergebene Situation in Thüringen intensiv ausgewertet. An der Sitzung nahmen auch die Ortsvereinsvorsitzenden teil. Zu Gast war Staatssekretärin Dr. [...]
Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. [...]
Kreistagsfraktion SPD-Grüne befürwortet die Unterstützung der Bewerbung Eisenachs zum zweiten Standort der Landesfeuerwehrschule (TLFKS) Das Land Thüringen plant den Bau einer neuen Landesfeuerwehrschule. Die Stadt Eisenach hat nach dem Bekanntwerden der Pläne auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat eine Initiativbewerbung abgegeben. [...]
Am 12.09.2019 wurde der neue Juso-Vorstand gewählt. Mit dabei waren auch die Jusos-Landesvorsitzenden um Oleg Shevchenko. Zum Vorsitzenden wurde Christian Gieß (Eisenach) gewählt, die beiden Stellvertreter wurden Wladislaw Schel (Bad Salzungen) und Jonathan Rossbach (Seebach). [...]
Die Landstraße 3172, die die Kalistadt Heringen mit Thüringen in Richtung Dippach verbindet, ist außerhalb der Ortslage Leimbach in einem desaströsen Zustand. Zu einem vor Ort Termin luden der SPD-Kreisvorsitzende Maik Klotzbach und der hessische SPD Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke Kommunalpolitiker aus Thüringen und Hessen ein. [...]
Zum Kreisjugendfeuerwehrtag in Dermbach kamen zahlreiche Jugendfeuerwehren zusammen, um in den Wettkämpfen ihr Können zu zeigen. Auch die Wahl eines neuen Vorstandes stand auf dem Programm. Zur Veranstaltung waren auch Vertreter der Komunalpolitik geladen. [...]
Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach widerspricht den Aussagen des Landrates, dass die Bürokratie ursächlich für den schleppenden Breitbandausbau im Wartburgkreis sei. Das Schulen und Krankenhäuser nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt wurden zeigt doch die ganze Misere. [...]
Das Landesprogramm zur Schulsozialarbeit wird Pflichtaufgabe für das Land. So sieht es das neue Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz (ThürKJHAG) vor, dass mit den Stimmen der Rot-Rot-Grünen Regierung beschlossen wurde. Das Land wird damit gesetzlich verpflichtet, [...]
Mit dem neuen Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz (ThürKJHAG) bekommt der Wartburgkreis mehr Geld für die Kinder und Jugendarbeit. Der Wartburgkreis erhält nun 819.500 € pro Jahr. Das sind 163.900 € mehr als bisher. [...]
Der SPD Kreisvorstand begrüßt die Wiederaufnahme der Fusionsgespräche zwischen dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach, warnt aber vor einem Schnellschuss. Die Qualität muss Vorrang vor der Schnelligkeit haben. Es dürfen nicht die gleichen Fehler gemacht werden. [...]
Die SPD Wartburgkreis hat auf ihrer Wahlkreiskonferenz ihre Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai aufgestellt. Mit Kraft und konkreten Ideen möchte man in den Wahlkampf gehen.
Etwa 50 Mitglieder, [...]
Die Vorwürfe gegen die Pläne zur Reformierung von Hartz4 und der Einführung einer Grundrente der SPD seitens des Ostbeauftragten Christian Hirte werden vom SPD Kreisvorsitzenden Maik Klotzbach zurückgewiesen. Es ist schon erstaunlich, [...]
Zum Jahresanfang musste der Verein Aktiv im Leben mit Behinderung seine Beratungsstelle für die Sozialberatung schließen, die er im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Wartburgkreis seit 1990 betrieben hat. Diese beinhaltete, [...]
Thüringer Kommunen erhalten künftig mehr Geld für die Familienförderung. Im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben wird das Land insgesamt rund 6,3 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Um das Zusammenleben der Generationen zu fördern – [...]
Stellungnahme des SPD Kreisvorsitzenden Maik Klotzbach zum Wechsel Kaltennordheims in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Seit dem Antrag Kaltennordheims zum Beitritt der Gemeinden der VG Hohe Rhön und dem Wechsel in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen wird erbittert um die kleine Stadt in der Rhön gerungen. [...]
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass der Haushaltsausschuss in seiner Sitzung am 08.11.2018 beschlossen hat, dass die Gedenkstätte Point Alpha mit 83.000 Euro und das Projekt „man in a cube“ in Eisenach mit 200.000 Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes gefördert werden. [...]
Die Stadt Creuzburg und die Gemeinde Mihla sind seit einiger Zeit in Gesprächen über eine Fusion im Zuge der Gemeindegebietsreform. Das ursprüngliche Ansinnen insbesondere von Mihla, die bestehende Verwaltungsgemeinschaft aufzulösen und in eine neue Gemeinde umzuwandeln, [...]