Die SPD Kreisverbände Wartburgkreis und Eisenach haben am Samstag (10.10.2020) mit einem einstimmigen Beschluss ihre Fusion beschlossen. Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung in Creuzburg wurde auch ein neuer Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Michael Klostermann, der 42-Jährige steht zudem der Stadtratsfraktion in Eisenach vor. An seiner Seite fungieren zukünftig Maik Klotzbach (Werra-Suhl-Tal), [...]
Kreisvorsitzender Klotzbach tritt nicht an Die SPD Kreisverbände Wartburgkreis und Eisenach werden am Samstag auf einem gemeinsamen Kreisparteitag fusionieren und einen neuen Kreisvorstand wählen. Damit besiegeln sie im Vorgriff auf Parteiebene die Fusion, die im Zuge der Gebietsreform am 1. Juli 2021 in der Wartburgregion in Kraft treten wird. Der bisherige Kreisvorsitzende [...]
Die Bürgerinitiative gegen das Windvorranggebiet W4 hat für den 29.09.2020 wieder zu einer Demo auf dem Markt in Stadtlengsfeld eingeladen. In einer kürzlich erschienenen Pressemitteilung wurde neben dem SPD Kreisvorsitzenden Maik Klotzbach auch Gregor Modos, Referent in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Gastredner angekündigt. Der gemeinsame Auftritt mit Herrn Modos [...]
Am 26. September 2020 wurde in Bad Blankenburg der neue SPD Landesvorstand gewählt. Mit Michael Klostermann gehört dem Gremium auch wieder ein Eisenacher Sozialdemokrat an. Neuer SPD Vorsitzende wurde Georg Maier. Michael Klostermann ist seit mehr als 22 Jahren SPD Mitglied und seit 2014 SPD Fraktionsvorsitzender im Eisenacher Stadtrat. Ich möchte als [...]
In der Kalistadt Heringen trafen sich Bürgermeister Daniel Iliev sowie die beiden SPD-Unterbezirksvorsitzenden Maik Klotzbach (Wartburgkreis) und Torsten Warnecke (Hersfeld-Rotenburg), um die Zukunft des schienengebundenen Personennahverkehrs auszuloten. Dabei stellte Bürgermeister Iliev nachdrücklich den Vorteil einer Schienenverbindung heraus, die das Werratal an den überregionalen Verkehr der Verbindung Eisenach – Bebra – [...]
SPD Kreistagsfraktion und Kreisverband informieren sich über die Arbeit der Werraenergie Die Werraenergie ist nach der TEAG der zweitgrößte Stromanbieter in Thüringen und kann auf über 25 Jahre erfolgreiche Unternehmenstätigkeit zurückblicken. 83 Mitarbeiter sorgen dafür, dass über 40.000 Kunden bestens betreut werden und stets gut versorgt sind. Geschäftsführer Nager und Aufsichtsratsvorsitzender [...]
Zu einer gemeinsamen Klausurtagung trafen sich die Vorstände und Fraktionsmitglieder der SPD Kreisverbände Eisenach und Wartburgkreis in der Gedenkstätte „Goldener Löwe“ in Eisenach. Auf der Tagesordnung stand neben aktuellen politischen Themen die Fusion der beiden Kreisverbände. Heidrun Sachse, Vorsitzende der SPD Eisenach, und Maik Klotzbach, Vorsitzender der SPD Wartburgkreis, erklären: „Mit [...]
Über ein Jahr ist nun vergangen, seit dem die Bürger der Rhöndörfer Andenhausen, Fischbach und Klings sich mit großer Mehrheit in einer Abstimmung für die Rückkehr in den Wartburgkreis ausgesprochen haben. Vorausgegangen war der Wechseln der Stadt Kaltennordheim aus dem Wartburgkreis in den Nachbarkreis Schmalkalden-Meiningen. Mit dieser Entscheidung waren insbesondere [...]
Die SPD-Landtagsfraktion bringt gemeinsam mit LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine verlässliche Finanzierung und damit dauerhaft flächendeckende Ausweitung der Schulsozialarbeit auf den Weg. Mit der Novellierung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes wird die Schulsozialarbeit in Thüringen nun mit 22 Millionen Euro gefördert. Dadurch können insgesamt 180 neue Stellen in der [...]
CDU/CSU muss Widerstand gegen Lobby-Register aufgeben
Mit der Lobby-Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor zeigt sich wieder: Es müssen strengere Transparenz-Regeln für Politiker*innen und Lobbyist*innen her! Der Skandal wurde nur bekannt, weil Journalist*innen recherchierten. Zwar müssen Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte offenlegen – doch beispielsweise Aktienoptionen dürfen sie verschweigen. Selbst, wenn diese einen [...]
Die Corona-Krise macht auch vor den Einrichtungen der Behindertenhilfe nicht halt, die zur Eindämmung der Pandemie schließen mussten. Dies betrifft Tagesförderstätten und Werkstätten aber vor allem auch den integrativen Teil und die 1zu1-Betreuung in Kindertagesstätten. Die Träger dieser Einrichtungen hatten bisher auf eine Weiterzahlung der Leistungen im vollen Umfang gehofft. [...]
In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise haben sich die Reha-Kliniken entschlossen ihren Betrieb weitestgehend einzustellen. Davon betroffen ist auch die Kinderrehabilitationsklinik Charlottenhall in Bad Salzungen, die den regulären Rehabilitationsbetrieb vorübergehend aussetzt. Die noch anwesenden Patienten wurden am vergangenen Wochenende nach Hause entlassen. Die Kinderrehabilitationsklinik Charlottenhall sieht dies als Vorsichtsmaßnahme [...]
Auf der Kreisvorstandssitzung am Dienstag wurde die Wahl zum Ministerpräsidenten und die sich daraus ergebene Situation in Thüringen intensiv ausgewertet. An der Sitzung nahmen auch die Ortsvereinsvorsitzenden teil. Zu Gast war Staatssekretärin Dr. Babette Winter, die über das aktuelle Geschehen berichtete. Weitere Gäste im Rahmen der Tagesordnung waren der Bürgermeister von [...]
Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an [...]
Kreistagsfraktion SPD-Grüne befürwortet die Unterstützung der Bewerbung Eisenachs zum zweiten Standort der Landesfeuerwehrschule (TLFKS) Das Land Thüringen plant den Bau einer neuen Landesfeuerwehrschule. Die Stadt Eisenach hat nach dem Bekanntwerden der Pläne auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat eine Initiativbewerbung abgegeben. Die Kreistagsfraktion SPD-Grüne sieht die Chancen dafür gut und wirbt [...]
Am 12.09.2019 wurde der neue Juso-Vorstand gewählt. Mit dabei waren auch die Jusos-Landesvorsitzenden um Oleg Shevchenko. Zum Vorsitzenden wurde Christian Gieß (Eisenach) gewählt, die beiden Stellvertreter wurden Wladislaw Schel (Bad Salzungen) und Jonathan Rossbach (Seebach). Als aktuell wichtigste Ziele setzt sich der neue Vorstand: Einsatz für sozial Schwächere, Einbeziehung junger [...]
Die Landstraße 3172, die die Kalistadt Heringen mit Thüringen in Richtung Dippach verbindet, ist außerhalb der Ortslage Leimbach in einem desaströsen Zustand. Zu einem vor Ort Termin luden der SPD-Kreisvorsitzende Maik Klotzbach und der hessische SPD Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke Kommunalpolitiker aus Thüringen und Hessen ein. Im Vorfeld hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten [...]
Zum Kreisjugendfeuerwehrtag in Dermbach kamen zahlreiche Jugendfeuerwehren zusammen, um in den Wettkämpfen ihr Können zu zeigen. Auch die Wahl eines neuen Vorstandes stand auf dem Programm. Zur Veranstaltung waren auch Vertreter der Komunalpolitik geladen. In der einleitenden Ansprache hob Katrin Heger die Forderung nach einem hauptamtlichen Brandschutzerzieher nochmal deutlich hervor. Die [...]
Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach widerspricht den Aussagen des Landrates, dass die Bürokratie ursächlich für den schleppenden Breitbandausbau im Wartburgkreis sei. Das Schulen und Krankenhäuser nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt wurden zeigt doch die ganze Misere. Die Planungen zum Breitbandausbau scheinen bisher mit wenig Expertise gemacht worden zu sein. [...]
Das Landesprogramm zur Schulsozialarbeit wird Pflichtaufgabe für das Land. So sieht es das neue Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz (ThürKJHAG) vor, dass mit den Stimmen der Rot-Rot-Grünen Regierung beschlossen wurde. Das Land wird damit gesetzlich verpflichtet, die Kommunen bei der Jugendarbeit und der Schulsozialarbeit zu unterstützen. Das schafft Planungssicherheit für die [...]