Finanzminister Voß fordert in Theaterdebatte mehr Sachlichkeit
Befürwortet Raymond Walks Vorschlag zum Runden Tisch
Befürwortet Raymond Walks Vorschlag zum Runden Tisch
Die zwölf Thüringer Finanzämter sorgten im Jahr 2011 insgesamt 100 Mal dafür, dass Fahrzeughalter, die beispielsweise ihre Kfz-Steuern nicht entrichtet hatten, mit ihrem Wagen nicht weiterfahren konnten. Mit der grellgelben Parkkralle «krallten» sie sich die Fahrzeuge der Schuldner und sorgten dafür, dass die Steuerschuld meist innerhalb weniger Tage beglichen wurde. [...]
Gleich zwei Finanzminister werden in der kommenden Woche nach Eisenach kommen, um über die finanzpolitischen Perspektiven 2020 zu diskutieren. Der Thüringer Finanzminister Wolfgang Voß und sein hessischer Amtskollege Wolfgang Schäfer wollen in einen öffentlichen Dialog treten und Denkanstöße für die Zukunft geben. «Von der Verantwortung des Staates und des Einzelnen. Finanzpolitische [...]
Steuerfahnder deckten Steuerbetrug von rund 17 Millionen Euro auf
Mit dem anstehenden Jahreswechsel endet die 85-jährige Geschichte der bisherigen Lohnsteuerkarte aus Karton. Im Jahr 1925 war diese Karte eingeführt worden – seit 1931 wechselte sie jährlich ihre Farbe und nun fällt sie weg.
«Da wir die Lohnsteuermerkmale künftig elektronisch verwalten, ist eine Lohnsteuerkarte aus Pappe nicht mehr notwendig», sagt der [...]
Steuersünder werden aufgedeckt
Aufwandserntschädigungen für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer werden ab 2011 bis zu einem Betrag von 2100 Euro steuerfrei gestellt. Für diese Entlastung, die ab 1. Januar 2011 wirksam wird, hatte sich auch der Freistaat Thüringen über die Länderkammer stark gemacht – mit Erfolg. «Es ist wichtig, etwas zu tun, um die [...]
Das Thüringer Kabinett hat sich auf den Entwurf des Haushalts 2011 verständigt. Insgesamt hat der Etat ein Volumen in Höhe von 9,482,4 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 619,9 Millionen Euro neue Schulden. «Mit diesem Haushaltsentwurf haben wir in Thüringen den Kurs 2020 eingeschlagen. Wir haben ausgabeseitig konsolidiert und werden ab [...]
Die so genannte Parkkralle kam im vergangenen Jahr 128 Mal in Thüringen zum Einsatz, um die Fahrzeuge von Steuerschuldnern stillzulegen. In den meisten Fällen allerdings genügte bereits die Androhung einer Pfändung des Autos mit Hilfe der Parkkralle, um die Schuldner zum Begleichen der offenen Zahlungen zu bewegen. «Dieses Instrument erweist sich [...]
Vom Omnibus bis zum Dudelsack - Gute Erlöse durch Online-Auktion
Als «konstruktives Gespräch» bezeichnete die stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel das Treffen mit dem neuen Geschäftsführer von Opel Eisenach, Dr. Ralph Fürderer am Freitag. Gegenstand war die aktuelle Lage bei Opel und in der Automobilindustrie insgesamt. Diezel wolle den gemeinsamen Dialog mit Opel im Sinne des Ministerpräsidenten weiter fortsetzen. Die besondere [...]
Thüringens Bürgerinnen und Bürger erhalten Post vom Bundeszentralamt für Steuern. Mit dem Schreiben erhält jeder eine 11-stellige Identifikationsnummer, die der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsfragen dient. Bundesweit wird die Identifikationsnummer künftig die Steuernummer für den Bereich der Einkommensteuer ersetzen. Im Kontakt mit den Finanzbehörden werden die Bürger gebeten, für einen Übergangszeitraum [...]
Thüringen hat, nach Aussage von Finanzministerin Birgit Diezel, am Ende des vergangenen Jahres rund 833 Millionen Euro mehr aus Steuern, Länderfinanzausgleich sowie Fehlbetrags-Bundesergänzungszuweisungen (BEZ) in der Landeskasse gehabt als geplant. Damit habe Thüringen sogar über den Erwartungen der November-Steuerschätzung gelegen, so Diezel weiter. Der konjunkturelle Aufschwung spiegele sich in Thüringen [...]
In den Thüringer Finanzämtern wird es auch in diesem Jahr den alljährlichen «Weihnachtsfrieden» geben. In der Zeit vom 19. – 26. Dezember 2007 würden die Behörden bei allen steuerlichen Maßnahmen den besonderen Charakter des Weihnachtsfestes berücksichtigen, erklärte Finanzministerin Birgit Diezel. Die Thüringer Finanzämter seien im genannten Zeitraum unter anderem gehalten, keine [...]
Das Thüringer Finanzministerium macht noch einmal darauf aufmerksam, dass die Thüringer Zulassungsstellen seit Anfang April Fahrzeuge nur noch dann neu zulassen, wenn der Fahrzeughalter keine Kraftfahrzeugsteuerschulden hat. Außerdem muss jeder neue Fahrzeughalter bei der Zulassungsstelle eine Einzugsermächtigung für seine KFZ-Steuer abgeben. Ausnahmen von dieser Regel seien allerdings für diejenigen möglich, [...]
In Vorbereitung auf den für den Spätsommer geplanten Nachtragshaushalt hat sich die Landesregierung am Dienstag auf eine Haushaltssperre für das laufende Haushaltsjahr und einen Bewilligungsstopp für Maßnahmen zu Lasten des Jahres 2004 verständigt.
Anlass seien die Ergebnisse der Steuerschätzung mit zu erwartenden Steuermindereinnahmen von rund 337 Millionen Euro sowie prognostizierter weiterer [...]