Der Thüringer Landtag hat heute (5. Februar 2020) auf Vorschlag der Fraktion der FDP den Abgeordneten Thomas Kemmerich (Fraktion der FDP) zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen gewählt. Im Anschluss wurde der Abgeordnete Kemmerich durch Landtagspräsidentin Birgit Keller als Ministerpräsident vor dem Landtag vereidigt. [...]
Landtagspräsidentin Keller drückt Mitgefühl aus Zum heutigen Schulbusunglück in Berka vor dem Hainich sagte Landtagspräsidentin Birgit Keller in Erfurt: Ich bin zutiefst bestürzt über das tragische Schulbusunglück im Wartburgkreis. Zwei junge Leben wurden aus unserer Mitte gerissen. [...]
Landtagspräsidentin: Friedliche Revolution der Bürger war entscheidend Die Wiederherstellung der deutschen Einheit vor nunmehr 29 Jahren vollendete die Friedliche Revolution des Herbstes 1989. Der mutige Einsatz der Demonstranten für Freiheit und Demokratie mündete in die Überwindung der jahrzehntelange Teilung Deutschlands. [...]
Deutschland-Tour ab morgen von Westthüringen nach Erfurt Ab morgen (Samstag) führt die Deutschland-Tour auf ihren letzten zwei Etappen durch Thüringen und endet am Sonntag im Zielort Erfurt. Im zweiten Jahr der Neuauflage der Klassiker-Rundfahrt zeigte sich Landtagspräsidentin Birgit Diezel heute (Freitag) erfreut über die Finalrunden im Freistaat. [...]
Diezel: „Demokratie lebt vom Mitmachen und einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung.“ Das Wahlrecht ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie. Daher ist es wichtig, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Wahlen und Abstimmungen beteiligen. [...]
Änderung im Kommunalabgabengesetz kann mitdiskutiert werden Ab heute (Montag) kann der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Aufhebung der Straßenausbaubeiträge – [...]
Politiker aller Fraktionen zum Thema „Gesundheitspolitik & Pflege“ Am Montag, 13. Mai 2019, veranstaltet der Thüringer Landtag gemeinsam mit der Thüringer Allgemeinen in Eisenach die nächste Veranstaltung seiner Reihe „Landtag im Dialog – [...]
Landtagspräsidentin zu Fraktionsfinanzen In den verbleibenden Monaten dieser Wahlperiode gilt es, für eine nachhaltige Klarstellung der viele Jahre lang umstrittenen Rechtslage zur Verwendung von Fraktionsmitteln zu sorgen, betonte gestern Landtagspräsidentin Birgit Diezel. [...]
Landtagspräsidentin zum Internationalen Frauentag Anlässlich des Internationalen Frauentags erklärte Landtagspräsidentin Birgit Diezel heute (Freitag): Ich gratuliere allen Frauen im Freistaat ganz herzlich zum Internationalen Frauentag. Frauen leisten heute Herausragendes, in Wirtschaft, [...]
Weltkindertag am 20. September wird gesetzlicher Feiertag Heute (Donnerstag) beschloss der Thüringer Landtag den 20. September in Thüringen als gesetzlichen Feiertag einzuführen. Der 20. September als so genannter „Weltkindertag“ ist der Jahrestag des Beschlusses der Vereinten Nationen über die Kinderrechtskonvention von 1989. [...]
Transparenzgesetz und Vergaberecht zur Debatte
Im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags, in dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Gesetzesinitiativen äußern können, stehen drei neue Gesetze zur Diskussion.
• „Thüringer Transparenzgesetz“ [...]
Änderung der Kommunal- und Landeswahlgesetze zur Debatte Bürgerinnen und Bürger können im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags derzeit das Thüringer Gesetz zur Beseitigung von Wahlrechtsausschlüssen mitdiskutieren. Der Gesetzentwurf beabsichtigt die Abschaffung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, [...]
Thadäus König folgt ab 6. Januar 2019 auf Christian Carius Dr. Thadäus König aus Heilbad Heiligenstadt folgt ab dem 6. Januar 2019 auf den ausscheidenden Abgeordneten Christian Carius (CDU-Fraktion). Carius hatte am 12. [...]
Keine Beförderung des Büroleiters geplant Die heutige Berichterstattung der Thüringischen Landeszeitung (TLZ) über eine angeblich geplante Beförderung des Büroleiters von Landtagspräsident Christian Carius entbehrt jeglicher Grundlage. Weder der Landtagspräsident noch die Landtagsverwaltung planen derzeit eine Beförderung des Büroleiters oder haben diese geplant. [...]
Landtagspräsident Christian Carius hat heute zu Beginn der Plenarsitzung aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt vom Amt des Landtagspräsidenten mit Wirkung zum 31. Oktober 2018 erklärt. Der Wortlaut seiner Vorbemerkung lautet wie folgt: Liebe Kolleginnen und Kollegen, [...]
Die Europäische Union (EU) vergibt mit dem Programm „DiscoverEU“ 15.000 Travel-Pässe mit denen 18-jährige EU-Bürger diesen Sommer durch Europa reisen können. Pro Travel-Pass können bis zu fünf Personen per Bahn, Bus, [...]
Landtagspräsident Carius: Großer Zulauf beim Tag der offenen Tür Unser Tag der offenen Tür hatte auch dieses Jahr großen Zulauf. Rund 8.300 Besucher aus ganz Thüringen haben heute dem Landtag die Ehre erwiesen und hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs geschaut. [...]
Präsident lädt zu Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag Landtagspräsident Christian Carius lädt für den kommenden Samstag, 9. Juni 2018, alle Bürgerinnen und Bürger zum Tag der offenen Tür in den Thüringer Landtag ein. [...]
Landtagspräsident: Das ist wichtig für Automobilstandort Landtagspräsident Christian Carius plädierte heute vor dem Hintergrund der Betriebsversammlung erneut für den Erhalt des Opel-Standorts in Eisenach. Carius sagte dazu in Erfurt: Das Opel-Werk ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Eisenach und Thüringen. [...]
Landtag dementiert Forschungsprojekt Meldungen zum 1. April (vergl. PM 77 / 29.03.2018), wonach der Thüringer Landtag erstmals wissenschaftlich das umstrittene Phänomen der sog. Chemtrailserforschen würde, haben sich als saisonbedingte Fake News herausgestellt. [...]
