Aktuelle Nachrichten aus der Kategorie Thüringer Landtag

Marx: Beistand und Verteidiger eines respektvollen Miteinanders

Anlässlich seiner Verabschiedung in den Ruhestand würdigt Vizepräsidentin Dorothea Marx den Beauftragten der Evangelischen Kirchen beim Thüringer Landtag Oberkirchenrat Wagner. Christhard Wagner hat sich mit seinem Wirken um unseren Freistaat verdient gemacht. Mit seinem frühen Engagement als Jugendpfarrer in Eisenach, dem Dialog zwischen den Religionen bis hin zum Ratgeber und Seelsorger [...]

Diezel würdigt Tag der deutschen Einheit

Landtagspräsidentin: Friedliche Revolution der Bürger war entscheidend Die Wiederherstellung der deutschen Einheit vor nunmehr 29 Jahren vollendete die Friedliche Revolution des Herbstes 1989. Der mutige Einsatz der Demonstranten für Freiheit und Demokratie mündete in die Überwindung der jahrzehntelange Teilung Deutschlands. Das erklärte gestern Landtagspräsidentin Birgit Diezel in Erfurt anlässlich des Tags der [...]

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Straßenausbaubeiträge in Online-Diskussion

Änderung im Kommunalabgabengesetz kann mitdiskutiert werden Ab heute (Montag) kann der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Aufhebung der Straßenausbaubeiträge – (Drucksache 6/7139) im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags mitdiskutiert werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben bis zum 21.06.2019 auf den [...]

Diezel: Verworrene Rechtslage muss nachhaltig geklärt werden

Landtagspräsidentin zu Fraktionsfinanzen In den verbleibenden Monaten dieser Wahlperiode gilt es, für eine nachhaltige Klarstellung der viele Jahre lang umstrittenen Rechtslage zur Verwendung von Fraktionsmitteln zu sorgen, betonte gestern Landtagspräsidentin Birgit Diezel. Diezel hat sich dieses Problems unmittelbar nach ihrem Amtsantritt im Dezember 2018 angenommen. Anlass waren die Feststellungen des Präsidenten des [...]

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Diezel: Zukunft in die eigenen Hände nehmen

Landtagspräsidentin zum Internationalen Frauentag Anlässlich des Internationalen Frauentags erklärte Landtagspräsidentin Birgit Diezel heute (Freitag): Ich gratuliere allen Frauen im Freistaat ganz herzlich zum Internationalen Frauentag. Frauen leisten heute Herausragendes, in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Sie haben sich gleiche Rechte und gleiche Chancen erkämpft – das verdient unser aller Respekt. Aber die unbestreitbaren [...]

Neue Gesetze in Online-Diskussionsforum

Transparenzgesetz und Vergaberecht zur Debatte
Im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags, in dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Gesetzesinitiativen äußern können, stehen drei neue Gesetze zur Diskussion. • „Thüringer Transparenzgesetz“
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6684
Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist noch bis zum 29. März 2019 aktiv. Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung [...]

Online-Diskussion zu Wahlrechtsausschlüssen

Änderung der Kommunal- und Landeswahlgesetze zur Debatte Bürgerinnen und Bürger können im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags derzeit das Thüringer Gesetz zur Beseitigung von Wahlrechtsausschlüssen mitdiskutieren. Der Gesetzentwurf beabsichtigt die Abschaffung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die sich dauerhaft in gesetzlicher Betreuung oder Unterbringung befinden. Damit sollen die Vorgaben des UN-Abkommens über die [...]

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TLZ berichtet falsch: Thüringer Landtag geht gegen die Berichterstattung vor

Keine Beförderung des Büroleiters geplant Die heutige Berichterstattung der Thüringischen Landeszeitung (TLZ)  über eine angeblich geplante Beförderung des Büroleiters von Landtagspräsident Christian Carius entbehrt jeglicher Grundlage. Weder der Landtagspräsident noch die Landtagsverwaltung planen derzeit eine Beförderung des Büroleiters oder haben diese geplant. Das erklärte heute (Donnerstag) der Thüringer Landtag in Erfurt. [...]

Carius erklärt Rücktritt vom Amt des Landtagspräsidenten

Landtagspräsident Christian Carius hat heute zu Beginn der Plenarsitzung aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt vom Amt des Landtagspräsidenten mit Wirkung zum 31. Oktober 2018 erklärt. Der Wortlaut seiner Vorbemerkung lautet wie folgt: Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte den Anfang dieser Plenarsitzung nutzen, um eine persönliche Erklärung abzugeben. Ich gehöre dem Thüringer Landtag [...]

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Carius für Erhalt des Opel-Werks Eisenach

Landtagspräsident: Das ist wichtig für Automobilstandort Landtagspräsident Christian Carius plädierte heute vor dem Hintergrund der Betriebsversammlung erneut für den Erhalt des Opel-Standorts in Eisenach. Carius sagte dazu in Erfurt: Das Opel-Werk ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Eisenach und Thüringen. Es wäre wichtig, dass die Beteiligten für eine tragfähige Sicherung von Produktion und Arbeitsplätzen [...]

Doch keine Chemtrails

Landtag dementiert Forschungsprojekt  Meldungen zum 1. April (vergl. PM 77 / 29.03.2018), wonach der Thüringer Landtag erstmals wissenschaftlich das umstrittene Phänomen der sog. Chemtrailserforschen würde, haben sich als saisonbedingte Fake News herausgestellt. Hintergrund:
Chemtrails sollen bei Flugzeugen eine spezielle Art von Kondensstreifen sein, die nicht auf kondensierte Flugzeugabgase zurückgehen, sondern auf die absichtliche Ausbringung von [...]

Landtag erforscht erstmals Chemtrails

Landtagspräsident Christian Carius fordert Transparenz Der Thüringer Landtag erforscht erstmals wissenschaftlich das umstrittene Phänomen der sog. Chemtrails (auch „Chemikalienstreifen“). Hierzu ist auf dem Dach des Landtags-Hochhauses in Erfurt hochsensible Überwachungstechnik installiert worden. Das bisher geheime Projekt trägt den Kodenamen „Transparenz für Chemtrails“. Die Federführung liegt bei dem international anerkannten Prof. Pirckheimer, ehemaliger [...]

Carius vergibt Forschungsstipendium 2018

Interdisziplinärer Ansatz im Fokus • Annahmefrist: 30. April 2018 Landtagpräsident Christian Carius vergibt nach 2016 erneut ein parlamentarisches Forschungsstipendium. Gefördert werden neue oder bereits laufende Dissertationsprojekte, die sich mit Demokratie, Parlamentarismus und/oder Parlamentsrecht in Thüringen auseinandersetzen. Favorisiert werden interdisziplinäre Ansätze. Das erklärte heute der Thüringer Landtag in Erfurt. Die Höhe des Stipendiums [...]

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