Thüringer Landtag setzt Flaggen auf Halbmast. Vor einem Jahr, am 24. Februar 2022, hat Russland die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen. In Gedenken an die Opfer des Krieges hängt der Thüringer Landtag am Freitag [...]
Landtagspräsidentin Birgit Pommer dankt in ihrer Weihnachtsansprache den Menschen, die in herausfordernden Zeiten Hilfe leisten und unterstreicht die Stärke der Demokratie. Das Jahr 2022 war wieder voller Herausforderungen. Es hat uns viel abverlangt, es [...]
Birgit Pommer: „Mit Dagmar Schipanski verliert Thüringen eine starke Frau.“. Mit Bestürzung hat der Thüringer Landtag die Nachricht über den Tod seiner ehemaligen Präsidentin, Prof. Dr. Ing. habil. Dr. h.c. Dagmar Schipanski, [...]
Am 1. Juni 2022 nimmt auf Grundlage eines Beschlusses des Thüringer Landtags der Härtefallfonds seine Arbeit auf. Ab sofort können anerkannte politisch Verfolgte der SED-Diktatur und Opfer des DDR-Zwangsdopings beim Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der [...]
Keller: „Mit seiner Expertise ist das höchste Gericht des Landes bestens aufgestellt.“. Der Verfassungsrichter Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist heute (5. Mai) mit der großen Mehrheit von 79 Stimmen im Landtag [...]
Birgit Keller: Mit Vernunft, im guten Umgang miteinander und auch mit den Impfstoffen Corona überwinden. Landtagspräsidentin Birgit Keller verweist in ihrer Weihnachtsansprache auf die historischen Erfolge der medizinischen Forschung und unterstreicht die Bedeutung eines [...]
In der jüngsten Sitzung des Petitionsausschusses hat der Bürgerbeauftragte Dr. Kurt Herzberg darauf aufmerksam gemacht, dass es für viele Bürgerinnen und Bürger immer schwieriger werde, einen Termin bei einer Behörde zu bekommen. Es wirke, als [...]
Anlässlich seiner Verabschiedung in den Ruhestand würdigt Vizepräsidentin Dorothea Marx den Beauftragten der Evangelischen Kirchen beim Thüringer Landtag Oberkirchenrat Wagner. Christhard Wagner hat sich mit seinem Wirken um unseren Freistaat verdient gemacht. Mit seinem [...]
Landtagspräsidentin Birgit Keller zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit:. Vor 30 Jahren fiel eine Grenze, die nicht nur Deutschland, sondern auch ganz Europa über Jahrzehnte spaltete. Es war das Verdienst tausender Menschen in Ostdeutschland, [...]
Der Thüringer Landtag hat heute (5. Februar 2020) auf Vorschlag der Fraktion der FDP den Abgeordneten Thomas Kemmerich (Fraktion der FDP) zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen gewählt. Im Anschluss wurde der Abgeordnete Kemmerich durch Landtagspräsidentin [...]
Landtagspräsidentin Keller drückt Mitgefühl aus. . Zum heutigen Schulbusunglück in Berka vor dem Hainich sagte Landtagspräsidentin Birgit Keller in Erfurt: Ich bin zutiefst bestürzt über das tragische Schulbusunglück im Wartburgkreis. Zwei junge [...]
Landtagspräsidentin: Friedliche Revolution der Bürger war entscheidend. Die Wiederherstellung der deutschen Einheit vor nunmehr 29 Jahren vollendete die Friedliche Revolution des Herbstes 1989. Der mutige Einsatz der Demonstranten für Freiheit und Demokratie mündete in [...]
Deutschland-Tour ab morgen von Westthüringen nach Erfurt. Ab morgen (Samstag) führt die Deutschland-Tour auf ihren letzten zwei Etappen durch Thüringen und endet am Sonntag im Zielort Erfurt. Im zweiten Jahr der Neuauflage [...]
Diezel: „Demokratie lebt vom Mitmachen und einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung.“. Das Wahlrecht ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie. Daher ist es wichtig, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Wahlen und [...]
Änderung im Kommunalabgabengesetz kann mitdiskutiert werden. Ab heute (Montag) kann der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Aufhebung der Straßenausbaubeiträge – [...]
