Die Europäische Union (EU) vergibt mit dem Programm „DiscoverEU“ 15.000 Travel-Pässe mit denen 18-jährige EU-Bürger diesen Sommer durch Europa reisen können. Pro Travel-Pass können bis zu fünf Personen per Bahn, Bus, Fähre und in Ausnahmefälle auch per Flugzeug reisen. Die Reise muss zwischen dem 9. Juli und dem 30. September [...]
Landtagspräsident Carius: Großer Zulauf beim Tag der offenen Tür Unser Tag der offenen Tür hatte auch dieses Jahr großen Zulauf. Rund 8.300 Besucher aus ganz Thüringen haben heute dem Landtag die Ehre erwiesen und hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs geschaut. Als Volksvertretung muss der Landtag ein offenes Haus sein. Daher freue [...]
Präsident lädt zu Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag Landtagspräsident Christian Carius lädt für den kommenden Samstag, 9. Juni 2018, alle Bürgerinnen und Bürger zum Tag der offenen Tür in den Thüringer Landtag ein. Der Landtagspräsident sagte vorab: Der Landtag ist der Dreh- und Angelpunkt unserer Thüringer Demokratie. Hier werden die großen [...]
Landtagspräsident: Das ist wichtig für Automobilstandort Landtagspräsident Christian Carius plädierte heute vor dem Hintergrund der Betriebsversammlung erneut für den Erhalt des Opel-Standorts in Eisenach. Carius sagte dazu in Erfurt: Das Opel-Werk ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Eisenach und Thüringen. Es wäre wichtig, dass die Beteiligten für eine tragfähige Sicherung von Produktion und Arbeitsplätzen [...]
Landtag dementiert Forschungsprojekt
Meldungen zum 1. April (vergl. PM 77 / 29.03.2018), wonach der Thüringer Landtag erstmals wissenschaftlich das umstrittene Phänomen der sog. Chemtrailserforschen würde, haben sich als saisonbedingte Fake News herausgestellt.
Hintergrund:
Chemtrails sollen bei Flugzeugen eine spezielle Art von Kondensstreifen sein, die nicht auf kondensierte Flugzeugabgase zurückgehen, sondern auf die absichtliche Ausbringung von [...]
Landtagspräsident Christian Carius fordert Transparenz Der Thüringer Landtag erforscht erstmals wissenschaftlich das umstrittene Phänomen der sog. Chemtrails (auch „Chemikalienstreifen“). Hierzu ist auf dem Dach des Landtags-Hochhauses in Erfurt hochsensible Überwachungstechnik installiert worden. Das bisher geheime Projekt trägt den Kodenamen „Transparenz für Chemtrails“. Die Federführung liegt bei dem international anerkannten Prof. Pirckheimer, ehemaliger [...]
Landtag bestätigt Prof. Dr. Manfred Baldus mit 2/3-Mehrheit Der Thüringer Landtag hat gestern auf Vorschlag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Prof. Dr. Manfred Baldus erneut zum Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs (ThürVerfGH) mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt (77 Ja- und 5 Nein-Stimmen bei 3 Einhaltungen). [...]
Interdisziplinärer Ansatz im Fokus • Annahmefrist: 30. April 2018 Landtagpräsident Christian Carius vergibt nach 2016 erneut ein parlamentarisches Forschungsstipendium. Gefördert werden neue oder bereits laufende Dissertationsprojekte, die sich mit Demokratie, Parlamentarismus und/oder Parlamentsrecht in Thüringen auseinandersetzen. Favorisiert werden interdisziplinäre Ansätze. Das erklärte heute der Thüringer Landtag in Erfurt. Die Höhe des Stipendiums [...]
Landtagspräsident zu Koalitionsverhandlungen in Berlin Landtagspräsident Christian Carius begrüßt die heutige Einigung von Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin. Auch wenn die Mitglieder-Entscheidung der Sozialdemokraten noch aussteht, bin ich zuversichtlich, dass Deutschland jetzt endlich eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung bekommt. Das erklärte heute in Erfurt der Thüringer Landtagspräsident Christian Carius anlässlich [...]
Ausschuss bilanziert das Arbeitsjahr 2017 Im Jahr 2017 haben den Petitionsausschuss zum vierten Mal in Folge über 1.100 Petitionen erreicht. Dies unterstreicht einmal mehr, wie wichtig der Petitionsausschuss als Anlaufstelle für hilfesuchende Bürgerinnen und Bürger ist, teilte der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags, Michael Heym, am Rande der öffentlichen Anhörung [...]
Drei Online-Diskussionen laufen bald aus – Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags (https://forum-landtag.thueringen.de/) Gesetzentwürfe mitdiskutieren und alle relevanten Parlaments-Dokumente einsehen. Die folgenden drei Online-Diskussionen enden bald:
1. Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulrechts
Mit dem Gesetzentwurf (Drucksache 6/4467) möchte die Landesregierung die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, um an [...]
Carius: Thüringer die fleißigsten Deutschen Landtagspräsident Christian Carius zeigte sich in der traditionellen Fernsehansprache zu Weihnachten zuversichtlich, dass die anstehenden Sondierungsgespräche im Bund zu einer Regierungsbildung führen. Vielmehr, so Carius, schenken Wähler ihr Vertrauen den Gewählten, damit diese Verantwortung übernehmen und sich ihr nicht entziehen. Demokratie lebt nicht von Opposition allein. Wahlen ließen [...]
200 Jahre Wartburgfest am 18. Oktober 2017 „Ernüchtert von den Ergebnissen des Wiener Kongresses und dem Scheitern eines Bundesstaates Deutschland zogen im Oktober 1817 mehr als 500 Studenten zur Wartburg. Sie protestierten, um ein Zeichen gegen Kleinstaaterei zu setzen. Dieses Engagement für einen Nationalstaat erlebt jetzt sein 200. Jubiläum.“ Das erklärt [...]
Landtagspräsident gratuliert zu 25 Jahren Opel-Werk Eisenach – Landtagspräsident Christian Carius erinnerte heute an das 25. Jubiläum des OPEL-Werks Eisenach. Die nach der Wiedervereinigung neu gebaute Anlage startete am 23. September 1992 mit der Produktion zweier OPEL-Modelle. Landtagspräsident Carius sagte: In Thüringen hat die Automobilindustrie Tradition. Das gilt ganz besonders für Eisenach. [...]
Präsident zum 10. Internationalen Tag der Demokratie – Heute jährt sich der Internationale Tag der Demokratie der Vereinten Nationen zum zehnten Mal. An diesem Tag sollen die demokratischen Bestrebungen weltweit gewürdigt und gefeiert werden. Darüber hinaus wird an alle Menschen appelliert, die demokratischen Grundsätze und Rechte zu fördern und zu [...]
Petitionsausschuss des Thüringer Landtags: Ausschuss äußert Unverständnis zum Umgang des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis – Stadt Eisenach mit Rentnerehepaar Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags hat sich in seiner Sitzung am 8. Juni 2017 im Rahmen einer Petition aus dem Wartburgkreis kritisch mit der Haltung des betroffenen Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis – Stadt Eisenach (AZV) auseinandergesetzt. Hintergrund [...]
Präsident lädt zu Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag Landtagspräsident Christian Carius lädt für den kommenden Samstag, 17. Juni 2017, alle Bürgerinnen und Bürger zum Tag der offenen Tür in den Thüringer Landtag ein. Der Landtagspräsident sagte in Erfurt: Demokratie braucht Transparenz. Daher ist es mein Ziel, dass unser Parlament allen [...]
Landtagspräsident zum Richterspruch über Gebietsreform Zum heute ergangenen Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes in Weimar über die abstrakte Normenkontrollklage gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform (Az.: VerfGH 61/16) erklärte Landtagspräsident Christian Carius in Erfurt: Ich nehme das Urteil des höchsten Thüringer Gerichts über das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform mit Respekt zur Kenntnis. Das Gesetz wurde [...]
Bürgerinnen und Bürger des Freistaats tragen ihre Anliegen vor Unsere Verfassung gewährt jedermann das Recht, sich an den Thüringer Landtag zu wenden. Alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat haben die Möglichkeit, sich mit einer Petition Gehör zu verschaffen – fristlos, formlos und kostenlos. Das erklärte heute Landtagspräsident Christian Carius, der gemeinsam mit [...]
Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dem Landtag am 4. Mai 2017 gegebenen Bericht der Landesregierung über die gegenwärtige und technische Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen in öffentlicher Sitzung fortzuberaten und gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Thüringer Feuerwehr-Verband sowie dem Deutschen Feuerwehr-Verband zu [...]
Carius: Vorbildlich Solidarität gelebt Bereits seit zehn Jahren findet die Spendenaktion ‚Thüringen sagt Ja zu Kindern‘ (TsJzK) statt. Exakt 1.149.009,52 Millionen Euro wurden seit dem Jahr 2007 für den guten Zweck insgesamt gesammelt. Auch diesmal gingen 124.650,82 Euro auf das Konto für Kinder in Not. Das ist ein schöner Erfolg und [...]
Landtagspräsident fordert Transparenz bei Opel-Deal Aus Anlass der Berichte über einen möglichen Verkauf der Adam Opel AG durch General Motors (GM) an den französischen Automobilhersteller PSA sagte Landtagspräsident Christian Carius heute in Erfurt: Die Automobilindustrie hat in Thüringen Tradition. Ihre Zukunft müssen wir bewahren. Der Freistaat muss sich nun dafür einsetzen, dass [...]
Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus Zum Fernbleiben des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Herrn Björn Höcke, von der heutigen Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Thüringer Landtag Folgendes: Herr Höcke war zur heutigen Gedenkstunde im Landtag durch die Landtagsverwaltung ordnungsgemäß eingeladen worden. Die Einladung enthielt die übliche Aufforderung, [...]
3. Geschichtswettbewerb des Landtagspräsidenten geht an den Start Auch für 2017 ruft Landtagspräsident Christian Carius gemeinsam mit der Thüringer Allgemeinen Schülerinnen und Schüler mit dem Geschichtswettbewerb dazu auf, die Historie ihrer Thüringer Heimat zu erforschen. Unter dem Rahmenthema „500 Jahre Reformation – globale Wirkung bis heute“ können alle Schülerinnen und Schüler [...]
Über 40.000 gültige Unterschriften gegen Gesetz zur Gebietsreform „Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens ‚Selbstverwaltung für Thüringen‘ ist zulässig.“ Dieses Ergebnis teilte gestern Landtagspräsident Christian Carius per Schreiben gegenüber der Vertrauensperson des Volksbegehrens, Sabine Kraft-Zörcher, der Landesregierung und den Mitgliedern des Landtags mit. Die von der Landtagsverwaltung kursorisch geprüften Unterschriftsbögen ergaben insgesamt [...]
