Anja Müller (DIE LINKE): Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region

Grünes Licht für die Eingemeindung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl nach Gerstungen und von Ettenhausen, Frauensee und Tiefenort nach Bad Salzungen

Mit dem heute vom Landtag beschlossenen ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Lebenerfüllt. Ich freue mich, dass mit der Eingemeindung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl nach Gerstungen und von Ettenhausen, Frauensee und Tiefenort nach Bad Salzungen unsere Regionnachhaltig gestärkt wird. Damit ist die Grundlage zur Schaffung neuer zukunftsfähiger Strukturen gelegt. Das ist ein guter Tag für unsere Region, erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE).

Durch die Neugliederungen werde die Gemeinde Gerstungen im Jahr 2035 7.180 Einwohner und Bad Salzungen im Jahr 2035 voraussichtlich 18.631 Einwohner haben. Mit dem Beschluss des Thüringer Landtages vom 13. Dezember 2017 zu Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen unter Berücksichtigung des Urteils des ThürVerfGH vom 9. Juni 2017 seien die Rahmenbedingungen für freiwillige Gemeindeneugliederungsmaßnahmen bestimmt. Dazu gehören die Mindesteinwohnerzahl von 6.000 (bezogen auf Bevölkerungsprognose 2035), die Ausweisung als Grund-, Mittel- oder Oberzentrum und das Verbot von „Abwehrfusionen“ im Umfeld von Mittel- und Oberzentren. Die jetzt beschlossenen Neugliederungen entsprächen den Vorgaben dieser Leitlinien.

Es ist dem Engagement aller beteiligten Gemeinderäte und Bürgermeistern geschuldet, dass die jetzigen Neugliederungen auf den Weg gebracht worden sind. Diesen gilt mein besonderer Dank. Ich wünsche alles Gute auf dem künftigen gemeinsamen Weg, sagt Anja Müller abschließend.