Bekämpfung von Computerkriminalität
Mit Beginn des neuen Jahres wurde bei der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eine Abteilung eingesetzt, die alle in Thüringen anfallenden Ermittlungs- und Strafverfahren im Bereich der IT-Kriminalität künftig bearbeiten oder mitbearbeiten wird.
Dazu ermächtigte der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger die Generalstaatsanwaltschaft. «Die IT-Kriminalität gewinnt durch die steigende Technisierung und die Nutzung moderner Medien und Kommunikationsformen zunehmend an Bedeutung. Darauf reagieren wir, um die Ermittlungstätigkeit der Justiz noch zielgenauer und effektiver zu gestalten», begründet der Justizminister die neue Einrichtung.
Unabhängig von dieser Schwerpunktabteilung wird es bei allen Staatsanwaltschaften weiter Ermittlungsverfahren zur Bekämpfung von Computerkriminalität geben. Mühlhausen wird sich jedoch spezialisieren auf Straftaten, bei denen Elemente der elektronischen Datenverarbeitung enthalten sind (IT-Kriminalität im engeren Sinne) und auf Straftaten, bei denen Informations- und Kommunikationstechnik zur Planung, Vorbereitung oder Ausführung eingesetzt wurde. Darüber hinaus wird die neue Schwerpunktabteilung bundesweit ein Netzwerk, beispielsweise mit anderen Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden, knüpfen und neue Kenntnisse an alle Thüringer Staatsanwaltschaften weitergeben. Dafür werden Staatsanwälte zu Multiplikatoren ausgebildet.
Bei Ermittlungsverfahren, die auch andere Sonderzuständigkeiten berühren, wie Wirtschaftsstrafsachen, die Bekämpfung organisierter Kriminalität, Korruptionskriminalität oder Kinderpornografie, wird die IT-Schwerpunktabteilung nur unterstützend tätig. Geführt werden diese Verfahren in den betroffenen Schwerpunktabteilungen der Staatsanwaltschaften.
Wenn sich die neue IT-Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der Computerkriminalität etabliert hat, soll die Konzentration bei der Mühlhäuser Staatsanwaltschaft auch dafür genutzt werden, Verbraucherinformationen herauszugeben. Denn der Missbrauch von Identitäten (sog. Phishing) und Betrug im Internet (z. B. «Abofallen»), der Diebstahl von geschützten Inhalten und eine weitere Vielzahl von Kriminalitätsformen sind in den letzten Jahren rasant angestiegen, so dass Handlungsbedarf besteht.
