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Bescheide für Schulinvestitionspauschale 2020 verschickt

Mit einer Investitionspauschale in Höhe von 30 Mio. Euro fördert das Land auch in diesem Jahr die Sanierung und den Neubau von Schulen im Freistaat. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat heute die Förderbescheide an alle 33 staatlichen Schulträger geschickt.

In der vergangenen Legislaturperiode hatte die Landesregierung die Schulbauförderung zu einem ihrer zentralen Themen gemacht. Mit über 400 Millionen Euro für fast einhundert Schulen entstand das größte Schulbauprogramm in der Geschichte Thüringens, um den erheblichen Sanierungsstau an den Schulen schrittweise abzubauen. Für die kommenden fünf Jahre ist eine Investition durch das Land in vergleichbarer Höhe notwendig, so Staatssekretär Dr. Klaus Sühl.

Mit dem kontinuierlichen Förderinstrument der Schulinvestitionspauschale unterstützt der Freistaat die kommunalen Schulträger bei Erhalt und Ausbau von Schulen und Schullandheimen. Im Vergleich zum vergangenen Jahr  haben sich die Mittel verdoppelt. Zusätzlich zur jährlichen Investitionspauschale werden die Schulträger bei ihren geplanten Vorhaben mit dem Schulinvestitionsprogramm und dem Ersatzschulprogramm unterstützt. Damit soll der erhebliche Sanierungsstau an den Thüringer Schulen schrittweise gelöst werden.

Hintergrundinformation: Die Investitionspauschale ist Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Mittel werden zu 75 Prozent über die Anzahl der Schüler und zu 25 Prozent über die Gebietsfläche des jeweiligen Schulträgers verteilt. Die Mittel sind zweckgebunden für Neubauten und Sanierungen von Schulen zu verwenden, über die konkrete Verwendung entscheiden die Schulträger im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung eigenverantwortlich. Schulträger sind alle kreisfreien Städte und Landkreise sowie einige kreisangehörige Städte und Gemeinden, die auf Antrag die Schulträgerschaft übernommen haben. Insgesamt gibt es 33 staatliche Schulträger in Thüringen.

Bildquelle: Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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