Bundesminister Altmaier informiert sich zur Energiewende und zum SuedLink in Thüringen

Bundesenergieminister Altmaier hat sich gestern in Erfurt mit Raumplanungsministerin Birgit Keller und Energieministerin Anja Siegesmund über den Ausbau von Erneuerbaren Energien und des Stromnetzes in Thüringen ausgetauscht. 

Keller:

Die Landesregierung unterstützt die Energiewende und ist bereit ihren Beitrag zum Ausbau des Stromübertragungsnetzes zu leisten. Thüringen wird allerdings durch die geplanten Leitungen übermäßig belastet. 2017 ist die Thüringer Strombrücke mit etwa 150 Kilometer Länge in Betrieb gegangen und weitere Leitungen mit fast 400 Kilometer Länge sind fest eingeplant. Noch mehr Trassen, insbesondere den SuedLink, lehnen wir ab.

Siegesmund:

Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die Akzeptanz für die Energiewende zu stärken. Die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass wir ein leistungsstarkes und funktionsfähiges Stromnetz für unsere Energiewende und eine stärkere Regionalisierung der Energieerzeugung brauchen und was dafür zu tun ist. Es ist der richtige Zeitpunkt, dass Herr Altmaier nach Thüringen kommt, um mit den Menschen auch über den SuedLink zu sprechen. Es ist wichtig, dass gute Kriterien für Bündelung und Geradlinigkeit im Bundesplanungsverfahren auch für Thüringen gelten.

Ministerin Keller erklärte, die bisherigen vorgestellten Pläne zum Leitungsverlauf des SuedLink seien nicht zu vermitteln und es sei nur allzu verständlich, wenn Bürgerinitiativen dagegen kämpfen. Auch sie begrüße die Gesprächsbereitschaft des Bundesministers:

Die Energiewende darf nicht durch fehlerhafte Planungsprozesse gefährdet werden. Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass das Gebot der Geradlinigkeit bei der Planung des SuedLink nicht beachtet wurde. Der Thüringer Alternativvorschlag zum Trassenverlauf wurde außerdem nicht umfänglich geprüft. Dagegen gehen wir jetzt gerichtlich vor, um hier schnellstens Klarheit zu schaffen, so Keller.

Ministerin Siegesmund betonte, dass Thüringen das Land der Erneuerbaren Energien sei. Strom müsse sauber, bezahlbar und sicher sein. Deswegen hat Energieministerin Siegesmund auch aktuelle Fragen zum Energiesammelgesetz angesprochen. Würde der bisherige Entwurf der Bundesregierung so verabschiedet werden, würde der Ausbau der Photovoltaik in Thüringen massiv gebremst. Außerdem gibt das neue Gesetz keine Antwort auf drängende Fragen zu Ausbau von Wind- und Bioenergieanlagen, die nach 2020 schrittweise aus der Förderung fallen. Wichtig sei, die Energiewende vor allem da zu stärken, wo sie dezentral und regional ist, als Energiewende der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb brauche es Rückenwind und nicht Gegenwind aus dem Bund. Es helfe nicht weiter, wenn Potentiale Thüringens nicht ausgeschöpft oder weiterentwickelt würden, beispielsweise Bayern nur die Hälfte des aus Thüringer Sicht bereits möglichen Übertragungspotentials der sogenannten „Thüringer Strombrücke“ abnehme, oder bei der Solarenergie eine  Absenkung der Vergütung drohe.